Datum
Donnerstag, 15. Oktober 2020
Uhrzeit
18:30 - 23:01 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
- Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
- Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Ö5Bericht des Bürgermeisters
- Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
- Ö5.2Vorstellung Freiraumkonzept Erlenbruch
- Ö6Einwohnerfragestunde
- Ö7Niederschriften
- Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 15. Sitzung vom 12.08.2020, öffentlicher Teil
- Ö7.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 16. Sitzung vom 17.09.2020, öffentlicher Teil
- Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
- Ö8.1Anfrage 01 zu Geschwindigkeitskontrollen
- Ö8.2Anfrage 02 zu Straßenbäumen entlang L20 zwischen Havelkanal und Schönwalde-Dorf
- Ö8.3Anfrage 03 zu Kreuzung L16 - L20
- Ö9Haushaltssatzung 2021 und ihre Anlagen der Gemeinde Schönwalde-Glien
- Ö10Diskussion und Beschluss zur Bestellung einer Stellvertretung in den Wasser- und Bodenverband "Großer Havelländischer Hauptkanal-Havelkanal-Havelseen"
- Ö11Diskussion und Beschluss zur Abberufung der sachkundigen Einwohner aus dem aufgelösten Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Gemeindeentwicklung.
- Ö12Diskussion und Beschluss zur Beendigung der Jugendarbeit mit dem ASB in der Gemeinde Schönwalde-Glien
- Ö13Bauleitplanung
- Ö13.1Beschluss über den "Nachtrag zum Städtebaulichen Vertrag und zum Erschließungsvertrag" zum Bebauungsplan Nr. 09 'Lange Enden', OT Schönwalde-Dorf, zwischen der TAMAX GmbH und der Gemeinde Schönwalde-Glien"
- Ö14Vergaben
- Ö14.1Vergabe der Maurer-/Putzarbeiten am gemeindeeigenen Mietobjekt Erlenallee 2 - 4, 14621 Schönwalde-Glien OT Siedlung, Sanierung Vereinsgebäude TSV 03 e.V.
- Ö14.2Vergabe der Lieferung und Montage eines Archivregalsystems
- Ö14.3Vergabe der Bauleistung "medientechnische Erschließung" zum Bauvorhaben KITA Sonnenschein II, OT Schönwalde-Siedlung
- Ö14.4Vergabe zur Lieferung einer Flutlichtanlage und Rollcontainer für die Freiwillige Feuerwehr Schönwalde-Glien
- Ö14.5Vergabe der Bauleistung für das Bauvorhabens Kienberger Weg - Ländlicher Wegebau 1.BA
- Ö15Anträge, Anfragen
- Ö15.1Bauanträge
- Ö15.2Diskussion und Beschluss zur Verwendung des Wappen vom Ortsteil Schönwalde Dorf als Vereinslogo für den Heimatverein "Schönwalde-Dorf i.G.".
- Ö15.3Abschluss eines Mietvertrages über Räume im Mietobjekt Chaussee 11 a mit dem Esel-Freunde im Havelland e. V. zur Nutzung als Vereins- und Ausstellungsräume
- Ö15.4Beschlussantrag 002_2020 der Fraktion Bü90-Die Grünen auf Verlängerung der Auslegungsfrist für den Bebauungsplan Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch" 1. Änderung, OT Schönwalde-Dorf
- Ö15.5Anträge von Vereinen der Gemeinde Schönwalde-Glien auf Sportförderung gem. der Richtlinie für die Sportförderung in der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Unterstützung Sport treibender Vereine für das Jahr 2021
- Ö15.6Diskussion und Beschluss zum Antrag auf Schließtage in den kommunalen Kindertagesstätten 2021
- Ö15.7Antrag des Buch & Co. e.V. vom 28.09.2020 auf finanzielle Unterstützung für die kulturelle Arbeit in der Bibliothek
- Ö15.8Diskussion und Beschluss zur Unterstützung des Kreativ e. V. in Schönwalde-Dorf für 2021
- Ö15.9Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 70 BbgKVerf für Grunderwerb
- Ö16Mitteilungen
- Ö16.1Stand der Bauarbeiten Oktober 2020
- N17Bericht des Bürgermeisters
- N18Niederschriften
- N18.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 13. Sitzung vom 18.06.2020, nichtöffentlicher Teil
- N18.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 14. Sitzung vom 16.07.2020, nichtöffentlicher Teil
- N18.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 15. Sitzung vom 12.08.2020, nichtöffentlicher Teil
- N18.4Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 16. Sitzung vom 17.09.2020, nichtöffentlicher Teil
- N19Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
- N20Erwerb einer Teilfläche für Aufgaben der Infrastruktur, OT Pausin und Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 70 BbgKVerf für Grunderwerb
- N21Personalangelegenheiten
- N22Anträge, Anfragen
- N23Mitteilungen
- N24Schließung der Sitzung