Datum
Donnerstag, 23. Januar 2020
Uhrzeit
18:30 - 23:15 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
- Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
- Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Ö5Bericht des Bürgermeisters
- Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
- Ö6Einwohnerfragestunde
- Ö7Niederschriften
- Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 5. Sitzung vom 14.11.2019, öffentlicher Teil
- Ö7.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 6. Sitzung vom 12.12.2019, öffentlicher Teil
- Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
- Ö9Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2020 und ihre Anlagen der Gemeinde Schönwalde-Glien
- Ö102. Änderungssatzung der Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Gemeinde Schönwalde-Glien (Einwohnerbeteiligungssatzung)
- Ö11Bauleitplanung
- Ö11.1Bebauungsplan Nr. 09 "Lange Enden", OT Schönwalde-Dorf - Ergänzungsvertrag zum städtebaulichen- und Erschließungsvertrag vom 12.12.2017
- Ö11.2Bebauungsplan Nr. 09 "Lange Enden" 1. Änderung, OT Schönwalde-Dorf hier: Satzungsbeschluss
- Ö11.3Bebauungsplan "Pferdesportzentrum Pausin", OT Pausin - Aufstellungsbeschluss
- Ö11.4Bebauungsplan Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch" 1. Änderung, OT Schönwalde-Dorf - Abwägungsbeschluss
- Ö11.5Bebauungsplan Nr. 33 "KITA Sonnenschein" OT Schönwalde-Siedlung - Abwägungsbeschluss
- Ö11.6Bebauungsplan "Grünefelder Dorfstr. 2" OT Grünefeld - Abwägungsbeschluss
- Ö11.7Bebauungsplan "Grünefelder Dorfstr. 2", OT Grünefeld - Satzungsbeschluss
- Ö12Grund und Boden
- Ö12.1Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für eine Teilfläche des Grundstückes Perwenitzer Dorfstr. 13 in 14621 Schönwalde-Glien OT Perwenitz
- Ö13Vergaben
- Ö13.1Beschluss über die Vergabe der Sicherheits- und Gesundheitskoordination gemäß Baustellenverordnung für die KITA Sonnenschein II , Straße der Jugend 1
- Ö14Anträge, Anfragen
- Ö14.1Bauanträge
- Ö14.1.1Bauantrag zum Az. SW 59-19-B, Erlenallee 29, OT Schönwalde-Siedlung: - Antrag auf Befreiung (Überschreitung der festgesetzten überbaubaren Grundstücksfläche für die Errichtung einer Terrasse)
- Ö14.1.2Anhörung zur rechtswidrigen Versagung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 71 Abs. 2 BbgBO Voranfrage SW 40-19-V Grundstück: Stieglitzsteig 14, OT Schönwalde-Siedlung
- Ö14.2Beanstandung des Beschlusses (DR 269/2019) der Gemeindevertretung vom 12.12.2019 zur Diskussion und Beschluss zum Antrag der AfD Fraktion - Mitbestimmung bei Erschließungsmaßnahmen
- Ö14.3Diskussion und Beschluss zur Nachbestellung einer Stellvertretung in den Trink-und Abwasserzweckverband "Glien"
- Ö14.4Beschluss zum Beitritt zum Verein Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg (KNF) e.V.
- Ö14.5Beschluss über den Antrag auf außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Verwalterabrechnung einer Liegenschaft des Entschädigungsfonds
- Ö14.6Beschluss über den Antrag auf überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVérf für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen für den Brandschutz (Produktkonto 12600.7831000) für das Haushaltsjahr 2019
- Ö15Mitteilungen
- Ö15.1Stand der Bauarbeiten im Gemeindegebiet Monat Januar 2020
- Ö15.2mdl. Abfrage zu Ausweichtermin KPV-Schulung der Abgeordneten
- N16Bericht des Bürgermeisters
- N17Niederschriften
- N17.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 5. Sitzung vom 14.11.2019, nichtöffentlicher Teil
- N17.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 6. Sitzung vom 12.12.2019, nichtöffentlicher Teil
- N18Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
- N19Verträge
- N20Personalangelegenheiten
- N20.1mdl. Vortrag
- N21Anträge, Anfragen
- N22Mitteilungen
- N23Schließung der Sitzung