61. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Niederschriften
• Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 58. Sitzung vom 20.07.2023, öffentlicher Teil
• Ö7.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 59. Sitzung vom 17.08.2023, öffentlicher Teil
• Ö7.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 60. Sitzung vom 29.08.2023, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö8.1Diskussion und Beschluss zu einer Umfrage für ein Meinungsbild zu den Schließzeiten 2024 der Kita Sonnenschein.
• Ö9Gewerbegebiet
• Ö9.1Entscheidung über die weitere Entwicklung des Gewerbegebiets II Perwenitz
• Ö9.2Bebauungsplan "Gewerbegebiet II" im OT Perwenitz, hier: Aufstellungsbeschluss sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich des Bebauungsplan "Gewerbegebiet II" im Parallelverfahren
• Ö10Beschluss zur 2. Änderung Stellenplan 2023
• Ö11Antrag auf Befreiung von der Prüfungspflicht für die Waldschule Pausin GmbH für die Jahresabschlüsse 2023 bis 2025
• Ö12Beschluss zum Antrag auf Grunderwerb an den Landkreis Havelland
• Ö13Feuerwehr
• Ö13.1Beschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung gemäß der Brand- und Katastrophenschutz-Richtlinie - BKS-RL vom 15.06.2023 - für die Beschaffung des Tanklöschfahrzeuges für die Ortsfeuerwehr Schönwalde-Siedlung
• Ö13.2Beschluss zur Beschaffung eines HLF-20 FFw Schönwalde-Siedlung über die Rahmenvereinbarung Hilfeleistungslöschfahrzeug HLF 20 des Zentraldienstes der Polizei des Landes Brandenburg
• Ö14Vergaben
• Ö14.1Vergabe der Elektroinstallation für den Umbau der Lagerhalle zu einer KITA in Perwenitz (Anbau Aula)
• Ö14.2Vergabe der Planungsleistung für die Hüllensanierung Kita "Storchennest" OT Wansdorf
• Ö14.3Beschluss zur Vergabe der Bauleistung "Sanierung Bruchweg" OT Pausin
• Ö14.4Diskussion und Beschluss der Anlagevarianten der Erneuerung Wärmeerzeugeranlage inkl. Notstromversorgung für Grundschule Menschenskinder
• Ö15Bauleitplanung
• Ö15.1Beschluss über den Erschließungs- und Städtebaulichen Vertrag zum B-Plan "Grünefelder Dorfstraße 8, 10 und 12", OT Grünfeld
• Ö15.2Bebauungsplan "Strandbad Schönwalde" 2. Änderung (Aufstellungs-/Änderungsbeschluss) sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich des Bebauungsplan "Strandbad Schönwalde" - Parallelverfahren
• Ö16Anträge auf überplanmäßige/außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
• Ö16.1Antrag auf außerplanmäßige Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für das Produktkonto 36502.0961100/7851000 (Planung Küchenerweiterung Kita Sonnenschein) für das HHJ 2023
• Ö16.2Beschluss zur Genehmigung außerplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für das Produktkonto 54100.0961200/7852000 Straßenbau Kastanienallee im HHJ 2023
• Ö16.3Beschluss zur Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 58 BbgKVerf zu außerplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für das Produktkonto 54100.0961200/7852000 Straßenbau Kastanienallee im HHJ 2023
• Ö17Entwurf des Sachlichen Teilregionalplans Windenergienutzung 2027 der Region Havelland-Fläming Beteiligung der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen nach § 9 Abs. 2 S. 1 ROG in verbindung mit § 2 Abs. 3 S. 2 u. 3 RegBkPIG -Gelegenheit zur Abgabe einer Stellungnahme-
• Ö18Petitionen
• Ö18.1Beschluss zum Petitionsantrag - Beschwerde gegen die Niederschrift aus der 55. Sitzung der Gemeindevertretung vom 25.05.2023 - TOP Ö 9 Hier: fehlende Protokollierung vom Gespräch zwischen Frau Hank und Herrn Kordt
• Ö18.2Beschluss zur Petition - Beschwerde an die Gemeindevertretung gem. Petitionsrecht § 16 der BbgKVerf. Hier: E-Mails von Bürgern werden nicht vom Bürgermeister Bodo Oehme zur Kenntnisnahme an die Gemeindevertreter weitergeleitet.
• Ö19Anträge, Anfragen
• Ö19.1Antrag und Beschluss zur Einrichtung von Mailadressen für Gemeindevertreter
• Ö19.2Antrag der SPD-Fraktion: Feststellung einer Dienstpflichtverletzung des Hauptverwaltungsbeamten
• Ö19.3Antrag der SPD-Fraktion: Konsequenzen aus der Feststellung einer Dienstpflichtverletzung des Hauptverwaltungsbeamten - Weitergabe an die Rechtsaufsichtsbehörde, Untere Kommunalaufsichtsbehörde des Landkreises Havelland zur Prüfung und Durchführung eines Disziplinarverfahren
• Ö19.4Antrag der DFFF-Fraktion: Beratung und Beschluss zur Grundsteuerreform - Überbelastungen verhindern
• Ö20Mitteilungen
• Ö20.1Stand der Bauarbeiten September 2023
• Ö20.2Mitteilung zum Stand des Bauvorhabens am Strandbad "Bistro/DGH" im OT Schönwalde-Siedlung
• Ö20.3Stand der Bauleitplanverfahren
• N21Bericht des Bürgermeisters
• N22Niederschriften
• N22.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 58. Sitzung vom 20.07.2023, nichtöffentlicher Teil
• N22.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 59. Sitzung vom 17.08.2023, nichtöffentlicher Teil
• N22.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 60. Sitzung vom 29.08.2023, nichtöffentlicher Teil
• N23Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N24Beschluss zum Leistungsverzeichnis Mobilitätskonzept 2040
• N25Personalangelegenheiten - mündlich
• N26Anträge, Anfragen
• N27Mitteilungen
• N28Schließung der Sitzung