28. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 27. Sitzung vom 07.03.2023, öffentlicher Teil
• Ö6Satzung zum Bürgerhaushalt der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö7Vergaben
• Ö7.1Vergabe der Planungsleistung "Skatepark"
• Ö7.2Vergabe des Ankaufs eines Dreiseitenkippers für den Bauhof
• Ö7.3Vergabe zur Lieferung Hardware und Software Digitales Straßenmanagement (Erfassungs- und Auswertungssystem)
• Ö7.4Vergabe Baumaßnahme Umbau Heizhaus für neue Wärmeerzeugungsanlage (Schule Perwenitz)
• Ö8Beschluss über den Städtebaulichen- und Erschließungsvertrag zum B-Plan Nr. 07A "Schönwalde Zentrum" im OT Schönwalde-Siedlung
• Ö9Beschluss zur Petition eines Einwohners zur Beschwerde über den insgesamt leichtfertigen Umgang mit berechtigten Bedenken, Vorschlägen und Hinweisen besorgter Bürger, TÖP und der Nachbargemeinden und Städte in den Abwägungen zum Bebauungsplan Nr. 14"Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch".
• Ö10Anträge, Anfragen
• Ö11Mitteilungen
• N12Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 27. Sitzung vom 07.03.2023, nichtöffentlicher Teil
• N13Personalangelegenheiten
• N14Grund und Boden
• N14.1Erwerb eines im Bebauungsplan Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Schönwalde Erlenbruch" als öffentliche Grünfläche ausgewiesenen Grundstücks in der Gemarkung Schönwalde.
• N15Beschluss zur Petition von Erstellung einer Klarstellungssatzung für den baulich und wirtschaftlich genutzten Teil des Flur 20 Flurstück 4/3 im Ortsteil Schönwalde-Siedlung, Eichenallee 1
• N16Anträge, Anfragen
• N17Mitteilungen
• N18Schließung der Sitzung