49. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 48. Sitzung vom 19.04.2018, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Beschluss zur Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018
• Ö10Gemeindeeigene Gesellschaften
• Ö10.1Beschluss zum Jahresabschluss 2017 der Glien GmbH i.L.
• Ö10.2Feststellung des Jahresabschlusses des Jahres 2016, Verwendung des Ergebnisses und Entlastung der Geschäftsführung der Waldschule Pausin GmbH
• Ö11Diskussion und Beschluss von Projektskizzen
• Ö11.1Diskussion und Beschluss zur Einreichung einer Projektskizze für die Umsetzung von Fördervorhaben der LEADER-Region Havelland: "Erweiterungsbau U3 für Kita Sonnenschein im OT Schönwalde-Siedlung"
• Ö11.2Diskussion und Beschluss zur Einreichung einer Projektskizze für die Umsetzung von Fördervorhaben der LEADER-Region Havelland: "Neubau einer Kindertagesstätte im OT Perwenitz"
• Ö12Stand der Bauarbeiten Monat Mai 2018
• Ö13Vergaben
• Ö13.1Vergabe der Planungsleistung LP 1- 9 nach HOAI für die KITA Sonnenschein II
• Ö13.2Beschluss zur Vergabe der Planungsleistung LPh 1-9 Straßenbau Tietzower Weg im OT Grünefeld
• Ö13.3Beschluss zur Vergabe der Planungsleistung LPh 3-8 Straßenbau Straße zur Kiesgrube im OT Grünefeld
• Ö13.4Vergabe Abbruch- und Trockenbauarbeiten zum Bauvorhaben Brandschutzsanierung Grundschule "Menschenskinder", OT Schönwalde-Siedlung
• Ö13.5Vergabe Abbruch- und Trockenbauarbeiten zum Bauvorhaben Brandschutzsanierung Grundschule "Im Glien", OT Perwenitz
• Ö13.6Vergabe Garten- und Landschaftsbauarbeiten zum Bauvorhaben Brandschutzsanierung Grundschule "Menschenskinder", OT Schönwalde-Siedlung
• Ö13.7Vergabe Garten- und Landschaftsbauarbeiten zum Bauvorhaben Brandschutzsanierung Grundschule "Im Glien", OT Perwenitz
• Ö14Anträge, Anfragen
• Ö14.1Bauanträge / Beschlüsse
• Ö14.1.1Konzept Schullandheim, Brandenburgische Str. 59/61 im OT Schönwalde-Siedlung
• Ö14.1.2Konzept Schullandheim, Brandenburgische Str. 59/61 im OT Schönwalde-Siedlung
• Ö14.1.3Grundstück Gemarkung Grünefeld, Flur 1, Flurstück 19 hier: Antrag auf Änderung der Darstellung von Gartenland in Bauland
• Ö14.2Antrag Nr. 021/2018 der Fraktion Grüne/Familie/Bürger Fahrplan und Projektierungen zu den berichtspflichtigen Aufträgen des Rechnungsprüfungsamtes anlässlich des Jahresabschlusses 2011
• Ö14.3Anfrage / Auskunftsersuchen von Herrn Wank Darstellung des Anlagevermögens; hier Straßennetz mit Wegen und Plätzen
• Ö14.4Beschlussantrag 019 / 2018 der Fraktion Grüne/Familie/Bürger Satzung zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen
• Ö14.5Nachträgliche Genehmigung der Dienstreise des Bürgermeisters nach Süderschmedeby
• Ö15Mitteilungen
• Ö15.1Bericht per 31.12.2017 zum Haushalt 2017
• Ö15.2Mitteilung zur Verlegung von Leerrohren für die spätere Verkabelung der Telekom (schnelles Internet) in der Kastanienallee, OT Schönwalde-Siedlung
• Ö15.3Preisanpassung Mittagessen Grundschule im Glien zum Schuljahr 2018/19
• Ö15.4Stand der Umsetzung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (Doppik)
• N16Bericht des Bürgermeisters
• N17Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 48. Sitzung vom 19.04.2018, nichtöffentlicher Teil
• N18Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N19Grund und Boden
• N19.1Antrag auf Erwerb eines Grundstücks
• N19.2Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück Nordmärkische Straße 19 in 14621 Schönwalde-Glien
• N19.3Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück Willibald-Alexis-Str. 56 in 14621 Schönwalde-Glien
• N20Personalangelegenheiten
• N21Anträge, Anfragen
• N22Schließung der Sitzung