45. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 44. Sitzung vom 14.12.2017, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Diskussion und Beschluss zur Bewerbung um die Ausrichtung des Kreiserntefestes 2018
• Ö10Kooperationsvertrag zwischen der Gemeinde Schönwalde-Glien und dem Verein Esel-Freunde im Havelland e.V. zum Betreiben des Jugendklubs im Ortsteil Paaren im Glien
• Ö11Bauleitplanung
• Ö11.1Planfeststellungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb des östlichen Teils der 380-kV-Freileitung Neuenhagen-Wustermark-Hennigsdorf (380-kV-Nordring Berlin) vom Portal Umspannwerk (UW) Neuenhagen bis zum Mast 189 mit den Einschleifungen UW Malchow und UW Hennigsdorf hier: 1. Planänderung
• Ö11.2vorhabenbezogener Bebauungsplan "Chaussee 7A und 7B", OT Paaren im Glien hier: Aufstellungsbeschluss
• Ö11.3Städtebaulicher - und Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 17b "Am Wiesenweg" OT Schönwalde-Dorf 2. BA
• Ö12Stand der Bauarbeiten Monat Januar 2018
• Ö13Grund und Boden
• Ö13.1Tausch Flurstücke in der Gemarkung Perwenitz
• Ö13.2Genehmigung des Tauschvertrages Schönwalde, Flur 2, Flurstück 312/2 und Teilfläche Paaren Flur 4 Flurstück 400
• Ö14Vergaben
• Ö14.1Vergabe des Vertrages über die Betreuung und Unterstützung des behördlichen Datenschutzbeauftragten.
• Ö14.2Vergabe der Wurzelschutzarbeiten entlang des Radweges am Havelkanal im Abschnitt Lorenz-Jakob-Straße bis Kreisgrenze
• Ö14.3Beschluss zur Vergabe der Planungsleistung LPh 1-4 Straßenbau Straße zum Kiessee im OT Schönwalde-Grünefeld
• Ö15Anträge, Anfragen
• Ö15.1Diskussion und Beschluss zum Antrag auf überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung gemäß § 70 BbgKV für die Produkte 36508.5312000 (Betreuung in auswärtigen Kitas) und 36508.5493000 (Betreuung in auswärtigen Kitas - periodenfremd) für das HHJ 2017
• Ö15.2Beschluss zur Umbesetzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Jugend, Soziales und Tourismus mit einem sachkundigen Einwohner
• Ö15.3Anfrage der Fraktion Grüne/Familie/Bürger zum Investitions- und Erhaltungsplan für Straßenbaumaßnahmen (digitale Straßenerfassung und Zustandsbewertung zur Erstllung eines Erhaltungsplanes für Gemeindestraßen)
• Ö15.4Anfrage des Gemeindevertreters Herrn Wolfgang Wank zur Umsetzung der "Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Schönwalde-Glien"
• Ö15.5Anfrage des Gemeindevertreters Herrn Wolfgang Wank zum "Dorvladen im OT Paaren im Glien"
• Ö15.6Überprüfung der Kosten für ein Mittagessen in der Verlässlichen Halbtagsgrundschule Schönwalde-Siedlung
• Ö16Mitteilungen
• Ö17Personalangelegenheiten
• Ö17.1Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister
• N18Bericht des Bürgermeisters
• N19Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 44. Sitzung vom 14.01.2017, nichtöffentlicher Teil
• N20Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N21Grund und Boden
• N21.1Information zum Rücktritt zweier Erbbaupachtvertragsinteressenten
• N22Personalangelegenheiten (mündlicher Vortrag)
• N23Anträge, Anfragen
• N24Mitteilungen
• N25Schließung der Sitzung