52. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Niederschriften
• Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 51. Sitzung vom 19.01.2023, öffentlicher Teil
• Ö7.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Fortsetzung der 51. Sitzung vom 24.01.2023, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Vergaben
• Ö9.1Beschluss zur Vergabe der Bauleistung "Landschaftsbau" der Freiflächengestaltung des Angers OT Wansdorf
• Ö9.2Vergabe der Bauleistung "LOS 1 Weitsprunganlage" für die Sanierung des Schulsportplatzes Langobardenweg.
• Ö9.3Vergabe der Bauleistung "LOS 2 Garage" für die Sanierung des Schulsportplatzes Langobardenweg.
• Ö10Jahresabschlüsse
• Ö10.1Jahresabschluss 2018 mit seinen Anlagen
• Ö10.2Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Gemeinde Schönwalde-Glien für das Haushaltsjahr 2018
• Ö10.3Jahresabschluss 2019 mit seinen Anlagen
• Ö10.4Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Gemeinde Schönwalde-Glien für das Haushaltsjahr 2019
• Ö10.5Jahresabschluss 2020 mit seinen Anlagen
• Ö10.6Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Gemeinde Schönwalde-Glien für das Haushaltsjahr 2020
• Ö11Beschluss zur 1. Änderung Stellenplan 2023
• Ö12Satzungen und Richtlinien
• Ö12.1Änderung der Richtlinie über die Erhebung von Nutzungsentgelten für Turnhallen, Sportplätze und gemeindlicher Einrichtungen und Räume
• Ö12.2Diskussion und Beschluss zur 2. Änderung der "Satzung über die Erhebung der Erschließungsbeiträge der Gemeinde Schönwalde-Glien"
• Ö12.37. Änderungssatzung der Satzung der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Umlage der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände "Großer Havelländischer Hauptkanal-Havelkanal-Havelseen" und "Schnelle Havel"
• Ö13Erschließungsverträge
• Ö13.1Beschluss über den Erschließungsvertrag zur Herstellung der Zufahrtsstraße von der L20 bis zum Gebiet der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr.14 im OT Schönwalde-Dorf - Anpassung §10
• Ö14Bauleitplanung
• Ö14.1Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr. 34 "Pferdehaltung an der Alten Gartenstraße", OT Schönwalde-Dorf - Abwägungsbeschluss
• Ö14.10Bebauungsplan Nr. 11 "Amselsteig", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Geltungsdauer der Veränderungssperre, letztmalige Verlängerung
• Ö14.11Bebauungsplan Nr. 12 "Germanische Stämme", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Geltungsdauer der Veränderungssperre, letztmalige Verlängerung
• Ö14.12Bebauungsplan Nr. 15 "Brandenburger Straßen", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Geltungsdauer der Veränderungssperre, letztmalige Verlängerung
• Ö14.13Bebauungsplan Nr. 22 "Fasanensteig", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Geltungsdauer der Veränderungssperre, letztmalige Verlängerung
• Ö14.14Bebauungsplan Nr. 08 "Straße A" 1. Änderung (Veränderungssperre), OT Schönwalde-Siedlung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
• Ö14.15Bebauungsplan Nr. 22 "Fasanensteig" 1. Änderung (Veränderungssperre), OT Schönwalde-Siedlung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
• Ö14.2Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr. 34 "Pferdehaltung an der Alten Gartenstraße", OT Schönwalde-Dorf - Satzungsbeschluss
• Ö14.3Bebauungsplan Nr. 34 "Pferdehaltung an der Alten Gartenstraße", OT Schönwalde-Dorf - Satzungsbeschluss
• Ö14.4Bebauungsplan Nr. 03 "Havelländische", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Geltungsdauer der Veränderungssperre, letztmalige Verlängerung
• Ö14.5Bebauungsplan Nr. 01 "Dichter und Denker", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Geltungsdauer der Veränderungssperre, letztmalige Verlängerung
• Ö14.6Bebauungsplan Nr. 02 "Nordmärkische", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Geltungsdauer der Veränderungssperre, letztmalige Verlängerung
• Ö14.7Bebauungsplan Nr. 05 "Baumalleen", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Geltungsdauer der Veränderungssperre, letztmalige Verlängerung
• Ö14.8Bebauungsplan Nr. 06 "In den Steigen", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Geltungsdauer der Veränderungssperre, letztmalige Verlängerung
• Ö14.9Bebauungsplan Nr. 08 "Straße A", OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Geltungsdauer der Veränderungssperre, letztmalige Verlängerung
• Ö15Diskussion und Beschluss zum Antrag auf überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für das Produktkonto 11100.5431007 (Rechtsberatung) für das HHJ 2022
• Ö16Gemeindeeigene Gesellschaften
• Ö16.1Beschluss zur Betriebskostenabrechnung für die Räume des Dorfgemeinschaftshaus/Jugendklub/OBR in Pausin
• Ö17Dienstaufsichtsbeschwerden
• Ö17.1Dienstaufsichtsbeschwerde der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN gegen den Hauptverwaltungsbeamten gemäß § 61 Abs. 2 BbgKVerf - Fehlende Beanstandungsgründe zum Beschluss DR 111/2022-1
• Ö17.2Dienstaufsichtsbeschwerde der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN gegen den Hauptverwaltungsbeamten gemäß § 61 Abs. 2 BbgKVerf - Fehlende rechtliche Fundierung der Beanstandung des Beschlusses DR 111/2022-1
• Ö17.3Dienstaufsichtsbeschwerde der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN gegen den Hauptverwaltungsbeamten gemäß § 61 Abs. 2 BbgKVerf - Fehlende unterschiedliche Rechtsauffassungen zur Beanstandung des Beschlusses DR 111/2022-1
• Ö17.4Dienstaufsichtsbeschwerde der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN gegen den Hauptverwaltungsbeamten gemäß § 61 Abs. 2 BbgKVerf - Fehlende Maßnahmen zur Abhilfe der Überlastungssituation
• Ö18Beschluss zur Petition von BfS zum Straßenzustand Berliner Allee (Verkehrssicherheit) vom 01.01.2023
• Ö18.1Antrag der SPD-Fraktion: Aufforderung der Verwaltung ein Schreiben an den Landesbetrieb für Straßenwesen aufzusetzen und dem Anliegen des Petenten gemäß Petition (DR 024/2023) Nachdruck zu verleihen.
• Ö19Anträge, Anfragen
• Ö19.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - monatlicher Wechsel des Standortes der Sitzung der Gemeindevertretung (Schulaula "Menschenskinder" und Schulaula "Im Glien")
• Ö19.2Antrag der DFFF-Fraktion: Der Sitzungsort der Gemeindevertretung ist ab sofort und dauerhaft die Schulaula der Grundschule "Im Glien" in Perwenitz.
• Ö20Mitteilungen
• Ö20.1Stand der Bauarbeiten Februar 2023
• N21Bericht des Bürgermeisters
• N22Niederschriften
• N22.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 49. Sitzung vom 22.11.2022, nichtöffentlicher Teil
• N22.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Fortsetzung der 49. Sitzung vom 28.11.2022, nichtöffentlicher Teil
• N22.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 50. Sitzung vom 15.12.2022, nichtöffentlicher Teil
• N22.4Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Fortsetzung der 51. Sitzung vom 24.01.2023, nichtöffentlicher Teil
• N23Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N24Personalangelegenheiten - mündlich
• N25Anträge, Anfragen
• N26Mitteilungen
• N27Schließung der Sitzung