55. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö6.1Präsentation des Berichtes der Straßenzustandserfassung und Zustandsbewertung
• Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 54. Sitzung vom 18.10.2018, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Haushaltssatzung 2019 und ihre Anlagen der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö10Beschluss zur außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß §73 Abs. 5 BbgKVerf für die Investitionsmaßnahme 2110217001 Pos. 3 Grundschule Perwenitz, Fassadensanierung auf dem Produktkonto 21102.0961100/7851000 im Haushaltsjahr 2018 und die Vergabe der Planungsleistung LP 1 bis 8 (HOAI) für die Grundschule Perwenitz (BV: Fassadensanierung).
• Ö11Feststellung des Wirtschaftplanes 2019 der Waldschule Pausin GmbH
• Ö12Bauleitplanung
• Ö12.1Bebauungsplan "An der Brieselanger Straße", OT Pausin hier: Abwägungsbeschluss
• Ö12.2Bebauungsplan "Chaussee 7a und 7B", OT Paaren im Glien hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 25.01.2018 zur Drucksache DR 210/2017
• Ö12.3Bebauungsplan "Chaussee 7A", OT Paaren im Glien hier: Aufstellungsbeschluss
• Ö12.4Bebauungsplan "Chaussee 7B", OT Paaren im Glien hier: Aufstellungsbeschluss
• Ö12.5Bebauungsplan Nr. 31 "Falkenseer Straße", OT Schönwalde-Siedlung hier: Abwägungsbeschluss
• Ö12.6Bebauungsplan Nr. 31 "Falkenseer Straße", OT Schönwalde-Siedlung hier: Satzungsbeschluss
• Ö13Vergaben
• Ö13.1Beschlussvorlage für das Bauvorhaben "Umbau des Jugendclub Paaren zum Dorfgemeinschaftshaus und Anbau Feuerwehrgerätehaus" - Vergabe der Tragwerksplanung
• Ö13.2Beschlussvorlage für das Bauvorhaben "Umbau des Jugendclub Paaren zum Dorfgemeinschaftshaus und Anbau Feuerwehrgerätehaus" - Vergabe Planungsleistungen Haustechnik
• Ö13.3Beschlussvorlage für das Bauvorhaben "Umbau des Jugendclub Paaren zum Dorfgemeinschaftshaus und Anbau Feuerwehrgerätehaus" Vergabe der Leistungsphase 5-9 der Hauptplanungsleistungen
• Ö14Diskussion und Beschluss zur Festlegung der Prioritätenliste für Gemeindestraßen
• Ö15Anträge, Anfragen
• Ö15.1Diskussion und Beschluss zum Antrag auf Schließtage in den kommunalen Kindertagesstätten 2019
• Ö163. Änderungssatzung der Satzung der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Umlage der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände "Großer Havelländischer Hauptkanal-Havelkanal-Havelseen" und "Schnelle Havel"
• Ö17Richtlinie für die Sportförderung in der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Unterstützung der Sport treibenden Vereine
• Ö18Diskussion und Beschluss zur Beantragung von Fördermitteln für den Bau eines Kletterparcours am Strandbad im OT SW-Glien
• Ö19Mitteilungen
• Ö19.1Bericht per 30.09.2018 zum Haushalt 2018
• Ö19.2Stand der Bauarbeiten November 2016
• N20Bericht des Bürgermeisters
• N21Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 54. Sitzung vom 18.10.2018, nichtöffentlicher Teil
• N22Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N23Verträge
• N23.1Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück Fehrbelliner Str. 39 in 14621 Schönwalde-Glien
• N24Personalangelegenheiten
• N24.1Personalentscheidung zur Kita Waldeck
• N25Anträge, Anfragen
• N26Mitteilungen
• N27Schließung der Sitzung