53. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Niederschriften
• Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 49. Sitzung vom 24.05.2018, öffentlicher Teil
• Ö7.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 52. Sitzung vom 23.08.2018, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Jahresabschluss 2012 mit seinen Anlagen
• Ö10Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Gemeinde Schönwalde-Glien für das Haushaltsjahr 2012
• Ö11Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters auf der Grundlage des § 15 BbgKWahlG i.V.m. § 2 BbgKWahlV
• Ö12Bauleitplanung
• Ö12.1Beschluss zur öffentlichen Widmung einer Teilfläche der Straße Buchenallee, Gemarkung Schönwalde
• Ö12.2Beschluss zur öffentlichen Widmung einer Teilfläche der Straße Ulmenallee, Gemarkung Schönwalde
• Ö12.3Grundstück Spandauer Feld 1, OT Pausin hier: Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplans "Mühlenweg"
• Ö12.4Bebauungsplan "Grünefelder Dorfstr. 2", OT Grünefeld hier: Aufstellungsbeschluss
• Ö13Stand der Bauarbeiten im Gemeindegebiet Monat September 2018
• Ö14Vergaben
• Ö14.1Vergabe der Bauleistung Zimmerer/Dachdecker in öffentlicher Ausschreibung für den An-und Umbau der KITA "Frechdachs" OT Paaren im Glien
• Ö14.2Vergabe der Bauleistung Fensterbau in öffentlicher Ausschreibung für den An- und Umbau der KITA "Frechdachs" OT Paaren im Glien
• Ö14.3Vergabe der Bauleistung Heizung-, Lüftung-, Sanitärleistung in öffentlicher Ausschreibung für den An- und Umbau der KITA "Frechdachs" OT Paaren im Glien
• Ö14.4Vergabe der Bauleistung Elektroarbeiten in öffentlicher Ausschreibung für den An- und Umbau der KITA "Frechdachs" OT Paaren im Glien
• Ö14.5Beschluss zur Vergabe der Planungsleistung Straßenbau im Waldkauzsteig und Rotkehlchensteig, OT Schönwalde-Siedlung
• Ö14.6Beschluss zur Vergabe der Bauleistung Beleuchtung Turmstraße, Weg zum Sportplatz
• Ö14.7Beschluss zur Vergabe der Planungsleistung Straßenbau Straße zur Kiesgrube im OT Grünefeld. Aufhebung des Beschlusses Dr. 141/2017.
• Ö14.8Beschluss zur Vergabe der Planungsleistung Freiflächengestaltung Anger OT Pausin
• Ö14.9Vergabe der Planungsleistung LP 1 - 4 HOAI in beschränkter Ausschreibung für die Feierhalle OT Perwenitz
• Ö15Anträge, Anfragen
• Ö15.1Beschluss zur Umwandlung der Seegaststätte in eine ländliche und touristische Infrastruktureinrichtung / Dorfgemeinschaftshaus
• Ö15.2Aufhebung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre 2018
• Ö15.3Änderung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre im Haushaltsplan 2018
• Ö15.4Änderung des Darlehensvertrages mit dem SSV 53 e.V. für den Bau eines Kunstrasenplatzes und damit verbundenen Genehmigungen außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf
• Ö15.5Unterstützung Kreativ e. V. in Schönwalde-Dorf für 2019
• Ö16Mitteilungen
• Ö16.1Stand der Umsetzung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (Doppik)
• N17Bericht des Bürgermeisters
• N18Niederschriften
• N18.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 49. Sitzung vom 24.05.2018, nichtöffentlicher Teil
• N18.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 52. Sitzung vom 23.08.2018, nichtöffentlicher Teil
• N19Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N20Verträge
• N21Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück Fontanestr. 41 in 14621 Schönwalde-Glien
• N22Anträge, Anfragen
• N23Personalangelegenheiten
• N24Mitteilungen
• N25Schließung der Sitzung