Datum
Donnerstag, 16. September 2021
Uhrzeit
18:00 - 22:53 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö7Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
- Ö8Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
- Ö9Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö10Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Ö11Bericht des Bürgermeisters
- Ö11.1Erläuterungen zur Tagesordnung
- Ö11.2Planungsvorstellung zum Projekt der Leonwert Immobilienmanagement GmbH im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 29 "Ambulante Pflegeeinrichtung Fehrbelliner Str. 8" im OT Schönwalde-Siedlung
- Ö12Einwohnerfragestunde
- Ö13Niederschriften
- Ö13.1Protokollergänzung zur Fortsetzung der 27. Sitzung vom 22.06.2021, öffentlicher Teil
- Ö13.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 28. Sitzung vom 15.07.2021, öffentlicher Teil
- Ö13.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 29. Sitzung vom 19.08.2021, öffentlicher Teil
- Ö14Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
- Ö15Entscheidung über die Fortsetzung des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens gegen den Landkreis Havelland wegen Kreisumlage 2020
- Ö16Feststellung des Jahresabschlusses des Jahres 2020 und Verwendung des Ergebnisses der Waldschule Pausin GmbH
- Ö17Bauleitplanung
- Ö17.1Benennung der Planstraßen A, B und C im Baugebiet "Lange Enden" OT Schönwalde-Dorf
- Ö17.2Beschluss über den Städtebaulichen- und Erschließungsvertrag zum BBPL "Wohnbebauung nördlich des Kienberger Weges zwischen den Grundstücken Kienberger Weg 21 und Nr.37" OT Paaren im Glien
- Ö17.3Bebauungsplan "Wohnbebauung nördlich des Kienberger Weges zwischen den Grundstücken Kienberger Weg 21 und Nr. 37" - Satzungsbeschluss
- Ö17.4Diskussion und Beschlussfassung zum Projekt der Leonwert Immobilienmanagement GmbH im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 29 "Ambulante Pflegeeinrichtung Fehrbelliner Str. 8" im OT Schönwalde-Siedlung
- Ö17.5Bebauungsplan Wohngebiet "Am Kindergarten" OT Grünefeld Änderung im Bereich der Straße Am Sandbogen - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- Ö18Vergaben
- Ö18.1Beschluss zur Vergabe der Planungsleistung Freiflächengestaltung Dorfanger OT Wansdorf LPH 3-9
- Ö18.2Beschluss zur Vergabe der Planungsleistung Freiflächengestaltung Dorfanger OT Grünefeld LPH 3-9
- Ö18.3Beschluss über die Vergabe der Arbeiten zum Wurzelschutz unter der Terrasse KITA Sonnenschein II
- Ö19Straßen
- Ö19.1Diskussion und Beschluss für die Umsetzung geeigneter Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Wohngebiet "Am Krämerwald"
- Ö19.2Beschluss zur öffentlichen Widmung einer Teilfläche der Straßen "Paarener Straße/Grünefelder Dorfstraße" im OT Grünefeld
- Ö20Petitionen
- Ö20.1Beschluss über die Petition P 01/2021 D vom 13.07.2021
- Ö20.10Beschluss über die Petition P 10/2021 D vom 13.07.2021
- Ö20.11Beschluss über die Petition P 11/2021 D vom 13.07.2021
- Ö20.12Beschluss über die Petition P 12/2021 D vom 13.07.2021
- Ö20.13Beschluss über die Petition P 13/2021 D vom 13.07.2021
- Ö20.14Beschluss über die Petition P 14/2021 D vom 13.07.2021
- Ö20.15Beschluss über die Petition P 15/2021 D vom 13.07.2021
- Ö20.2Beschluss über die Petition P 02/2021 D vom 13.07.2021
- Ö20.3Beschluss über die Petition P 03/2021 D vom 13.07.2021
- Ö20.4Beschluss über die Petition P 04/2021 D vom 13.07.2021
- Ö20.5Beschluss über die Petition P 05/2021 D vom 13.07.2021
- Ö20.6Beschluss über die Petition P 06/2021 D vom 13.07.2021
- Ö20.7Beschluss über die Petition P 07/2021 D vom 13.07.2021
- Ö20.8Beschluss über die Petition P 08/2021 D vom 13.07.2021
- Ö20.9Beschluss über die Petition P 09/2021 D vom 13.07.2021
- Ö21Anträge, Anfragen
- Ö21.1Antrag auf über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Abschlussbuchungen zum Jahresabschluss 2018
- Ö21.2Antrag auf über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Abschlussbuchungen zum Jahresabschluss 2019
- Ö21.3Antrag auf über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Abschlussbuchungen zum Jahresabschluss 2020
- Ö21.4Diskussion und Beschluss zum Antrag auf überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung gemäß BbgKVerf für das Produkt 36508.5312000 (Betreuung in auswärtigen Kitas) für das HHJ 2021
- Ö22Mitteilungen
- Ö22.1Stand der Bauarbeiten September 2021
- Ö22.2Mitteilung zur Änderung der Besetzung der gebildeten Ausschüsse
- Ö22.3Mitteilung zum Sanierungsvorhaben Bruchweg (Wurzelbrücken)
- N1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
- N2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
- N3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- N4Entscheidung über die Fortsetzung des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens gegen den Landkreis Havelland wegen Kreisumlage 2020 (der Rechtsbeistand wird dazu eingeladen)
- N5Bericht der Waldschule Pausin GmbH zum 30.06.2021
- N6Schließung der Sitzung (Ende: 18.45 Uhr)
- N23Bericht des Bürgermeisters
- N24Niederschriften
- N24.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 28. Sitzung vom 15.07.2021, nichtöffentlicher Teil
- N24.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 29. Sitzung vom 19.08.2021, nichtöffentlicher Teil
- N25Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
- N26Gebäudemanagement
- N26.1Diskussion und Beschluss zur Verlängerung des Nutzungsvertrages für den Antennenstandort am Friedhof im OT Schönwalde-Siedlung
- N27Personalangelegenheiten - mündlich
- N28Anträge, Anfragen
- N29Mitteilungen
- N30Schließung der Sitzung