7. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 6. Sitzung vom 21.11.2024, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö8.1Beantwortung der Anfrage der BFL-Fraktion zum Beschluss des Kreistags Havelland zur Errichtung eines neuen Gymnasiums in Wustermark und Auswirkungen auf die (künftigen) Schulentwicklungsplanungen in Schönwalde/Glien
• Ö9Genehmigung einer Dienstreise in die Partnergemeinde Muggensturm/Baden-Württemberg vom 09. bis 10.01.2025 zum Neujahrsempfang
• Ö10Diskusion und Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schönwalde-Glien und Außerkrafttreten der alten Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö11Satzungen
• Ö11.1Satzung über die Hebesätze für die Realsteuern der Gemeinde Schönwalde-Glien für 2025 - Hebesatzsatzung
• Ö11.29. Änderungssatzung der Satzung der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Umlage der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände "Großer Havelländischer Hauptkanal-Havelkanal-Havelseen" und "Schnelle Havel"
• Ö12Ausschussbesetzung
• Ö12.1Diskussion und Beschluss zur namentlichen Nachbesetzung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Verkehr, Vergaben und Gemeindeentwicklung
• Ö12.2Diskussion und Beschluss zur namentlichen Nachbesetzung und Umbesetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Landwirtschaft
• Ö12.3Diskussion und Beschluss zur namentlichen Nachbesetzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Jugend, Soziales, Sport und Tourismus
• Ö12.4Diskussion und Beschluss zur namentlichen Nachbesetzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
• Ö12.5Diskussion und Beschluss zur namentlichen Nachbesetzung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Verkehr, Vergaben und Gemeindeentwicklung mit sachkundigen Einwohnern / Einwohnerinnen
• Ö12.6Diskussion und Beschluss zur namentlichen Nachbesetzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft mit sachkundigen Einwohnern / Einwohnerinnen
• Ö12.7Diskussion und Beschluss zur namentlichen Nachbesetzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Jugend, Soziales, Sport und Tourismus mit sachkundigen Einwohnern / Einwohnerinnen
• Ö12.8Diskussion und Beschluss zur namentlichen Nachbesetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Landwirtschaft mit sachkundigen Einwohnern / Einwohnerinnen
• Ö13Waldschule
• Ö13.1Feststellung des Jahresabschlusses des Jahres 2023 der Waldschule Pausin GmbH
• Ö13.10Feststellung des Wirtschaftsplans 2025 der Waldschule Pausin GmbH
• Ö13.2Verwendung des Ergebnisses aus dem Jahresabschluss 2023 der Waldschule Pausin GmbH
• Ö13.3Entlastung der Geschäftsführerin der Waldschule Pausin GmbH für das Jahr 2023
• Ö13.4Festlegung einer Gratifikation für die Geschäftsführerin der Waldschule Pausin GmbH für das Jahr 2023
• Ö13.5Entscheidung zu Möglichkeiten der Fortführung der Waldschule Pausin
• Ö13.6Beschluss über die Gewährung eines Tilgungsaufschubs für ein Darlehen an die Waldschule Pausin GmbH zur Liquiditätssicherung
• Ö13.7Beschluss zur Gewährung einer Zuwendung für die Durchführung von Veranstaltungen zu Kunst und Kultur an die Waldschule Pausin GmbH
• Ö13.8Beschluss zur Gewährung einer Zuwendung für die Durchführung von Bildungsveranstaltungen für Kinder, Jugendliche und Senioren an die Waldschule Pausin GmbH
• Ö13.9Beschluss zur Gewährung einer Zuwendung für die Durchführung standesamtlicher Trauungen an die Waldschule Pausin GmbH
• Ö14Vergaben
• Ö14.1Beschluss zur Vergabe einer Photovoltaikanlage für die Grundschule "Menschenskinder", Sachsenweg 24 im OT Siedlung
• Ö14.2Beschluss zur Vergabe der Tischlerarbeiten Möbel für die Kita Turmstr. 1, 14621 Schönwalde-Glien OT Perwenitz
• Ö14.3Beschluss zur Vergabe Projektsteuerung und Koordination für die Erstellung des B-Planes und die Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gewerbegebiet II in Perwenitz
• Ö15Bauleitplanung
• Ö16Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes nach § 13 a BauGB für das Grundstück "Eichenallee 1" in 14621 Schönwalde-Glien, OT Schönwalde-Siedlung, Flur 20 Flurstück 4/3
• Ö17Beschluss über die Aufstellung des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Schönwalde-Glien (4. Stufe)
• Ö18Bebauungsplan Nr. 07A "Schönwalde Zentrum", 1. Änderung im OT Schönwalde-Siedlung hier: Satzungsbeschluss
• Ö19Straßen- und Radwegebau
• Ö19.1Beschluss zur Planvorstellung des Straßenbaus "Hänflingsteig" im OT Schönwalde-Siedlung
• Ö19.2Beschluss zur Planvorstellung des Straßenbaus "Kiebitzsteig" im OT Schönwalde-Siedlung
• Ö19.3Antrag der DFFF-Fraktion den Beschluss DR 048/2020 vom 19.03.2020 über die Ertüchtigung des wasserbegleitenden Radweges an der Bundeswasserstraße Havelkanal von L20 bis Alt-Brieselang" aufzuheben.
• Ö19.4Beschluss über die Straßenplanung "Am Gemeindezentrum" OT Wansdorf
• Ö20Mitteilungen
• Ö20.1Informationen zum Haushalt 2023 und 2024
• Ö20.2Stand der Bauarbeiten Dezember 2024
• Ö20.3Beteiligung zum Konzept "Radnetz Brandenburg"
• Ö20.4Vorschlag Änderung Beschluss 040/2023 - Erneuerung WEA GS Menschenskinder
• Ö21Anträge, Anfragen
• N22Bericht des Bürgermeisters
• N23Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 6. Sitzung vom 21.11.2024, nichtöffentlicher Teil
• N24Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N25Personalangelegenheiten - mündlich
• N26Anträge, Anfragen
• N27Mitteilungen
• N28Schließung der Sitzung