11. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Vorstellung zur Ansiedlung des Unternehmens Stadler Pankow GmbH, OT Perwenitz
• Ö5.2Mitteilung zur Vorstellung des Straßenbaus "An der Brieselanger Straße" in Pausin
• Ö5.3Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö5.4Information zum Gesetz/Entwurf zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Kommunen
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Niederschriften
• Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 9. Sitzung vom 19.03.2020, öffentlicher Teil
• Ö7.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 10. Sitzung vom 26.03.2020, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Bauleitplanung
• Ö9.1Bebauungsplan Nr. 06 "In den Steigen" OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Änderung des Bebauungsplans
• Ö9.2Bebauungsplan Nr. 06 "In den Steigen" OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB
• Ö10Bebauungsplan Nr. 09 "Lange Enden", OT Schönwalde-Dorf - Ergänzungsvertrag zum städtebaulichen- und Erschließungsvertrag vom 12.12.2017
• Ö11Bebauungsplan Nr. 09 "Lange Enden" 1. Änderung, OT Schönwalde-Dorf hier: Satzungsbeschluss
• Ö12Diskussion und Beschluss zur Holzmassivbauweise (gemäß Baugenehmigung vom 09.10.2019) zum Bauvorhaben "Neubau der Kindertagesstätte Schloss Fröhlichhausen" im OT Perwenitz.
• Ö13Vergaben
• Ö13.1Beschluss zur Vergabe der Außenanlagen zum Bauvorhaben "I. BA - Umgestaltung Außenanlagen" in der Kita "Waldeck", OT Dorf.
• Ö13.2Beschluss zur Vergabe der Baumaßnahme Straßenbau Rotkehlchen-/Waldkauzsteig im OT Schönwalde-Siedlung
• Ö13.3Beschluss zur Vergabe der Leistung "Rahmenvertrag für Baumpflegearbeiten"
• Ö13.4Diskussion und Beschluss zur Vergabe der Entgeltabrechnung an ein externes Unternehmen
• Ö13.5Beschluss zur Vergabe Lieferung und Installation interaktiver Whiteboards und die Erweiterung der bestehenden WLAN- Verbindung im Gebäudeteil A der Grundschule "Menschenskinder".
• Ö14Anträge, Anfragen
• Ö14.1Bauanträge
• Ö14.1.1Bauantrag zum Az. SW 18-20-B, Am Südhang 24, OT Schönwalde-Siedlung
• Ö14.2Diskussion und Beschluss zum BA 09/2020 Einwohnerbeteiligungssatzung Straßenbau Anliegerstraßen der Fraktion DIE LINKE/FAMILIE/FORUM
• Ö14.3Diskussion und Beschluss zum Antrag der SPD-Fraktion vom 27.03.2020 zur Erarbeitung eines Masterplanes und zur Erstellung einer Informationsbroschüre zum Anliegerstraßenbau
• Ö14.4Beschlussantrag Nr. 001/2020 des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport Neueinstellung von pädagogischen Fachkräften
• Ö14.5Diskussion und Beschluss zum Antrag 002/2020 des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport vom 02.03.2020
• Ö14.6Diskussion und Beschluss zur Bestellung einer Stellvertretung in den Wasser- und Bodenverband "Großer Havelländischer Hauptkanal-Havelkanal-Havelseen"
• Ö14.7Diskussion und Beschluss zum Antrag auf überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für Straßenausbaubeiträge für gemeindeeigene Grundstücke in der Turmstraße OT Perwenitz
• Ö15Mitteilungen
• Ö15.1Stand der Bauarbeiten im Gemeindegebiet Monat April 2020
• Ö15.2Mitteilung zum Arbeitsstand der Erstellung des "Leitfaden zur Straßenerhaltung"
• N16Bericht des Bürgermeisters
• N17Niederschriften
• N17.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 9. Sitzung vom 19.03.2020, nichtöffentlicher Teil
• N17.2Einwände gegen die Anlage der Niederschrift der 10. Sitzung vom 26.03.2020, nichtöffentlicher Teil
• N18Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N19Grund und Boden
• N19.1Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für ein Grundstück in der Falkenseer Str. in 14621 Schönwalde-Glien OT Siedlung
• N20Verträge
• N21Personalangelegenheiten
• N21.1Besetzung der Position Leitung Hort Perwenitz
• N22Anträge, Anfragen
• N23Mitteilungen
• N24Schließung der Sitzung