Datum
Donnerstag, 10. November 2022
Uhrzeit
18:30 - 18:45 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
- Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
- Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Ö5Bericht des Bürgermeisters
- Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
- Ö6Einwohnerfragestunde
- Ö7Niederschriften
- Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 45. Sitzung vom 15.09.2022, öffentlicher Teil
- Ö7.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 46. Sitzung vom 13.10.2022, öffentlicher Teil
- Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
- Ö8.1Vorliegende Anfragen eines Angeordneten
- Ö9Bauleitplanung
- Ö9.1Bebauungsplan Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch" 1. Änderung, OT Schönwalde-Dorf - Abwägungsbeschluss
- Ö9.2Bebauungsplan "Grünefelder Dorfstr. 8, 10 und 12" OT Grünefeld - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- Ö9.3Bebauungsplan Nr.03 "Havelländische" 1. Änderung (Veränderungssperre), OT Schönwalde-Siedlung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- Ö9.4Bebauungsplan Nr.36 "Neues Feuerwehrdepot Schönwalde-Dorf" , OT Schönwalde-Dorf - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- Ö10Beanstandungen
- Ö10.1Beanstandung des Beschluss DR 058/2022-1 Beschluss zur Planvorstellung des Straßenbaus "Hänflingsteig" im OT Schönwalde-Siedlung
- Ö10.2Beanstandung des Beschluss DR 059/2022-1 Beschluss zur Planvorstellung des Straßenbaus "Kiebitzsteig" im OT Schönwalde-Siedlung
- Ö10.3Beanstandung des Beschlusses DR 111/2022 - Antrag der DFFF-Fraktion den Beschluss DR 048/2020 vom 19.03.2020 über die Ertüchtigung des wasserbegleitenden Radweges an der Bundeswasserstraße Havelkanal von L20 bis Alt-Brieselang" aufzuheben.
- Ö11Beschluss gemäß § 70 BbgKVerf zur überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung vom Produktkonto 36507.5457000 im HHJahr 2022
- Ö12Anträge auf finanzielle Unterstützung
- Ö12.1Antrag des Kulturclub Pausin e.V. vom 10.10.2022 auf finanzielle Unterstützung für die kulturelle Arbeit in der Waldschule
- Ö12.2Antrag des Buch & Co. e.V. vom 04.10.2022 auf finanzielle Unterstützung für die kulturelle Arbeit in der Bibliothek
- Ö12.3Diskussion und Beschluss zur Unterstützung des Kreativ e. V. in Schönwalde-Dorf für 2023
- Ö12.4Diskussion und Beschluss zur Fortführung der Jugendarbeit in der Gemeinde Schönwalde-Glien und der Stiftung SPI
- Ö13Anträge, Anfragen
- Ö13.1Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und DFFF an die Gemeindevertretung Schönwalde-Glien zur Graffitigestaltung im Jugendclub im OT Schönwalde-Siedlung
- Ö13.2Beschluss zur Besetzung des 2. Stellvertreters in den jeweiligen Ausschüssen
- Ö14Mitteilungen
- Ö14.1Stand der Bauarbeiten November 2022
- N15Bericht des Bürgermeisters
- N16Niederschriften
- N16.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 44. Sitzung vom 18.08.2022, nichtöffentlicher Teil
- N16.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 45. Sitzung vom 15.09.2022, nichtöffentlicher Teil
- N16.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 46. Sitzung vom 13.10.2022, nichtöffentlicher Teil
- N17Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
- N18Erbbaurecht
- N18.1Diskussion und Beschluss zur Eintragung eines Grundpfandrechtes / Belastung eines Erbbaurechtes
- N18.2Diskussion und Beschluss über Zustimmung zur weiteren Belastung eines Erbbaurechtes /Änderung zu einer Belastungsvollmacht
- N18.3Diskussion und Beschluss zur Erteilung der Zustimmung zur Veräußerung eines 1/2 Anteils am Erbbaurecht
- N19Personalangelegenheiten - mündlich
- N20Anträge, Anfragen
- N21Mitteilungen
- N21.1Stand Übersicht Gewerbemietverträge Berliner Allee 7
- N22Schließung der Sitzung