Datum
Dienstag, 22. Juni 2021
Uhrzeit
18:30 - 20:20 Uhr
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Tagesordnungspunkte
- Ö17Anträge, Anfragen
- Ö17.1Beschluss über die Erarbeitung einer Wohnungspolitischen Umsetzungsstrategie für die Gemeinde Schönwalde-Glien durch die Complan GmbH als Grundlage für die Wohnraumförderung für Kommunen mit dringendem Wohnraumbedarf
- Ö17.2Diskussion und Beschluss zum Antrag 1 der SPD Fraktion vom 08.02.21 zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum
- Ö17.2.1Diskussion und Beschluss zum Antrag der Fraktion DIE LINKE/FAMILIE/FORUM vom 22.06.21 zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum
- Ö17.3Beschlussantrag 17/2021 der Fraktion Die Linke/Familie/Forum zur Aussetzung der Erschließungsstraßenbaumaßnahmen sowie bereits beplanter, aber noch nicht zur Ausführung gekommener Maßnahmen bis zum 30.06.2022.
- Ö17.4Beschlussantrag 19/2021 der Fraktion Die Linke/Familie/Forum über die Möglichkeit einer "Bildung einer Prozessgemeinschaft im Sinne einer Musterklage nach den gesetzlichen Regelungen" durch einen prozessführenden Verein in Sachen "Erschließungsbeitragsrecht".
- Ö17.5Vergabe einer Straßenbezeichnung für das Baugebiet "Behindertengerechte Siedlung Chausseestraße" im OT Paaren im Glien
- Ö17.6Genehmigung einer Dienstreise in die Partnerstadt Wagrowiec/Polen zum Arbeitstreffen vom 23. bis 25.07.2021
- Ö17.7Beschluss zur Vergabe des Winterdienstes auf den öffentlichen Straßen im Gemeindegebiet der Gemeinde Schönwalde-Glien
- Ö18Mitteilungen
- Ö18.1Informationen zum Haushalt 2020. 2021 und 2022
- Ö18.2Stand der Umsetzung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (Doppik)
- Ö18.3Stand der Bauarbeiten Juni 2021
- N19Bericht des Bürgermeisters
- N20Niederschriften
- N20.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 24. Sitzung vom 15.04.2021, nichtöffentlicher Teil
- N20.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 25. Sitzung vom 11.05.2021, nichtöffentlicher Teil
- N20.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 26. Sitzung vom 20.05.2021, nichtöffentlicher Teil
- N21Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
- N22Gebäudemanagement
- N22.1Diskussion und Beschluss zur Eintragung eines Grundpfandrechts/Belastung eines Erbbaurechtes
- N23Personalangelegenheiten - mündlich
- N24Anträge, Anfragen
- N25Mitteilungen
- N26Schließung der Sitzung