18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Landwirtschaft

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
• Ö2Änderungsanträge und Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 17. Sitzung vom 07.11.2022, öffentlicher Teil
• Ö4Feuerwehr
• Ö4.1Diskussion und Beschluss über die Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Schönwalde-Glien (Feuerwehrgebührensatzung)
• Ö4.2Diskussion und Beschluss über die Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Schönwalde-Glien (Feuerwehrkostenersatzsatzung)
• Ö4.3Diskussion und Beschluss über die 5. Änderungssatzung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, den Ersatz von Auslagen und von Zuwendungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Schönwalde-Glien.
• Ö5Abwägungsbeschluss zum Mobilitätskonzept H+L v. 03.11.2021 mit Beteiligung der umliegenden Städte und Gemeinden, LK HVL, LK OHV, DB Netz, MIL
• Ö6Sonstiges
• Ö6.1Energiekonzept / Klimamanager: Status und weitere Vorgehensweise
• Ö6.2Umgang und Bearbeitung mit Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern
• Ö6.3Schreiben eines Bürgers - Maßnahmen der Gemeinde zum Thema Katastrophenschutz
• Ö6.4Beschwerde eines Bürgers über die Pferdehöfe im Umfeld der Straße "Am Bahnhof" im OT Schönwalde-Dorf zum Thema ruhender Verkehr und Veräppelung der Straße
• N7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 17. Sitzung vom 07.11.2022, nichtöffentlicher Teil
• N8Sonstiges