10. Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde-Siedlung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Änderungsanträge und Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Einwohnerfragestunde
• Ö4Entscheidung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll der 9. Sitzung vom 16.06.2020, öffentlicher Teil
• Ö5Bauleitplanung
• Ö5.1Bebauungsplan Nr. 33 "KITA Sonnenschein", Grundstück Straße der Jugend 1 A im OT Schönwalde-Siedlung hier: Abwägungsbeschluss
• Ö5.2Bebauungsplan Nr. 33 "KITA Sonnenschein, Grundstück Straße der Jugend 1 A im OT Schönwalde-Siedlung hier: Satzungsbeschluss
• Ö6Anträge auf finanzielle Unterstützung
• Ö6.1Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Gemischter Chor Schönwalde 1984 e.V.
• Ö6.2Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Volkssolidarität OG Swe Siedlung
• Ö6.3Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Siedlerverein Schönwalde
• Ö6.4Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Feuerwehrverein Schönwalde e.V.
• Ö6.5Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - TSV Schönwalde 03 e.V.
• Ö6.6Gemäß BbgKV § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkontos: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - TSV Schönwalde 03 e. V.
• Ö6.7Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Vroom Team Havelland e.V.
• Ö6.8Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - TSV Schönwalde 03 e.V.
• Ö7Antrag
• Ö7.1Auswertung Begehung Spielplatz "Richard-Dehmel-Str."
• Ö8Sonstiges
• N9Entscheidung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll der 9. Sitzung vom 16.06.2020, nichtöffentlicher Teil
• N10Sonstiges