44. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Nachträgliche Auszeichnung der Ehrenamtlichen 2017
• Ö7Einwohnerfragestunde
• Ö8Niederschriften
• Ö8.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 42. Sitzung vom 07.11.2017, öffentlicher Teil
• Ö8.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 43. Sitzung vom 16.11.2017, öffentlicher Teil
• Ö9Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö10Haushaltssatzung
• Ö10.1Beschlussfassung zur Änderung der Haushaltssatzung 2018 für die Fördermaßnahme Umgestaltung Anger OT Pausin
• Ö10.2Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2018 und ihre Anlagen der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö11Bauleitplanung
• Ö11.1Beschluss der überarbeiteten und aktuellen Fassung des Städtebaulichen- und Erschließungsvertrages zum BBPL "Lange Enden" OT Schönwalde-Dorf
• Ö11.2Aufhebung des Beschlusses zur Drucksache DR 045/2017 vom 23.03.2017 über die Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 09 "Lange Enden", OT Schönwalde-Dorf"
• Ö11.3Städtebaulicher - und Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 17b "Am Wiesenweg" OT Schönwalde-Dorf 2. BA
• Ö11.4Bebauungsplan "Am Schmiedeweg" (10. Änderung), OT Paaren im Glien hier: Abwägungsbeschluss
• Ö11.5Bebauungsplan "Am Schmiedeweg" (10. Änderung), OT Paaren im Glien hier: Satzungsbeschluss
• Ö12Diskussion und Beschluss zur Einreichung einer Projektskizze für die Umsetzung von Fördervorhaben der Leader-Region Havelland: "Freiflächengestaltung Dorfanger im OT Pausin"
• Ö13Diskussion und Beschluss zur Änderung des Darlehenvertrages mit dem SSV 53 e.V. für den Bau eines Kunstrasenplatzes und einer damit verbundenen Erhöhung der Auszahlung auf das Produktkonto 42400.7868000 sowie einer außerplanmäßigen Auszahlung auf das Produktkonto 42400.7868000 (Gewährung von Ausleihungen) gemäß § 70 BbgKVerf in Höhe von 7.500 €.
• Ö14Stand der Bauarbeiten Monat Dezember 2017
• Ö15Gemeindeeigene Gesellschaften
• Ö15.1Feststellung des Wirtschaftplanes 2018 der Waldschule Pausin GmbH
• Ö16Vergaben
• Ö16.1Vergabe der Planungsleistungen zur Änderung des Bebauungsplans "WA I - In den Hufen", OT Wansdorf
• Ö16.10Vergabe der Planungsleistungen nach § 55 HOAI (Techn. Ausrüstungen-Elektroanlagen) zum Bauvorhaben Brandschutzsanierung Grundschule im Glien, OT Perwenitz
• Ö16.11Beschluss zur Vergabe der Lieferung von 3 Stück Wärmebildkameras für die Freiwillige Feuerwehr Schönwalde-Glien
• Ö16.12Umbau zum Kombinierten Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus der FFW OT Perwenitz: Vergabe der Planungsleistungen Statik mit EnEV
• Ö16.13Umbau zum Kombinierten Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus der FFW OT Perwenitz: Vergabe der Fachplanungsleistungen HLS
• Ö16.14Umbau zum Kombinierten Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus der FFW OT Perwenitz: Vergabe der Fachplanungsleistungen ELT
• Ö16.15Beschluss zur Vergabe der Baumaßnahme Straßenbau Obotritenweg im OT Schönwalde-Siedlung
• Ö16.2Vergabe der Trockenbauarbeiten am Mietobjekt Gotenweg 10, Wohnung Dachgeschoss
• Ö16.3Vergabe der Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärarbeiten am Mietobjekt Gotenweg 10, Wohnung Dachgeschoss
• Ö16.4Vergabe der Dach-, Klempner- und Zimmererarbeiten am Mietobjekt Gotenweg 10, Wohnung Dachgeschoss
• Ö16.5Beschluss zur Vergabe der Bauleistung Sanierung Bruchweg im OT Pausin
• Ö16.6Vergabe der Planungsleistung für die Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 31 "Falkenseer Straße", OT Schönwalde-Siedlung
• Ö16.7Vergabe der Planungs- und Bauüberwachungsleistung gemäß HOAI zum Bauvorhaben Brandschutzsanierung VHG "Menschenskinder", OT Siedlung
• Ö16.8Vergabe der Planungs- und Bauüberwachungsleistung gemäß HOAI zum Bauvorhaben Brandschutzsanierung Grundschule im Glien, OT Perwenitz
• Ö16.9Vergabe der Planungsleistungen nach § 55 HOAI (Techn. Ausrüstungen-Elektroanlagen) zum Bauvorhaben Brandschutzsanierung VHG "Menschenskinder", OT Siedlung
• Ö17Anträge, Anfragen
• Ö17.1Genehmigung einer Dienstreise in die Partnergemeinde Muggensturm/Baden-Württemberg vom 11. bis 12. Januar 2018 zum Neujahrsempfang
• Ö17.2Antrag des Buch & Co. e.V. auf finanzielle Unterstützung für die kulturelle Arbeit in der Bibliothek
• Ö17.3Beschluss zur Beauftragung der Seniorenbeauftragten der Gemeinde Schönwalde-Glien mit der Durchführung der Sturzprävention
• Ö18Mitteilungen
• Ö18.1Votum des Ausschusses für Bildung, Kultur, Jugend, Soziales, Sport und Tourismus zum Antrag des Ortsbeirates Paaren im Glien zur Übernahme der Jugendarbeit durch den Verein "Eselfreunde im Havelland e.V."
• N19Bericht des Bürgermeisters
• N20Niederschriften
• N20.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 42. Sitzung vom 07.11.2017, nichtöffentlicher Teil
• N20.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 43. Sitzung vom 16.11.2017, nichtöffentlicher Teil
• N21Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N22Grund und Boden
• N22.1Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück Ackerstr. 64 in 14621 Schönwalde-Glien, OT Dorf
• N22.2Beschluss zum Ankauf eines Teils des Grundstücks im Gartenweg, Flur 10, Flurstück 163, Gemarkung Pausin
• N22.3Tauschvertrag Schönwalde, Flur 2, Flurstück 312/2 und Teilfläche Paaren Flur 4 Flurstück 400
• N23Personalangelegenheiten
• N24Anträge, Anfragen
• N25Mitteilungen
• N26Schließung der Sitzung