5. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Niederschriften
• Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 3. Sitzung vom 08.08.2024, öffentlicher Teil
• Ö7.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 4. Sitzung vom 19.09.2024, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Vorstellung Sachstand Mobilitätskonzept
• Ö9.1Präsentation zur DR 121/2024 Vorbereitende Untersuchungen zur Sanierung und Integriertes Quartiersentwicklungskonzept
• Ö9.2Präsentation zur DR 156/2024 Straßenplanung "Am Gemeindezentrum" OT Wansdorf
• Ö10Satzungen
• Ö10.1Diskusion und Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien und Außerkrafttreten der alten Hauptsatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö10.2Diskusion und Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schönwalde-Glien und Außerkrafttreten der alten Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö11Diskussion und Beschluss zur Fortführung der Jugendarbeit in der Gemeinde Schönwalde-Glien mit der Stiftung SPI
• Ö12Entscheidung gem. § 72 BbgKVerf überplanmäßige Auszahlungen für das Produktkonto 11101.0121000/7834000.
• Ö13Vergabe
• Ö13.1Beschluss zur Vergabe Instandsetzung Gehweg zwischen Kienberger Weg und Hauptstraße OT Paaren
• Ö13.2Beschluss über die Straßenplanung "Am Gemeindezentrum" OT Wansdorf
• Ö14Bauleitplanung
• Ö14.1Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Pferdeschule am Falkenhagener Weg" und parallele Änderung des Flächennutzungsplans, OT Schönwalde-Dorf
• Ö14.2Bebauungsplan "Am Judenweg", OT Perwenitz - Aufstellungsbeschluss
• Ö14.3Änderung des Flächennutzungsplans zum Bebauungsplan Nr. 36 "Neues Feuerwehrdepot Schönwalde-Dorf", OT Schönwalde-Dorf - Beschluss zur frühzeitigen Billigung und Auslegung der Planunterlagen
• Ö14.4Bebauungsplan Nr. 05 "Baumalleen" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Abwägungsbeschluss
• Ö14.5Bebauungsplan Nr. 08 "Straße A" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - erneuter Abwägungsbeschluss
• Ö14.6Bebauungsplan Nr. 22 "Fasanensteig" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - erneuter Abwägungsbeschluss
• Ö14.7Änderung des Flächennutzungsplans zum Bebauungsplan "Grünefelder Dorfstraße 8, 10 und 12", OT Grünefeld - Billigung und Auslegung
• Ö15Vorbereitende Untersuchungen zum Sanierungsgebiet Erlenbruch, OT Schönwalde-Dorf hier: Beschluss über die Durchführung der Beteiligung der öffentlichen Aufgabenträger gemäß § 139 Abs. 2 BauGB
• Ö16Beschluss über die Errichtung einer öffentlichen Toilette auf dem Gelände der Waldschule, Am Anger 18 OT Pausin
• Ö17Diskussion und Beschluss zur Unterstützung des Fördervereins "Freunde des MAFZ Paaren / Glien" e. V. (Fördermaßnahme 2025)
• Ö18Anträge, Anfragen
• Ö18.1Antrag der Fraktion Grüne / BfS über eine erneute Abstimmung der Anzahl der Mitglieder in den beratenden Ausschüssen
• Ö18.2Antrag des Bürgerbus Schönwalde-Glien e.V. auf finanzielle Unterstützung und die Verhandlung von Zuwendungs- und Finanzierungsvereinbarungen für die Anschaffung und den Betrieb eines barrierefreien Bürgerbusses
• Ö19Mitteilungen
• Ö19.1Stand der Bauarbeiten Oktober 2024
• N20Bericht des Bürgermeisters
• N21Niederschriften
• N21.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 3. Sitzung vom 08.08.2024, nichtöffentlicher Teil
• N21.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 4. Sitzung vom 19.09.2024, nichtöffentlicher Teil
• N22Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N23Diskussion und Beschluss über Erteilung einer Zustimmung zur Erhöhung der Belastung eines Erbbaurechtes durch Eintragung eines Grundpfandrechtes im Erbbaugrundbuch
• N24Personalangelegenheiten - mündlich
• N25Anträge, Anfragen
• N26Mitteilungen
• N27Schließung der Sitzung