19. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 18. Sitzung vom 12.11.2020, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Gemeindeeigene Gesellschaften
• Ö9.1Feststellung des Wirtschaftplanes 2021 der Waldschule Pausin GmbH
• Ö10Haushaltssatzung 2021 und ihre Anlagen der Gemeinde Schönwalde-Glien - 2. Lesung
• Ö11Zustimmung der Eilentscheidung gem. § 58 BbgKVerf zur Genehmigung der 2. Änderung des Stellenplans 2020
• Ö12Beschluss zur 3. Änderung Stellenplan 2020
• Ö13Beschluss zur Benennung der Gleichstellungsbeauftragten der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö14Bauleitplanung
• Ö14.1Einleitungsbeschluss über die förmliche Festlegung eines Entwicklungsbereichs für die Erweiterung des vorhandenen Gewerbegebietes im OT Perwenitz mit der Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen für eine gewerbliche Entwicklungsmaßnahme
• Ö14.2Bebauungsplan Nr. 03 "Havelländische" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Diskussion zur Aufnahme einer grünordnerischen Festsetzung im Verfahren zur 1. Änderung des Bebauungsplans
• Ö14.3Bebauungsplan Nr. 03 "Havelländische" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
• Ö14.4Bebauungsplan "Wohnbebauung nördlich des Kienberger Weges zwischen den Grundstücken Kienberger Weg 21 und Nr. 37", OT Paaren im Glien - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
• Ö14.5Bebauungsplan Wohngebiet "Am Kindergarten", OT Grünefeld - Beschluss über die Änderung des Bebauungsplans im Bereich der Straße Am Sandbogen
• Ö15Vergaben
• Ö15.1Beschluss zur Vergabe der Planungsleistung "Gehweg an der Brieselanger Straße"
• Ö15.2Beschluss zur Vergabe der Kanalsanierungsarbeiten des Überlaufes Dorfteich im OT Grünefeld
• Ö16Anträge, Anfragen
• Ö16.1Bauanträge
• Ö16.1.1Grundstück Havelländische Str. 26, OT Schönwalde-Siedlung - Beratung zur geplanten Bebauung des Grundstückes
• Ö17Mitteilungen
• Ö17.1Sitzungsfolge 2021 für den Hauptausschuss und die Gemeindevertretung
• Ö17.2Mitteilung eines Bürgers an die Abgeordneten zur Haltestelle Krämerwald / Eichenweg
• Ö17.3Stand der Umsetzung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (Doppik)
• Ö17.4Informationen zum Haushalt 2020
• Ö17.5Stand der Bauarbeiten Dezember 2020
• Ö17.6Mitteilung über den Liquidationsabschluss und Löschung der Glien GmbH
• N18Bericht des Bürgermeisters
• N19Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 18. Sitzung vom 12.11.2020, nichtöffentlicher Teil
• N20Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 17. Sitzung vom 15.10.2020, nichtöffentlicher Teil
• N21Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N22Grund und Boden
• N22.1Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück Berliner Allee 56 in 14621 Schönwalde-Glien OT Siedlung
• N23Personalangelegenheiten - mdl.
• N24Anträge, Anfragen
• N25Mitteilungen
• N26Schließung der Sitzung