Datum
Donnerstag, 14. November 2019
Uhrzeit
18:00 - 22:50 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö3Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
- Ö4Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
- Ö5Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö6Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Ö7Bericht des Bürgermeisters
- Ö7.1Erläuterungen zur Tagesordnung
- Ö8Einwohnerfragestunde
- Ö9Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 4. Sitzung vom 17.10.2019, öffentlicher Teil
- Ö10Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
- Ö11Antrag Nr. 07/2019 der Fraktion DIE LINKE/FAMILIE/FORUM
- Ö12Haushaltssatzung 2020 und ihre Anlagen der Gemeinde Schönwalde-Glien
- Ö13Berufung der Wahlleiterin und der stellvertretenden Wahlleiterin auf der Grundlage des § 15 BbgKWahlG i.V.m. § 2 BbgKWahlV
- Ö14Waldschule
- Ö14.1Feststellung des Jahresabschlusses des Jahres 2018 und Verwendung des Ergebnisses der Waldschule Pausin GmbH
- Ö14.2Feststellung des Wirtschaftplanes 2020 der Waldschule Pausin GmbH
- Ö15Bauleitplanung
- Ö15.1Beschluss zur Planungsvorstellung Straßenbau im Waldkauz-/Rotkehlchensteig, OT Schönwalde-Siedlung
- Ö15.2Beschluss über den Ergänzungsvertrag zum Erschließungsvertrag vom 12.12.2017 für den Bebauungsplan Nr. 09 "Lange Enden", OT Schönwalde-Dorf
- Ö15.3Bebauungsplan Nr. 09 "Lange Enden" 1. Änderung, OT Schönwalde-Dorf hier: Satzungsbeschluss
- Ö15.4Bebauungsplan Nr. 29 "Ambulante Pflegeeinrichtung Fehrbelliner Straße 8" OT Schönwalde-Siedlung - Abwägungsbeschluss
- Ö15.5Bebauungsplan Nr. 29 "Ambulante Pflegeeinrichtung Fehrbelliner Str. 8" OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches, zur Billigung des Entwurfs und zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit
- Ö15.6Bebauungsplan "Pferdesportzentrum Pausin", OT Pausin - Aufstellungsbeschluss
- Ö16Vergabe
- Ö16.1Vergabe der "Vervollständigung der Tischlerarbeiten als Ersatzvornahme aufgrund erfolgter Kündigung" - das Bauvorhaben "Umbau des bestehenden Feuerwehrdepots im OT Perwenitz in ein kombiniertes Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus" betreffend
- Ö16.2Vergabe der Leistung zur externen steuerlichen Begleitung der Einführung vom § 2b UStG sowie eines Internen Kontrollsystems für Steuern
- Ö17Änderung der Richtlinie für die Sportförderung in der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Unterstützung der Sport treibenden Vereine
- Ö17.1Antrag der Judo Elche Schönwalde-Glien 04 e.V. vom 22.06.2019 auf Sportförderung 2020 gem. der Richtlinie für die Sportförderung in der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Unterstützung der Sport treibenden Vereine
- Ö17.10Antrag des SSV 53 eV. Abteilung Cheerleading vom 19.06.2019 auf Sportförderung gem. Richtlinie für die Sportförderung in der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Unterstützung der Sport treibenden Vereine
- Ö17.11Antrag des SSV 53 e.V. Abteilung Fußball vom 19.06.2019 auf Sportförderung gem. Richtlinie für die Sportförderung in der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Unterstützung der Sport treibenden Vereine
- Ö17.12Antrag des SSV 53 e.V. vom 19.06.2019 auf Sportförderung zu Pkt. 4.1. Nr. 10 laufende Pflege und Instandsetzung von Sportplätzen gem. der Richtlinie für die Sportförderung in der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Unterstützung der Sport treibenden Vereine
- Ö17.2Antrag des TSV Perwenitz 1950 e.V. Abteilung Fußball vom 18.06.2019 auf Sportförderung gem. der Richtlinie für die Sportförderung in der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Unterstützung Sport treibender Vereine
- Ö17.3Antrag des TSV Perwenitz 1950 e.V. vom 21.06.2019 auf Sportförderung zu Pkt. 4.1. Nr. 10 laufende Pflege und Instandsetzung von Sportplätzen gem. der Richtlinie für die Sportförderung in der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Unterstützung der Sport treibenden Vereine
- Ö17.4Antrag des SG Paaren e.V. Abteilung Handball vom 19.06.2019 auf Sportförderung gem. der Richtlinie für die Sportförderung in der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Unterstützung der Sport treibenden Vereine
- Ö17.5Antrag des SG Paaren e.V. Abteilung Fußball vom 19.06.2019 auf Sportförderung gem. der Richtlinie für die Sportförderung in der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Unterstützung der Sport treibenden Vereine
- Ö17.6Antrag des SG Paaren e.V. vom 19.06.2019 auf Sportförderung zu Pkt. 4.1. Nr. 10 laufende Pflege und Instandsetzung von Sportplätzen gem. der Richtlinie für die Sportförderung in der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Unterstützung der Sport treibenden Vereine
- Ö17.7Antrag des SSV 53 e.V. Abteilung Handball vom 19.06.2019 auf Sportförderung gem. der Richtlinie für die Sportförderung in der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Unterstützung der Sport treibenden Vereine
- Ö17.8Antrag des SSV 53 e.V. Abteilung Kinderturnen vom 19.06.2019 auf Sportförderung gem. der Richtlinie für die Sportförderung in der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Unterstützung der Sport treibenden Vereine
- Ö17.9Antrag des SSV 53 e.V. Abteilung Volleyball vom 19.06.2019 auf Sportförderung gem. der Richtlinie für die Sportförderung in der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Unterstützung der Sport treibenden Vereine
- Ö18Anträge / Anfragen
- Ö18.1Beschluss zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für die Bauleistung "Sandabbau und Begradigung" der Fläche an der Fehrbelliener Straße 8, OT Schönwalde-Siedlung
- Ö18.10Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen Verteilung des Amtsblattes für die Gemeinde Schönwalde-Glien an alle Haushalte
- Ö18.2Diskussion und Beschluss zum Antrag auf überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung gemäß BbgKV für das Produkt 36508.5312000 (Betreuung in auswärtigen Kitas) für das HHJ 2019
- Ö18.3Diskussion und Beschlussfassung zu Jubiläumszuwendungen und zur Würdigung verdienter Persönlichkeiten
- Ö18.4Vereinbarung über die Zerlegung des Gewerbesteuermessbetrages der EMB Energie Mark Brandenburg GmbH
- Ö18.51. Änderungssatzung der Satzung der Gemeinde Schönwalde-Glien über die Erhebung einer Hundesteuer -Hundesteuersatzung-
- Ö18.64. Änderungssatzung der Satzung der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Umlage der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände "Großer Havelländischer Hauptkanal-Havelkanal-Havelseen" und "Schnelle Havel"
- Ö18.7Beschluss zur Beantragung einer Zuwendung beim Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung für den "Neubau einer Kindertagesstätte im OT Perwenitz"
- Ö18.8Antrag Nr. 06/2019 Die Linke / Familie / Forum Änderung der Entschädigungssatzung § 7b - Papierlose Gremienarbeit
- Ö18.9Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen Präzisierung der Einwohnerbeteiligungssatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien
- Ö19Stand der Bauarbeiten im Gemeindegebiet Monat November 2019
- Ö20Mitteilungen
- Ö20.1Bericht per 30.09.2019 zum Haushalt 2019
- Ö20.2Kooperation mit dem ASB zum Betreiben der Jugendclubs in den OT Schönwalde-Siedlung und Wansdorf
- N1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
- N2Bericht zum 31.07.2019 der Waldschule Pausin GmbH
- N21Bericht des Bürgermeisters
- N22Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 4. Sitzung vom 17.10.2019, nichtöffentlicher Teil
- N23Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
- N24Mitteilung zu den Verfahren Grundstück Eichenallee 1-3, OT Schönwalde-Glien
- N25Personalangelegenheiten
- N26Mitteilungen
- N27Schließung der Sitzung