11. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Niederschriften
• Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 10. Sitzung vom 20.03.2025, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Jahresabschluss 2023
• Ö9.1Jahresabschluss 2023 mit seinen Anlagen
• Ö9.2Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Gemeinde Schönwalde-Glien für das Haushaltsjahr 2023
• Ö10Vergleich Kreisumlage - Vergleich in dem Rechtsstreit VG 1 K 1049/21 der Gemeinde Schönwalde-Glien ./. Landkreis Havelland
• Ö11Entscheidung gem. § 72 BbgKVerf außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für periodenfremde Zuwendungen für Schulsozialarbeit für das Haushaltsjahr 2025
• Ö12Festlegung zur Höhe der Ortsteilbudgets für das Haushaltsjahr 2026 gemäß § 46 Abs. 5 BbgKVerf
• Ö13Vergaben
• Ö13.1Beanstandung des Beschlusses DR 026/2025 zur Vergabe der Planungsleistung LPH 3-9 gemäß § 47 HOAI zur Neuherstellung der Bötzower Straße, 14621 Schönwalde-Glien OT Dorf
• Ö13.2Beschluss zur Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 58 BbgKVerf zur Vergabe der Planungsleistung LPH 3-9 gemäß § 47 HOAI zur Neuherstellung der Bötzower Straße, 14621 Schönwalde-Glien OT Dorf
• Ö13.3Beschluss zur Vergabe der Fachplanungsleistungen zur Erstellung des Bebauungsplanes und Änderung des Flächennutzungsplanes und Landschaftsplanes für die Erweiterung des Gewerbegebietes II im OT Perwenitz der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö13.4Beschluss zur Vergabe Erneuerung der Wärmeerzeugeranlage in der Grundschule "Menschenskinder", Sachsenweg 24, 14621 Schönwalde-Glien OT Siedlung
• Ö13.5Beschluss zur Vergabe der Planungsleistungen LPH 2-9 inkl. Bauüberwachung zur Sanierung/Neuherstellung der Kienberger Straße im OT Grünefeld
• Ö13.6Beschluss zur Vergabe von zwei Server sowie Speichersystem und Zubehör für die Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö14Bauleitplanung
• Ö14.1Bebauungsplan Nr. 07A "Schönwalde Zentrum", 1. Änderung im OT Schönwalde-Siedlung hier: Satzungsbeschluss
• Ö14.2Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Pferdeschule am Falkenhagener Weg" und parallele Änderung des Flächennutzungsplans, OT Schönwalde-Dorf
• Ö14.3Beschluss zur Satzung zum Verbot von Schottergärten (Schottergärtenverbotssatzung) und Bürgerbeteiligung
• Ö15Mobilitätskonzept 2040 - Abwägungsbeschluss Trägerbeteiligung
• Ö16Beschluss zur Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Hauptverwaltungsbeamten Herrn Bodo Oehme, Vorbereitung der Beschlussvorlage DR 191/2024-1 und DR 191/2024-2 "Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Grundstück "Eichenallee1" in 14621 Schönwalde-Glien, OT Schönwalde-Siedlung, Flur 20 Flurstück 4/3" nach § 54 BbgKVerf
• Ö17Anträge, Anfragen
• Ö17.1Antrag des Vereins Bürgerbus Schönwalde-Glien e.V. auf Genehmigung zur Nutzung der Gemeindewappen
• Ö17.2Antrag des Vereins Bürgerbus Schönwalde-Glien e.V. auf Auszahlung eines Vorschusses zur Vorbereitung des Fahrbetriebs des Bürgerbusses
• Ö17.3Antrag des Ortsbeirats Paaren im Glien zur Verbesserung der Verkehrsanbindung während der Vollsperrung der L16 (Grünefeld - Paaren im Glien)
• Ö18Mitteilungen
• Ö18.1Stand der Umsetzung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (Doppik)
• Ö18.2Informationen zum Haushalt 2024 und 2025
• Ö18.3Implementierung des First Responder Systems (Ersthelfersytem) durch Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr in der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö18.4Mitteilung über die Auszahlung der Aufwandsentschädigung für Gemeindevertreter und Mitglieder von Ortsbeiräten sowie Sitzungsgeld (Entschädigungssatzung)
• Ö18.5Stand der Bauarbeiten April 2025
• N19Bericht des Bürgermeisters
• N20Niederschriften
• N20.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 10. Sitzung vom 20.03.2025, nichtöffentlicher Teil
• N21Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N22Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück Thüringer Weg 17 in 14621 Schönwalde-Glien OT Schönwalde-Siedlung
• N23Personalangelegenheiten - mündlich
• N24Anträge, Anfragen
• N25Mitteilungen
• N26Schließung der Sitzung