51. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö5.2Planungsvorstellung des Straßenbaus "Zur Kiesgrube"
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Niederschriften
• Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 49. Sitzung vom 22.11.2022, öffentlicher Teil
• Ö7.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Fortsetzung der 49. Sitzung vom 28.11.2022, öffentlicher Teil
• Ö7.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 50. Sitzung vom 15.12.2022, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Beratung und Diskussion rechtlichen Prüfung zur DR 119/2022 mit Herrn Prof. Dr. Otto
• Ö10Beschluss zur Planungsvorstellung des Straßenbaus "Zur Kiesgrube" im Ortsteil Grünefeld
• Ö11Erschließungsverträge
• Ö11.1Beschluss über den Erschließungsvertrag zur Herstellung der Zufahrtsstraße von der L20 bis zum Gebiet der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr.14 im OT Schönwalde-Dorf - Anpassung §10
• Ö11.2Beschluss über den Städtebaulichen- und Erschließungsvertrag zum B-Plan Nr. 34 "Pferdehaltung an der alten Gartenstraße" im OT Schönwalde-Dorf
• Ö12Bauleitplanung
• Ö12.1Bebauungsplan "Grünefelder Dorfstr. 8, 10 und 12" OT Grünefeld - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
• Ö12.2Bebauungsplan Nr.03 "Havelländische" 1. Änderung (Veränderungssperre), OT Schönwalde-Siedlung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
• Ö12.3Bebauungsplan Nr. 11 "Amselsteig" 5. Änderung (Veränderungssperre), OT Schönwalde-Siedlung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
• Ö12.4Bebauungsplan Nr. 22 "Fasanensteig" 1. Änderung (Veränderungssperre), OT Schönwalde-Siedlung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
• Ö13Vergaben
• Ö13.1Vergabe der Dienstleistung Organisationsuntersuchung
• Ö13.2Beschluss zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für das Produktkonto 36502.0961300/7853000. für die Investitionsmaßnahme Außenanlage KITA Sonnenschein II
• Ö14Satzungen
• Ö14.1Diskussion und Beschluss zur 2. Änderung der "Satzung über die Erhebung der Erschließungsbeiträge der Gemeinde Schönwalde-Glien"
• Ö15Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG
• Ö16Beschwerden eines Einwohners/Bürgers
• Ö16.1Beschwerde eines Einwohners, vom 09.10.2022 an die Gemeindevertretung gemäß Petitionsrecht § 16 BbgKVerf zur veröffentlichten TO-Liste der 50. GV-Sitzung der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö16.2Beschwerde eines Einwohners, vom 01.12.2022 an die Gemeindevertretung gem. § 16 Petitionsrecht BbgKVerf vom 01.12.2022 - Notstromversorgung für Katastrophenschutz
• Ö16.3Beschwerde eines Bürgers, vom 20.12.2022 zu Bebauungsplan 07A Schönwalde Zentrum Abwägungsbeschluss gem. Petitionsrecht § 16 BbgKVerf- TOP 10.3 der GV-Sitzung vom 15.12.2022
• Ö16.4Beschwerde eines Bürgers, vom 20.12.2022 zu Punkt 6 vergessene Frage in der Einwohnerfragestunde der Niederschrift der 45. Gemeindevertretersitzung vom 15.09.2022 - gem. Petitionsrecht § 16 BbgKVerf
• Ö16.5Beschwerde eines Bürgers, vom 20.12.2022 zu Punkt 6 "Themen angesprochen" in der Einwohnerfragestunde der Niederschrift der 45. Gemeindevertretersitzung vom 15.09.2022- gem. Petitionsrecht § 16 BbgKVerf
• Ö16.6Beschwerde eines Bürgers, vom 21.12.2022 zu Punkt 6.1 E-Mail von einem Bürger - Fragen und Antworten aus der Niederschrift der 45. Gemeindevertretersitzung vom 15.09.2022 - gem. Petitionsrecht § 16 BbgKVerf
• Ö17Dienstaufsichtsbeschwerden
• Ö17.1Dienstaufsichtsbeschwerde der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN gegen den Hauptverwaltungsbeamten gemäß § 61 Abs. 2 BbgKVerf - Fehlende Beanstandungsgründe zum Beschluss DR 111/2022-1
• Ö17.2Dienstaufsichtsbeschwerde der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN gegen den Hauptverwaltungsbeamten gemäß § 61 Abs. 2 BbgKVerf - Fehlende rechtliche Fundierung der Beanstandung des Beschluss DR 111/2022-1
• Ö17.3Dienstaufsichtsbeschwerde der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN gegen den Hauptverwaltungsbeamten gemäß § 61 Abs. 2 BbgKVerf - Fehlende unterschiedliche Rechtsauffassungen zur Beanstandung des Beschluss DR 111/2022-1
• Ö17.4Dienstaufsichtsbeschwerde der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN gegen den Hauptverwaltungsbeamten gemäß § 61 Abs. 2 BbgKVerf - Fehlende Maßnahmen zur Abhilfe der Überlastungssituation
• Ö18Anträge, Anfragen
• Ö18.1Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen - Forderung der Gemeinde an den Landesbetrieb Straßenwesen zur Errichtung eines straßenbegleitenden Radwegs beim Ausbau der Landesstraße L16.
• Ö18.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Abstimmung der Gemeindevertretung mit dem zu beauftragenden bzw. beauftragten Rechtsanwalt im Rahmen des o.g. Änderungsbeschlusses zur rechtlichen Bewertung des Abwägungsbeschlusses
• Ö18.3Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN auf die Umsetzung der Basketball-Körbe vom Spielplatz in der Richard-Dehmel-Str. auf die Freifläche nördlich vom Jugendclub in der Fehrbelliner Str. 10 (Bebauungsplan Nr. 25)
• Ö18.4Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN über die Aufnahme der Freifläche nördlich vom Jugendclub in der Fehrbelliner Str. 10 (Bebauungsplan Nr. 25) in die Machbarkeitsstudie zum Skater-Parcours
• Ö18.5Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und DFFF zur Verteilung des Amtsblattes in alle Haushalte der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö18.6Diskussion und Beschluss zur Abberufung der durch die Fraktion SPD entsendeten sachkundigen Einwohner, aus dem Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft und Nachbesetzung des sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Finanzen und Wirtschaft.
• Ö19Mitteilungen
• Ö19.1Sitzungsfolge 2023 für den Hauptausschuss und die Gemeindevertretung
• Ö19.2Stand der bestehenden Überlastungsanzeigen in der Verwaltung der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö19.3Stand der Bauarbeiten Januar 2023
• Ö19.4Informationen zum Haushalt 2020, 2021 und 2022
• N19.5Stand Klageverfahren gegen den Widerspruchsbescheid über die endgültige Kreisumlage 2020
• N20Bericht des Bürgermeisters
• N21Niederschriften
• N21.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 49. Sitzung vom 22.11.2022, nichtöffentlicher Teil
• N21.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Fortsetzung der 49. Sitzung vom 28.11.2022, nichtöffentlicher Teil
• N21.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 50. Sitzung vom 15.12.2022, nichtöffentlicher Teil
• N22Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N23Personalangelegenheiten - mündlich
• N24Anträge, Anfragen
• N25Mitteilungen
• N26Schließung der Sitzung