12. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö5.2Vorstellung Kreisverkehrplanung L20/Gartenstraße, OT Schönwalde-Dorf
• Ö5.3Informationen zum Haushalt 2020 und 2021
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 11. Sitzung vom 23.04.2020, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Bauleitplanung
• Ö9.1Bebauungsplan Nr. 09 "Lange Enden", OT Schönwalde-Dorf - Ergänzungsvertrag zum städtebaulichen- und Erschließungsvertrag vom 12.12.2017
• Ö9.2Bebauungsplan Nr. 09 "Lange Enden" 1. Änderung, OT Schönwalde-Dorf hier: Satzungsbeschluss
• Ö10Vergaben
• Ö10.1Vergabe einer Straßenbezeichnung im OT Pausin für die Straße im Baugebiet "An der Brieselanger Straße"
• Ö10.10Beschluss zur Vergabe der Dachdeckerarbeiten zum Bauvorhaben "Anpassung Brandschutz" in der Kita "Waldeck", OT Dorf.
• Ö10.11Beschluss zur Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten zum Bauvorhaben "Anpassung Brandschutz" in der Kita "Waldeck", OT Dorf.
• Ö10.12Beschluss zur Vergabe der Tischlerarbeiten zum Bauvorhaben "Anpassung Brandschutz" in der Kita "Sonnenschein", OT Siedlung.
• Ö10.13Beschluss zur Vergabe der Metallbauarbeiten zum Bauvorhaben "Anpassung Brandschutz" in der Kita "Sonnenschein", OT Siedlung.
• Ö10.14Beschluss zur Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten zum Bauvorhaben "Anpassung Brandschutz" in der Kita "Sonnenschein", OT Siedlung.
• Ö10.15Beschluss über die Vergabe der Planungsleistung LP 1-4 HOAI für den Bau eines Kreisverkehrs an der L20/Gartenstraße, OT Schönwalde-Dorf
• Ö10.2Vergabe der Zimmerer- und Dachdeckungsarbeiten KITA Sonnenschein II
• Ö10.3Beschluss zur Vergabe der Winterreinigung auf den Geh- & Radwegen in den Straßen: Berliner Allee, Fehrbelliner Straße, Falkenseer Straße, Straße der Jugend, Unter den Linden und Strandallee
• Ö10.4Beschluss zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Sachverständigenkosten/Vermessung und Vergabe der Vermessungsleistung "Grenzfeststellung" für das Bauvorhaben Ländl. Wegebau-Kienberger Weg
• Ö10.5Beschluss zur Vergabe der Fachplanung Technische Ausrüstung - Elektroanlagen LPH 1 - 9 zum Bauvorhaben Ertüchtigung Elektroanlage II. BA Grundschule "Im Glien".
• Ö10.6Beschluss zur Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten zum Bauvorhaben "II. BA - Ertüchtigung Elektroanlage" in der Grundschule "Im Glien", OT Perwenitz.
• Ö10.7Beschluss zur Vergabe der Fachplanung Technische Ausrüstung - Elektroanlagen LPH 1 - 9 zum Bauvorhaben Ertüchtigung Elektroanlage II. BA Grundschule "Menschenskinder".
• Ö10.8Beschluss zur Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten zum Bauvorhaben "II. BA - Ertüchtigung Elektroanlage" in der Grundschule "Menschenskinder", OT Siedlung.
• Ö10.9Beschluss zur Vergabe der Tischlerarbeiten zum Bauvorhaben "Anpassung Brandschutz" in der Kita "Waldeck", OT Dorf.
• Ö11Anträge, Anfragen
• Ö11.1Bauanträge
• Ö11.2Beanstandung Beschlussantrag Nr. 001/2020 des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport Neueinstellung von pädagogischen Fachkräften
• Ö11.3Diskussion und Beschluss zum Antrag BA 011/2020 der Fraktion DIE LINKE/FAMILIE/FORUM vom 02.05.2020 zum Thema Resolution Erschließungsbeiträge
• Ö11.4Diskussion und Beschluss zum Antrag BA 012/2020 der Fraktion DIE LINKE/FAMILIE/FORUM vom 02.05.2020 zum Thema Livestream
• Ö11.5Diskussion und Beschluss zum Antrag 001/2020 der Fraktion B90/DIE GRÜNEN von 03.11.2019 zum Thema Bebauungspläne
• Ö11.6Diskussion und Beschluss Neugestaltung Homepage
• Ö11.7Diskussion und Beschluss für eine finanzielle Unterstützung Eselfreunde im Havelland e.V.
• Ö12Mitteilungen
• Ö12.1Stand der Bauarbeiten im Gemeindegebiet Monat Mai 2020
• N13Bericht des Bürgermeisters
• N14Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 11. Sitzung vom 23.04.2020, nichtöffentlicher Teil
• N15Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N16Verträge
• N17Personalangelegenheiten
• N18Anträge, Anfragen
• N18.1Antrag auf Stundung von Gewerbesteuer-Vorauszahlungen für 2020
• N19Mitteilungen
• N19.1Bericht der Waldschule Pausin GmbH
• N20Schließung der Sitzung