Gremium
Datum
Dienstag, 10. Januar 2023
Uhrzeit
19:00 - 20:41 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
- Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
- Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Ö5Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 24. Sitzung vom 29.11.2022, öffentlicher Teil
- Ö6Diskussion und Beschluss zur Satzung der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Umlage der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände "Großer Havelländischer Hauptkanal-Havelkanal-Havelseen" und "Schnelle Havel"
- Ö7Diskussion und Beschluss zur 2. Änderung der "Satzung über die Erhebung der Erschließungsbeiträge der Gemeinde Schönwalde-Glien"
- Ö8Beschluss über den Städtebaulichen- und Erschließungsvertrag zum B-Plan Nr. 34 "Pferdehaltung an der alten Gartenstraße" im OT Schönwalde-Dorf
- Ö9Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG
- Ö10Beschwerden / Petitionen
- Ö10.1Beschwerde eines Einwohners, vom 09.10.2022 an die Gemeindevertretung gemäß Petitionsrecht § 16 BbgKVerf zur veröffentlichten TO-Liste der 50. GV-Sitzung der Gemeinde Schönwalde-Glien
- Ö10.2Beschwerde eines Einwohners, vom 01.12.2022 an die Gemeindevertretung gem. § 16 Petitionsrecht BbgKVerf vom 01.12.2022 - Notstromversorgung für Katastrophenschutz
- Ö10.3Beschwerde eines Bürgers, vom 20.12.2022 zu Bebauungsplan 07A Schönwalde Zentrum Abwägungsbeschluss gem. Petitionsrecht § 16 BbgKVerf- TOP 10.3 der GV-Sitzung vom 15.12.2022
- Ö10.4Beschwerde eines Bürgers, vom 20.12.2022 zu Punkt 6 vergessene Frage in der Einwohnerfragestunde der Niederschrift der 45. Gemeindevertretersitzung vom 15.09.2022 - gem. Petitionsrecht § 16 BbgKVerf
- Ö10.5Beschwerde eines Bürgers, vom 20.12.2022 zu Punkt 6 "Themen angesprochen" in der Einwohnerfragestunde der Niederschrift der 45. Gemeindevertretersitzung vom 15.09.2022- gem. Petitionsrecht § 16 BbgKVerf
- Ö10.6Beschwerde eines Bürgers, vom 21.12.2022 zu Punkt 6.1 E-Mail von einem Bürger - Fragen und Antworten aus der Niederschrift der 45. Gemeindevertretersitzung vom 15.09.2022 - gem. Petitionsrecht § 16 BbgKVerf
- Ö11Anträge, Anfragen
- Ö12Mitteilungen
- Ö12.1Sitzungsfolge 2023 für den Hauptausschuss und die Gemeindevertretung
- N13Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 24. Sitzung vom 29.11.2022, nichtöffentlicher Teil
- N14Gebäudemanagement
- N14.1Abschluss eines Wohnraummietvertrages ab 15.12.2022 Nachvollziehung
- N15Personalangelegenheiten
- N15.1Diskussion und Beschluss zur Verlängerung der Gewerbemietverträge und Anpassung der Miethöhen für die Gewerbeeinheiten in der Berliner Allee 7 in 14621 Schönwalde-Glien
- N16Anträge, Anfragen
- N17Mitteilungen
- N18Schließung der Sitzung