Datum
Donnerstag, 23. März 2017
Uhrzeit
18:32 - 22:27 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
- Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
- Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Ö5Bericht des Bürgermeisters
- Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
- Ö6Einwohnerfragestunde
- Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 34. Sitzung vom 16.02.2017, öffentlicher Teil
- Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
- Ö8.1Anfrage des Gemeindevertreters Herrn Knut Leitert gem. §30 (3) BbgKVerf hier: DR 046/2015
- Ö8.2Anfrage des Gemeindevertreters Herrn Knut Leitert gem. §30 (3) BbgKVerf hier: DR 049/2015
- Ö8.3Anfrage des Gemeindevertreters Herrn Knut Leitert gem. §30 (3) BbgKVerf hier: DR 004/2015
- Ö8.4Anfrage des Gemeindevertreters Herrn Knut Leitert gem. §30 (3) BbgKVerf hier: DR 044/2015
- Ö8.5Anfrage des Gemeindevertreters Herrn Knut Leitert gem. §30 (3) BbgKVerf hier: DR 041/2015
- Ö9Beschluss zur Vorstellung der Planung Straßenbau Obotritenweg
- Ö10Bauleitplanung
- Ö10.1Beschluss über den Kaufvertrag zur Entwicklung des 2. Bauabschnittes BBPL "Am Schmiedeweg" OT Paaren-Glien
- Ö10.2Beschluss über den Städtebaulichen- und Erschließungsvertrag zur Entwicklung des 2. Bauabschnittes BBPL "Am Schmiedeweg" OT Paaren im Glien
- Ö10.3Aufhebung des Beschlusses Nr.: Dr. 043/2016 "Bebauungsplan Nr. 09 "Lange Enden", OT Schönwalde-Dorf: Beschluss über die Aufhebung der Satzung über den Bebauungsplan"
- Ö10.4Beschluss über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 09 "Lange Enden", OT Schönwalde-Dorf gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
- Ö10.5Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans Nr. 09 "Lange Enden" der Gemeinde Schönwalde-Glien
- Ö10.6Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans für die Flurstücke 284 bis 292, 222, 240 und 241 der Flur 28 in der Gemarkung Schönwalde, OT Schönwalde-Dorf
- Ö11Beschluss gemäß §70BbgKVerf zu einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung auf dem Produktkonto 54700 0461000 für den Bau von Bushaltestellen in den Ortsteilen Paaren und Wansdorf
- Ö12Stand der Bauarbeiten im Gemeindegebiet Monat März 2017
- Ö13Anträge, Anfragen
- Ö13.1Bauänträge
- Ö13.1.1Antrag auf Befreiung von den textlichen Festsetzung im BBPL "Strandbad Schönwalde" OT Schönwalde-Siedlung
- Ö13.2Diskussion und Beschluss zum Antrag Nr. 013/2017 der Fraktion Grüne/Familie/Bürger Hier: Leitfaden zum Straßeninvestitions- und Erhaltungsplan
- Ö13.3Antrag auf finanzielle Unterstützung für eine Arbeitskraft für den Verein Eselfreunde im Havelland e.V.
- Ö13.4Antrag auf außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf wegen Bildung neues Produkt für Liegenschaftverwaltung
- Ö13.5Beschluss zum Antrag Nr. 014/2017 der Fraktion Grüne/Familie/Bürger zur Errichtung eines temporären Hotspots
- Ö14Vergaben
- Ö14.1Beschluss über die Vergabe der Planungsleistungen LPh 1-9 HOAI für den Umbau zum Kombinierten Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus der FFW OT Perwenitz
- Ö14.2Beschluss zur Vergabe der Leistung Bau von Bushaltestellen in den Ortsteilen Paaren und Wansdorf (tiefbautechnischer Teil)
- Ö14.3Vergabe Austausch Sporthallenboden - Sporthalle Grundschule im Glien, Turmstraße 1, 14621 Schönwalde- Glien, OT Perwenitz -
- Ö14.4Beschluss zur Vergabe der Bauleistung Straßenbau im Fasanensteig 2. BA Ortsteil Schönwalde-Siedlung
- Ö15Mitteilungen
- Ö15.1Geplante Umsetzung der umsatzsteuerpflichtigen Verpachtung des Gebäudes Seegaststätte mit Wohnanteil
- Ö15.2Stand der Umsetzung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (Doppik)
- Ö15.3Mitteilung über den Stand der Einführung der internen Leistungsverrechnung des Bauhofes
- Ö15.4Angebot für eine anwaltliche Beratung der Gemeindevertreter zum Thema "Beteiligung und Einbeziehung der Bürger bei Straßenbauvorhaben und deren rechtliche Konsequenzen"
- Ö15.5Mitteilung zum Nutzungsvertrag zwischen der Gemeinde Schönwalde-Glien und dem ASB gGmbH für das Objekt in der Straße der Jugend 1A
- N16Bericht des Bürgermeisters
- N17Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der34. Sitzung vom 16.02.2017, nichtöffentlicher Teil
- N18Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
- N19Grund und Boden
- N19.1Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück Kurmärkische Straße 92 in 14621 Schönwalde-Glien
- N19.2Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück Brandenburgische Straße 81 in 14621 Schönwalde-Glien
- N20Anträge, Anfragen
- N21Mitteilungen
- N22Schließung der Sitzung