6. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Niederschriften
• Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 4. Sitzung vom 19.09.2024, öffentlicher Teil
• Ö7.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 5. Sitzung vom 17.10.2024, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö8.1Anfrage BFL-Fraktion zum Beschluss des Kreistags Havelland zur Errichtung eines neuen Gymnasiums in Wustermark und Auswirkungen auf die (künftigen) Schulentwicklungsplanungen in Schönwalde/Glien
• Ö9Satzungen
• Ö9.1Diskusion und Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schönwalde-Glien und Außerkrafttreten der alten Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö9.2Diskussion und Beschluss über die Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Schönwalde-Glien (Feuerwehrgebührensatzung)
• Ö9.3Diskussion und Beschluss zur Neufassung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, den Ersatz von Auslagen und von Zuwendungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Schönwalde-Glien und Außerkrafttreten der alten Aufwandsentschädigungen, den Ersatz von Auslagen und von Zuwendungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö9.4Beschluss zur neuen Satzung der Gemeinde Schönwalde-Glien über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung)
• Ö9.5Satzung über die Hebesätze für die Realsteuern der Gemeinde Schönwalde-Glien für 2025 - Hebesatzsatzung
• Ö10Ausschussbesetzung
• Ö10.1Diskussion und Beschluss zur namentlichen Nachbesetzung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Verkehr, Vergaben und Gemeindeentwicklung
• Ö10.2Diskussion und Beschluss zur namentlichen Nachbesetzung und Umbesetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Landwirtschaft
• Ö10.3Diskussion und Beschluss zur namentlichen Nachbesetzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Jugend, Soziales, Sport und Tourismus
• Ö10.4Diskussion und Beschluss zur namentlichen Nachbesetzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
• Ö10.5Diskussion und Beschluss zur namentlichen Nachbesetzung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Verkehr, Vergaben und Gemeindeentwicklung mit sachkundigen Einwohnern / Einwohnerinnen
• Ö10.6Diskussion und Beschluss zur namentlichen Nachbesetzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft mit sachkundigen Einwohnern / Einwohnerinnen
• Ö10.7Diskussion und Beschluss zur namentlichen Nachbesetzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Jugend, Soziales, Sport und Tourismus mit sachkundigen Einwohnern / Einwohnerinnen
• Ö10.8Diskussion und Beschluss zur namentlichen Nachbesetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Landwirtschaft mit sachkundigen Einwohnern / Einwohnerinnen
• Ö11Vergabe
• Ö11.1Beschluss zur Vergabe einer Photovoltaikanlage für die Grundschule "Menschenskinder", Sachsenweg 24 im OT Siedlung
• Ö11.2Vergabe der Entflechtung der Straßenbeleuchtung aus den Dienstleistungsverträgen Licht mit der E.dis
• Ö12Bauleitplanung
• Ö12.1Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Pferdeschule am Falkenhagener Weg" und parallele Änderung des Flächennutzungsplans, OT Schönwalde-Dorf
• Ö12.2Änderung des Flächennutzungsplans zum Bebauungsplan "Grünefelder Dorfstraße 8, 10 und 12", OT Grünefeld - Billigung und Auslegung
• Ö13Die Gemeindevertretung folgt dem Beschluss des OBR Dorf SCHD 003/2023-1 zur Aufstellung Pferdeskulptur
• Ö14Beschluss über die Verpflichtung zur anteiligen Finanzierung eines Bürgerbusses und dessen laufenden Betriebskosten
• Ö15Waldschule
• Ö15.1Feststellung des Wirtschaftsplans 2025 der Waldschule Pausin GmbH
• Ö15.2Beschluss über die Gewährung eines Tilgungsaufschubs für ein Darlehen an die Waldschule Pausin GmbH zur Liquiditätssicherung
• Ö15.3Beschluss zur Gewährung einer Zuwendung für die Durchführung von Veranstaltungen zu Kunst und Kultur an die Waldschule Pausin GmbH
• Ö15.4Beschluss zur Gewährung einer Zuwendung für die Durchführung von Bildungsveranstaltungen für Kinder, Jugendliche und Senioren an die Waldschule Pausin GmbH
• Ö15.5Beschluss zur Gewährung einer Zuwendung für die Durchführung standesamtlicher Trauungen an die Waldschule Pausin GmbH
• Ö16Anträge, Anfragen
• Ö16.1Antrag des Buch & Co. e.V. auf finanzielle Unterstützung für die kulturelle Arbeit in der Bibliothek 2025
• Ö16.2Antrag der CDU-Fraktion zur Bereitstellung von Defibrillatoren für Sportvereine im Gemeindegebiet
• Ö16.3Beschluss zur anteiligen Finanzierung einer Personalstelle im Regionalpark Osthavelland-Spandau ab 2025 in Höhe von 2.000 Euro pro Jahr
• Ö16.4Antrag der AfD-Fraktion, dass die Gemeinde Schönwalde-Glien im Falle der Nichtzahlung von "Gebühren" aus sogenannten "Rundfunkverträgen" bis auf weiteres nicht mehr nach dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz (VwVGBbg) tätig wird.
• Ö17Mitteilungen
• Ö17.1Sitzungsfolge 2025 für den Hauptausschuss und die Gemeindevertretung
• Ö17.2Informationen zum Haushalt 2023 und 2024
• N18Bericht des Bürgermeisters
• N19Niederschriften
• N19.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 3. Sitzung vom 08.08.2024, nichtöffentlicher Teil
• N19.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 4. Sitzung vom 19.09.2024, nichtöffentlicher Teil
• N19.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 5. Sitzung vom 17.10.2024, nichtöffentlicher Teil
• N20Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N21Personalangelegenheiten - mündlich
• N22Anträge, Anfragen
• N23Mitteilungen
• N24Schließung der Sitzung