Datum
Donnerstag, 16. Mai 2019
Uhrzeit
19:15 - 22:43 Uhr
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
- Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
- Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- Ö5Bericht des Bürgermeisters
- Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
- Ö6Einwohnerfragestunde
- Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 60. Sitzung vom 11.04.2019, öffentlicher Teil
- Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
- Ö9Disskussion und Beschlussfassung zur Annahme des Konzeptes Pflegeeinrichtung Fehrbelliner Str. 8
- Ö10Beschluss zur 1. Änderung Stellenplan 2019
- Ö11Bauleitplanung
- Ö11.1Teil-Bebauungsplan Nr. 2 "Gartenweg" OT Pausin hier: Änderung des Geltungsbereichs
- Ö11.2Beschluss über den Abschluss des Städtebaulichen - und Erschließungsvertrags zwischen der Gemeinde Schönwalde-Glien und der NORDLAND GmbH zum BBPL Nr. 14 "Wohn-und Mischnutzung Erlenbruch" OT Schönwalde-Dorf
- Ö11.3Bebauungsplan Nr. 17b "Wiesenweg 2. BA", OT Schönwalde-Dorf hier: Abwägungsbeschluss
- Ö11.4Bebauungsplan Nr. 09 "Lange Enden" 1. Änderung, OT Schönwalde-Dorf hier: Abwägungsbeschluss
- Ö11.5Bebauungsplan Nr. 09 "Lange Enden" 1. Änderung, OT Schönwalde-Dorf hier: Satzungsbeschluss
- Ö11.6Bebauungsplan "An der Brieselanger Straße", OT Pausin hier: Abwägungsbeschluss
- Ö12Gebührensatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien für Amtshandlungen nach dem Prostituiertenschutzgesetz
- Ö13Beschlussfassung zur Partnerschaft mit dem Ortsteil Schönwalde der Gemeinde Wandlitz
- Ö14Änderung der Richtlinie für die Sportförderung in der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Unterstützung der Sport treibenden Vereine
- Ö15Grund und Boden
- Ö15.1Beschluss zur öffentlichen Widmung von Teilflächen der Straße "Fasanensteig" im OT Schönwalde-Siedlung
- Ö16Vergaben
- Ö16.1Beschluss zum Kauf eines Nutzfahrzeuges "Pritsche"
- Ö16.2Umbau des bestehenden Feuerwehrdepots im OT Perwenitz in ein kombiniertes Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus Vergabe der Landschaftsbauarbeiten
- Ö16.3Vergabe der Lieferung von Hardware für die Grundschule "Menschenskinder", OT Schönwalde-Siedlung
- Ö16.4Beschluss zur Vergabe der Gerüstbauarbeiten zum Bauvorhaben Fassadensanierung Grundschule "Im Glien", OT Perwenitz
- Ö16.5Beschluss zur Vergabe der erweiterten WDVS- Arbeiten zum Bauvorhaben Fassadensanierung Grundschule "Im Glien", OT Perwenitz
- Ö16.6Beschluss zur Vergabe der Sonnenschutzanlagen zum Bauvorhaben Fassadensanierung Grundschule "Im Glien", OT Perwenitz
- Ö17Stand der Bauarbeiten im Gemeindegebiet Monat Mai 2019
- Ö18Anträge, Anfragen
- Ö18.1Antrag auf Änderung des Bebauungsplans PAA 08/2005 "Hauptstraße Teil I" für den Bereich des Grundstücks Hauptstraße 48, OT Paaren im Glien (Aufstellungs-/ Änderungsbeschluss)
- Ö18.2Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen sowie das gewerbliche Anbieten von Waren außerhalb von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2019
- Ö19Mitteilungen
- Ö19.1Bericht per 31.12.2018 zum Haushalt 2018
- Ö19.2Mitteilung zum Straßenbau Tietzower Weg im OT Grünefeld
- Ö19.3Mitteilung über den Stand der Einführung der internen Leistungsverrechnung des Bauhofes
- Ö19.4Fortschreibung des Kommunalen Rahmenkonzeptes für die Kinder- und Jugendarbeit Schönwalde-Glien
- N20Bericht des Bürgermeisters
- N21Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 60. Sitzung vom 11.04.2019, nichtöffentlicher Teil
- N22Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
- N23Grund und Boden
- N23.1Beschlussfassung zum Erwerb eines Grundstücks in Schönwalde-Siedlung
- N23.2Beschluss zur Vergabe des Grundstücks Fehrbelliner Str. 8 in Erbbaurecht
- N24Personalangelegenheiten
- N25Anträge, Anfragen
- N26Mitteilungen
- N27Schließung der Sitzung