38. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 37. Sitzung vom 18.05.2017, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Bauleitplanung
• Ö9.1Bebauungsplan "Am Schmiedeweg" 10. Änderung, OT Paaren im Glien: Abwägungsbeschluss
• Ö102. Entwurf des Regionalplans "Freiraum und Windenergie" Prignitz - Oberhavel hier: Beteiligung der Gemeinde Schönwalde-Glien gemäß § 10 Abs. 1 ROG i.V.m. §§ 2 Abs. 3 und 2 a Abs. 2 RegBkPlG
• Ö11Vergaben
• Ö11.1Beschluss zur Vergabe der Bauleistung Straßenbau Eichstädter Weg 1. BA Ortsteil Pausin
• Ö11.2Beschluss zur Vergabe der Bauleistung Straßenbau Turmstraße Ortsteil Perwenitz
• Ö12Stand der Bauarbeiten Monat Juni 2017
• Ö13Über-/Außerplanmäßige Aufwendungen/Auzahlungen
• Ö13.1Beschluss zu außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf in Höhe von 16.000 € auf das Produktkonto 55101.7853000 für Planungskosten zur Gestaltung des Anger im OT Pausin im Rahmen der Vorhaben der Dorfentwicklung der LEADER-Region Havelland.
• Ö13.2Beschluss gemäß § 70 BbgKVers zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Erstellung eines Investitions- und Erhaltungsplanes für Straßenbaumaßnahmen auf das Produktkonto 54100.5431007
• Ö13.3Beschluss gemäß § 70 BbgKVerf zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen auf das Produktkonto 61100.5592924 (Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen / Aufwand aus Erstattungszinsen Gewerbesteuer)
• Ö13.4Beschluss gemäß § 70 BbgKVerf zu außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen auf das Produktkonto 36507.5493000 für Defizitausgleich ASB-Kita Grünefeld 2016
• Ö13.5Beschluss gemäß § 70 BbgKVerf zu außerplanmäßigen Aufwendungen und Auzahlungen auf das Produktkonto 21100.5493000 für Schulkostenausgleich für das Jahr 2016
• Ö13.6Beschluss gemäß § 70 BbgKVerf zu überplanmäßigen Auszahlungen auf das Produktkonto 54100.7821000 für den Kauf eines Grundstücks Flur 2 Flst. 213/2 in der Gemarkung Schönwalde
• Ö14Personalangelegenheiten
• Ö15Anträge, Anfragen
• Ö15.1Bauanträge
• Ö15.1.1Bauantrag SW 25-17-B, Fliegersiedlung 34, OT Schönwalde-Dorf: Antrag auf Befreiung von der Einhaltung einer zeichnerischen Festsetzung im Bebauungsplan Nr. 18 "Fliegersiedlung Nord"
• Ö15.2Antrag auf finanzielle Unterstützung für eine Arbeitskraft in der evangelischen Kirchengemeinde Grünefeld
• Ö15.3Genehmigung einer Dienstreise in die Partnergemeinde Muggensturm/Baden-Württemberg vom 13. bis 17. Juli 2017 anlässlich des 67. Volks- und Heimatfestes
• Ö15.4Beschluss zum Antrag Nr. 015/2017 der Fraktion Grüne/Familie/Bürger zur Beantragung von Fördermitteln zur Errichtung der Seegaststätte unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung
• Ö16Mitteilungen
• Ö16.1Mitteilung zur beabsichtigten Anschaffung eines Elektrofahrzeuges für den Essentransport für Schulen und Kita's
• Ö16.2Stand der Umsetzung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (Doppik)
• N17Bericht des Bürgermeisters
• N18Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 37. Sitzung vom 18.05.2017, nichtöffentlicher Teil
• N19Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N20Änderungsantrag zu einer Belastungsvollmacht
• N21Anträge, Anfragen
• N22Mitteilungen
• N22.1Sicherung der Ansprüche der Gemeinde bei der Vergabe von Erbbaurechten, Stellungnahme Notar Fiedler zu Folgen des sog. Heimfalls und der Zwangsvollstreckung bei Erbbaurechten
• N23Schließung der Sitzung