64. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Entscheidung über die Fortsetzung des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens gegen den Landkreis Havelland wegen Kreisumlage 2020 - Vortrag von Herrn Prof. Dombert (Dombert Rechtsanwälte)
• Ö7Einwohnerfragestunde
• Ö8Niederschriften
• Ö8.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 60. Sitzung vom 29.08.2023, öffentlicher Teil
• Ö8.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 61. Sitzung vom 21.09.2023, öffentlicher Teil
• Ö8.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 62. Sitzung vom 18.10.2023, öffentlicher Teil
• Ö8.4Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 63. Sitzung vom 19.10.2023, öffentlicher Teil
• Ö9Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö10Jahresabschlüsse
• Ö10.1Jahresabschluss 2021 mit seinen Anlagen
• Ö10.2Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Gemeinde Schönwalde-Glien für das Haushaltsjahr 2021
• Ö10.3Antrag auf über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Abschlussbuchungen zum Jahresabschluss 2022
• Ö11Haushalt 2024
• Ö11.1Vorstellung und 1. Lesung der Haushaltssatzung 2024 und ihre Anlagen der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö11.2Satzung über die Hebesätze für die Realsteuern der Gemeinde Schönwalde-Glien für 2024 - Hebesatzsatzung
• Ö11.3Diskussion und Beschluss zur Unterstützung des Kreativ e. V. in Schönwalde-Dorf für 2024
• Ö11.4Diskussion und Beschluss zur Unterstützung des Fördervereins "Freunde des MAFZ Paaren / Glien" e. V. (Fördermaßnahme 2024)
• Ö11.5Antrag des Kulturclub Pausin e.V. vom 24.10.2023 auf finanzielle Unterstützung für die kulturelle Arbeit in der Waldschule
• Ö12Feststellung des Wirtschaftplanes 2024 der Waldschule Pausin GmbH
• Ö13Diskussion und Beschluss zur Neubesetzung im Ausschuss für Bildung , Kultur, Jugend, Soziales, Sport und Tourismus mit Gemeindevertretern
• Ö14Konsequenzen aus der Annahme der Petition zur DR 144/2023 - Beschwerde gege die Hauptverwaltung- öffentliches Interesse (Verweigerung/Herauszögern der Herausgabe von Beschlussfassung zum Flächennutzungsplan "Waldfestsetzung" Eichenallee 1)
• Ö15Vergaben
• Ö15.1Neubau eines Feuerwehrdepots im OT Schönwalde-Dorf - Vergabe der Planungsleistungen TGA/ELT
• Ö15.2Beschluss zum Leistungsverzeichnis "Altersgerechtes Wohnen" (Ausschreibung Investor/Betreiber)
• Ö16Bauleitplanung
• Ö16.1Wegerecht für ein Mastneubau mit einer Höhe von ca. 50 m im Bereich des Mühlenbergs.
• Ö16.2Bebauungsplan Nr. 36 "Neues Feuerwehrdepot Schönwalde-Dorf" , OT Schönwalde-Dorf - Abwägungsbeschluss
• Ö17Grundsatzbeschluss zum weiteren Verfahren "Gebäude am Strandbad"
• Ö18Anträge, Anfragen
• Ö19Mitteilungen
• Ö19.1Sachstand Ausschreibung Mobilitätskonzept 2040
• Ö19.2Stand der Bauarbeiten November 2023
• Ö19.3Sitzungsfolge 2024 für den Hauptausschuss und die Gemeindevertretung
• Ö19.4Mitteilung zum Zeitplan für den Bau einer weiterführenden Schule
• N20Bericht des Bürgermeisters
• N21Niederschriften
• N21.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 60. Sitzung vom 29.08.2023, nichtöffentlicher Teil
• N21.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 61. Sitzung vom 21.09.2023, nichtöffentlicher Teil
• N21.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 62. Sitzung vom 18.10.2023, nichtöffentlicher Teil
• N21.4Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 63. Sitzung vom 19.10.2023, nichtöffentlicher Teil
• N22Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N23Grunderwerb für die Errichtung eines neuen Feuerwehrstandortes im OT Pausin
• N24Personalangelegenheiten - mündlich
• N25Anträge, Anfragen
• N26Mitteilungen
• N27Schließung der Sitzung