Datum
Donnerstag, 20. April 2023
Uhrzeit
18:30 - 23:00 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö4Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
- Ö5Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö6Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Ö7Bericht des Bürgermeisters
- Ö7.1Erläuterungen zur Tagesordnung
- Ö7.2Vorstellung "Wohnen und Bauen in der Gemeinde Schönwalde-Glien" durch die Firma Complan GmbH
- Ö8Einwohnerfragestunde
- Ö9Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 53. Sitzung vom 16.03.2023, öffentlicher Teil
- Ö10Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
- Ö11Entscheidung über die Fortsetzung des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens gegen den Landkreis Havelland wegen Kreisumlage 2020
- Ö12Satzung zum Bürgerhaushalt der Gemeinde Schönwalde-Glien
- Ö13Beschluss zur Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2023
- Ö14Beschluss zur Neubestellung der Ortswehrführung der Feuerwehreinheit Grünefeld in der Freiwilligen Feuerwehr Schönwalde-Glien
- Ö15Straßenerhaltungskonzeption - Festlegung Erhaltungsszenario
- Ö16Vergaben
- Ö16.1Diskussion und Beschluss Anlagevarianten der Erneuerung Wärmeerzeugeranlage inkl. Notstromversorgung für Grundschule Menschenskinder
- Ö16.2Vergabe für Erneuerung und Zentralisierung der Wärmeerzeugeranlage (Schule Perwenitz)
- Ö16.3Vergabe zur Lieferung Hardware Erweiterung der Hybridtechnik zur Umsetzung des § 34 Abs. 1a BbgKVerf in der Gemeinde Schönwalde-Glien
- Ö16.4Beschluss über den Straßenbau "Zur Kiesgrube" im Ortsteil Grünefeld
- Ö17Bauleitplanung
- Ö17.1Bebauungsplan Nr. 02 "Nordmärkische" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- Ö17.10Beschluss zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 15 "Brandenburger Straßen" (Aufstellungs-/Änderungsbeschluss)
- Ö17.2Bebauungsplan Nr. 03 "Havelländische" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- Ö17.3Bebauungsplan Nr. 08 "Straße A" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- Ö17.4Bebauungsplan Nr. 22 "Fasanensteig" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- Ö17.5Beschluss zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 01 "Dichter und Denker" (Aufstellungs-/Änderungsbeschluss)
- Ö17.6Beschluss zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 05 "Baumalleen" (Aufstellungs-/Änderungsbeschluss)
- Ö17.7Beschluss zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 06 "In den Steigen" (Aufstellungs-/Änderungsbeschluss)
- Ö17.8Beschluss zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 11 "Amselsteig" (Aufstellungs-/Änderungsbeschluss)
- Ö17.9Beschluss zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 12 "Germanische Stämme" (Aufstellungs-/Änderungsbeschluss)
- Ö18außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
- Ö18.1Sanierung Trauerhalle Perwenitz und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 70 BbgKVerf
- Ö18.2Beschluss gemäß § 70 BbgKVerf zu außerplanmäßigen Auszahlungen auf das Produktkonto 12600.2311100/7811000 für die Rückzahlung von Fördermitteln für das BV kombiniertes Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus OT Paaren im Glien
- Ö19Beschluss zur Petition von Erstellung einer Klarstellungssatzung für den baulich und wirtschaftlich genutzten Teil des Flur 20 Flurstück 4/3 im Ortsteil Schönwalde-Siedlung, Eichenallee 1
- Ö20Anträge, Anfragen
- Ö20.1Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, DFFF und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN zur Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schönwalde-Glien
- Ö20.2Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN zur Anschaffung von Kommentaren zur Brandenburger Kommunalverfassung für die einzelnen Fraktionen der Gemeindevertretung
- Ö21Mitteilungen
- Ö21.1Stand der Bauarbeiten Februar 2023
- Ö21.2Stand der Bauarbeiten März 2023
- Ö21.3Stand der Bauarbeiten April 2023
- N1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
- N2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
- N3Erläuterung der Erfolgsaussichten der Klage gegen die Kreisumlage 2020 durch Frau Dr. Weber (Dombert Rechtsanwälte)
- N22Bericht des Bürgermeisters
- N23Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 53. Sitzung vom 16.03.2023, nichtöffentlicher Teil
- N24Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
- N25Personalangelegenheiten - mündlich
- N26Grund und Boden
- N26.1Zustimmung zur Eintragung einer Belastungsvollmacht im Rahmen des Verkaufs eines Wohnungserbbaurechtes
- N26.2Zustimmung zur Eintragung einer Belastungsvollmacht im Rahmen des Verkaufs eines Wohnungserbbaurechtes (Flur 23, Flurstück 30 OT Schönwalde-Siedlung)
- N27Anträge, Anfragen
- N28Mitteilungen
- N29Schließung der Sitzung