Datum
Donnerstag, 19. August 2021
Uhrzeit
18:30 - 22:05 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
- Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
- Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Ö5Bericht des Bürgermeisters
- Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
- Ö5.2Planungsvorstellung Straßenbau Wohngebiet "Wiesenweg 2.BA" in Schönwalde Dorf
- Ö5.3Planungsvorstellung Straßenbau Wohngebiet "Lange Enden" in Schönwalde Dorf
- Ö6Einwohnerfragestunde
- Ö7Niederschriften
- Ö7.1Protokollergänzung zur Fortsetzung der 27. Sitzung vom 22.06.2021, öffentlicher Teil
- Ö7.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 28. Sitzung vom 15.07.2021, öffentlicher Teil
- Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
- Ö9Diskussion und Beschluss zur 6. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien
- Ö10Bauleitplanung
- Ö10.1Bebauungsplan Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch" 1. Änderung und 4. Änderung des Flächennutzungsplans, OT Schönwalde-Dorf - Abwägungsbeschluss
- Ö10.2Beschluss über die Aufhebung der 4. Änderung des Flächennutzungsplans im Zusammenhang mit der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch", OT Schönwalde-Dorf
- Ö10.3Benennung der Straßennamen im Baugebiet "Lange Enden" OT Schönwalde-Dorf
- Ö10.4Bebauungsplan Nr. 34 "Pferdehaltung an der Alten Gartenstraße" und Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplans Nr. 34 "Pferdehaltung an der Alten Gartenstraße", OT Schönwalde-Dorf - Abwägungsbeschluss
- Ö10.5Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr. 34 "Pferdehaltung an der Alten Gartenstraße" OT Schönwalde-Dorf - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- Ö10.6Regionalplan "Windenergienutzung" der Regionalen Planungsgemeinschaft Prignitz-Oberhavel - Beteiligung der Gemeinde
- Ö11Vergaben
- Ö11.1Vergabe der Kücheneinrichtung KITA Sonnenschein II
- Ö11.2Beschluss zur Vergabe für den Bau der Badmöbel/Hängeschränke in der KITA Sonnenschein II
- Ö11.3Vergabe der Außenspielgeräte für die KITA Sonnenschein II nach öffentlicher Ausschreibung
- Ö12Grund und Boden
- Ö12.1Grunderwerb für Aufgaben der Infrastruktur, OT Schönwalde-Dorf, Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 70 BbgKVerf für Grunderwerb und Teilaufhebung einer Haushaltssperre
- Ö13Diskussion und Beschluss zur Änderung der Besetzung der gebildeten Ausschüsse
- Ö14Petitionen
- Ö14.1Beschluss über die Petition P 01/2021 D vom 13.07.2021
- Ö14.10Beschluss über die Petition P 10/2021 D vom 13.07.2021
- Ö14.11Beschluss über die Petition P 11/2021 D vom 13.07.2021
- Ö14.12Beschluss über die Petition P 12/2021 D vom 13.07.2021
- Ö14.13Beschluss über die Petition P 13/2021 D vom 13.07.2021
- Ö14.14Beschluss über die Petition P 14/2021 D vom 13.07.2021
- Ö14.15Beschluss über die Petition P 15/2021 D vom 13.07.2021
- Ö14.2Beschluss über die Petition P 02/2021 D vom 13.07.2021
- Ö14.3Beschluss über die Petition P 03/2021 D vom 13.07.2021
- Ö14.4Beschluss über die Petition P 04/2021 D vom 13.07.2021
- Ö14.5Beschluss über die Petition P 05/2021 D vom 13.07.2021
- Ö14.6Beschluss über die Petition P 06/2021 D vom 13.07.2021
- Ö14.7Beschluss über die Petition P 07/2021 D vom 13.07.2021
- Ö14.8Beschluss über die Petition P 08/2021 D vom 13.07.2021
- Ö14.9Beschluss über die Petition P 09/2021 D vom 13.07.2021
- Ö15Beanstandungen
- Ö15.1Beanstandung des Beschluss (DR 090/2021-3) zur Planungsvorstellung des Straßenbaus "Kiebitzsteig"
- Ö15.2Beanstandung des Beschluss (DR 091/2021-3) zur Planungsvorstellung des Straßenbaus "Hänflingsteig"
- Ö16Anträge, Anfragen
- Ö16.1Diskussion und Beschluss für die Umsetzung geeigneter Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Wohngebiet "Am Krämerwald"
- Ö16.2Diskussion und Beschluss zur Unterstützung des Fördervereins "Freunde des MAFZ Paaren / Glien" e. V. (Fördermaßnahme 2022)
- Ö17Mitteilungen
- Ö18Stand der Bauarbeiten Juli/August 2021
- Ö18.1Diskussion und Beschluss zum Antrag der Fraktion DFFF-DIE LINKE-Familie-Forum-FREIE WÄHLER vom 19.08.2021: Die Verwaltung legt der Gemeindevertretung zur Septembersitzung einen Vorschlag zur Umsetzung der Belüftungsanlagen in den Schulklassenräumenvor.
- Ö19Informationen zum Haushalt 2020 und 2021
- N20Bericht des Bürgermeisters
- N21Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 28. Sitzung vom 15.07.2021, nichtöffentlicher Teil
- N22Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
- N23Grund und Boden
- N23.1Verlängerung des Gewerbemietvertrages für das Objekt "Blumenladen am Friedhof", Fehrbelliner Straße 30 in 14621 Schönwalde-Glien OT Siedlung
- N23.2Diskussion und Beschluss zur Eintragung eines Grundpfandrechts/Belastung eines Erbbaurechts
- N23.3Diskussion und Beschluss zur Eintragung eines Grundpfandrechtes/Belastung eines Erbbaurechts
- N24Personalangelegenheiten - mündlich
- N25Anträge, Anfragen
- N26Mitteilungen
- N27Schließung der Sitzung