Datum
Mittwoch, 18. Oktober 2023
Uhrzeit
18:30 - 21:47 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
- Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
- Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Ö5Bericht des Bürgermeisters
- Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
- Ö6Einwohnerfragestunde
- Ö7Niederschriften
- Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 60. Sitzung vom 29.08.2023, öffentlicher Teil
- Ö7.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 61. Sitzung vom 21.09.2023, öffentlicher Teil
- Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
- Ö9Bebauungsplan "Strandbad Schönwalde" 2. Änderung (Aufstellungs-/Änderungsbeschluss) sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich des Bebauungsplan "Strandbad Schönwalde" - Parallelverfahren
- Ö10Anträge, Anfragen
- Ö10.1Antrag der SPD-Fraktion: Feststellung einer Dienstpflichtverletzung des Hauptverwaltungsbeamten
- Ö10.2Antrag der SPD-Fraktion: Konsequenzen aus der Feststellung einer Dienstpflichtverletzung des Hauptverwaltungsbeamten - Weitergabe an die Rechtsaufsichtsbehörde, Untere Kommunalaufsichtsbehörde des Landkreises Havelland zur Prüfung und Durchführung eines Disziplinarverfahren
- Ö10.3Antrag der SPD-Fraktion - zusätzlich zum Disziplinarverfahren soll der zeitliche Ablaufplan zur Erstellung einer Konzeption für eine weiterführende Schule unverzüglich bis spätestens zur übernächsten Sitzung der Gemeindevertretung erstellt und den Gemeindevertretern vorgelegt werden.
- Ö11Mitteilungen
- N12Bericht des Bürgermeisters
- N13Niederschriften
- N13.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 61. Sitzung vom 21.09.2023, nichtöffentlicher Teil
- N13.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 60. Sitzung vom 29.08.2023, nichtöffentlicher Teil
- N14Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
- N15Personalangelegenheiten - mündlich
- N16Anträge, Anfragen
- N17Mitteilungen
- N18Schließung der Sitzung