60. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 59. Sitzung vom14.03.2019, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Bestellung Ortswehrführer
• Ö9.1Bestellung eines 2. Stellvertreters des Ortswehrführers der örtlichen Feuerwehreinheit Schönwalde-Dorf
• Ö9.2Bestellung eines neuen Stellvertreters des Ortswehrführers der örtlichen Feuerwehreinheit Paaren im Glien
• Ö10Änderung Stellenplan 2019
• Ö11Vergaben
• Ö11.1Beschluss zur Vergabe der Heizung-, Sanitärarbeiten zum Bauvorhaben Brandschutztechnische Ertüchtigung Grundschule "Menschenskinder", OT Schönwalde-Siedlung
• Ö11.2Beschluss zur Vergabe der Heizung-Sanitärarbeiten zum Bauvorhaben Brandschutztechnische Ertüchtigung Grundschule "Im Glien", OT Perwenitz
• Ö11.3Vergabe der Bauleistung Heizung-/Sanitär- und Fliesenarbeiten zur Modernisierung der Toiletten und Neubau eines Behinderten WC im Dorfgemeinschaftshaus "Kegler", OT Paaren im Glien
• Ö11.4Beschluss zur Vergabe der Bauleistung Landwirtschaftlicher Wegebau Eichstädter Weg im OT Pausin
• Ö11.5Vergabe der Planungsleistung für den Bebauungsplan Nr. 33 KITA "Sonnenschein, Straße der Jugend 1a, OT Schönwalde-Siedlung
• Ö12Anträge, Anfragen
• Ö12.1Kommunales Rahmen-Konzept für die Kinder- und Jugendarbeit in Schönwalde-Glien 2019
• Ö12.2Bauantrag WAN 06-19-B, Am Rosengarten 4 im OT Wansdorf hier: Antrag auf Befreiung für die Überschreitung der im Bebauungsplan Gewerbegebiet "Am Rosengarten" festgesetzten Baugrenze
• Ö13Bauleitplanung
• Ö13.1Bebauungsplan "WA I - In den Hufen" 1. Änderung, OT Wansdorf hier: Abwägungsbeschluss
• Ö13.2Bebauungsplan "WA I - In den Hufen" 1. Änderung, OT Wansdorf hier: Satzungsbeschluss
• Ö13.3Bebauungsplan "Chaussee 7A", OT Paaren im Glien hier: Auslegungsbeschluss
• Ö13.4Bebauungsplan "Chaussee 7 B", OT Paaren im Glien hier: Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit
• Ö13.5Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans für Pferdehaltung auf den Flurstücken 77, 80, 81 und 82 der Flur 2 in der Gemarkung Schönwalde (OT Schönwalde-Dorf)
• Ö14Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Hauptverwaltungsbeamten wegen Beschluss-Nr. 005/2019 vom 24.01.2019
• Ö15Mitteilungen
• Ö15.1Stand der Bauarbeiten im Gemeindegebiet Monat April 2019
• Ö15.2Stand der Umsetzung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (Doppik)
• Ö15.3Bericht über die Prüfung von besonderen Aufwendungen im Bereich Büro Bürgermeister / Gemeindeorgane der Jahre 2013 bis 2018 der Gemeinde Schönwalde-Glien
• N16Bericht des Bürgermeisters
• N17Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 59. Sitzung vom 14.03.2019, nichtöffentlicher Teil
• N18Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N18.1Haftungsansprüche gegen den Vereinsvorstand wegen Gewerbesteuer
• N19Personalangelegenheiten
• N20Anträge, Anfragen
• N21Mitteilungen
• N22Schließung der Sitzung