36. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Niederschriften
• Ö6Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 34. Sitzung vom 10.10.2023, öffentlicher Teil
• Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 35. Sitzung vom 07.11.2023, öffentlicher Teil
• Ö8Petitionen
• Ö8.1Beschluss zur Petition P011/2023 - als HINWEIS zur Aufklärung - nach § 16 BbgKVerf - Petitionsrecht: Unterlagen zur Waldfestsetzung Eichenallee 1 in Schönwalde-Glien OT Schönwalde-Siedlung
• Ö8.2Beschluss zur Petition P012/2023 - Beschwerde nach § 16 BbgKVerf - Petitionsrecht, Aussage Aktenaufbewahrungsfristen vom Hauptverwaltungsbeamten Herrn Bodo Oehme
• Ö8.3Beschluss zur Petition P013/2023 - Beschwerde an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht §16 der BbgKVerf hier: Hauptverwaltungsbeamter verletzt seine Neutralität gegenüber politischen Parteien
• Ö8.4Beschluss zur Petition P014/2023 - Hinweis an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht §16 der BbgKVerf hier: Zu entscheiden ist, ob die vom Petenten gemachten Hinweise aus den Aussagen der Anwaltskanzlei ZENK vom 04.08.2023 (Anlage 1) nun bei der Behandlung in den Sitzungen im Hauptausschuss und in der Gemeindevertretung nun Berücksichtigung finden.
• Ö8.5Beschluss zum Petitionsantrag P015/2023 - Petition als HINWEIS zur Aufklärung nach § 16 BbgKVerf Petitionsrecht hier: Entschädigungsforderung durch Enteignung, Eichenallee 1 in 14621 Schönwalde-Glien OT Schönwalde-Glien
• Ö8.6Beschluss zur Petition P016/2023 - Beschwerde an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht §16 der BbgKVerf hier: Einwohnerfragen aus der 58. Gemeindevertretersitzung werden nicht beantwortet.
• Ö8.7Beschluss zum Petitionsantrag P017/2023 - gem. Petitionsrecht § 16 der BbgKVerf hier: Datenschutz in der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö8.8Beschluss zum Petitionsantrag P018/2023, P019/2023 und P020/2023 - Beschwerde an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht § 16 der BbgKVerf hier: Petition vom 24.10.2023 wurde nicht in die nachfolgende Tagesordnung der Hauptausschusssitzung am 07.11.2023 eingestellt
• Ö8.9Beschluss zur Petition P021/2023 - Beschwerde an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht § 16 BbgKVerf hier: Wer ist schuld am Abbruch der 59. Gemeindevertretersitzung am 17.08.2023 und trägt die angefallenen Kosten?
• Ö9Dienstaufsichtsbeschwerde
• Ö9.1Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Hauptverwaltungsbeamten Herrn Bodo Oehme, Beschlussvorlagen gemäß §54 BbgKVerf
• Ö9.2Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Hauptverwaltungsbeamten Herrn Bodo Oehme, Amtspflichtverletzung
• Ö9.3Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Hauptverwaltungsbeamten Herrn Bodo Oehme, Kompetenzüberschreitung - Amtspflichtverletzung
• Ö9.4Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Hauptverwaltungsbeamten Herrn Bodo Oehme - fehlende Beantwortung meiner in der Einwohnerfragestunde der 53. Gemeindevertretersitzung am 16.03.2023 gestellten Fragen
• Ö9.5Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister Herrn Bodo Oehme wegen nicht Umsetzung der Beschlussfassung der Gemeindevertretung Eichenallee 1, Schönwalde-Glien OT Schönwalde-Siedlung, Flur 20 Flurstück 4/3
• Ö10Anträge, Anfragen
• Ö11Mitteilungen
• N12Niederschriften
• N13Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 34. Sitzung vom 10.10.2023, nichtöffentlicher Teil
• N14Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 35. Sitzung vom 07.11.2023, nichtöffentlicher Teil
• N15Personalangelegenheiten
• N16Anträge, Anfragen
• N17Mitteilungen
• N18Schließung der Sitzung