33. Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde-Siedlung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Änderungsanträge und Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Einwohnerfragestunde
• Ö4Entscheidung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll der 32. Sitzung vom 13.12.2022, öffentlicher Teil
• Ö5Beschluss über Ergänzung zum Protokoll vom 15.11.2022 eingereicht von Herrn Ehl am 15.01.2023
• Ö6Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN auf die Umsetzung der Basketball-Körbe vom Spielplatz in der Richard-Dehmel-Str. auf die Freifläche nördlich vom Jugendclub in der Fehrbelliner Str. 10 (Bebauungsplan Nr. 25)
• Ö7Bebauungsplan Nr. 07A "Schönwalde Zentrum", 1. Änderung im OT Schönwalde-Siedlung hier: Satzungsbeschluss
• Ö8Organisation Siedlungsfest 2023
• Ö9Beratung und Abstimmung zum Wegeleitkonzept
• Ö10Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Volkssolidarität OG Siedlung
• Ö11Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Siedlerverein Schönwalde e.V.
• Ö12Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Senioren Reisegruppe
• Ö12.1Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Schönwalder Sportverein 53 e.V. / Cheerleader
• Ö13Information zur Geschwindigkeitsmessanlage
• Ö14Tagesordnungspunkte von Herrn Ehl - Eingang per Mail am 03.02.2023
• Ö14.1Mitschnitt der Ortsbeiratssitzungen
• Ö14.2Probe-Alarm Schönwalde-Siedlung
• Ö14.3Bankette Berliner Allee in Höhe Eichenallee
• Ö14.4Anbindung Siedlung zum Dorf über eine Fuß-/Radwege-Brücke in Höhe Lorenz-Jacob-Weg
• Ö14.5Toilette Spielplatz Richard-Dehmel-Straße
• Ö14.6Jugendclub – Ausweitung Sportstätten / Beschlüsse GV am 15.12.2022
• Ö14.7Totholz in der Siedlung (entsprechende Unterlagen werden als Tischvorlage in der Sitzung nachgereicht)
• Ö14.8Prioritätenliste Siedlung; hier Straßen
• Ö14.8.1Ausbaustraßen
• Ö14.8.2Erschließung (Sandpisten)
• Ö14.8.3Haushaltsplan 2023
• Ö14.9Zustand der unbefestigten Straßen im Siedlungsgebiet
• Ö14.9.1u.a. Maßnahmen zur Überwachung der Verkehrssicherheit
• Ö14.10Abrißarbeiten Strandbad-Gaststätte / Neubau
• Ö14.10.1U.a. Kommunikation zwischen Verwaltung und Ortsbeirat
• Ö14.11Seniorenwohnheim Fehrbelliner Straße
• Ö14.11.1Transparente Aufarbeitung Vertragsende Lioncare/Leonwert (u.a. Abtragen von Sandhügeln lässt Fragen offen)
• Ö14.11.2Geplante und bereits eingeleitete Maßnahmen für Folgeprojekt
• Ö14.12Müllablagerung auf dem als Naturschutzgebiet gekennzeichneten Gelände am Ortseingang von Schönwalde-Siedlung, Höhe Steinerne Brücke
• Ö14.12.1Dank an Herrn Kondziella (Grüne) sowie Herrn Schönberg (Die Linke/Umweltausschuss) für die Unterstützung zur Säuberung dieses Areals durch den Bauhof
• Ö14.13Anfrage an das OBR-Mitglied Marian Krieg, für welche der vom OBR-Mitglied Reinhold Ehl vorgeschlagenen Besprechungspunkte für die OBR-Sitzung im Januar 2023, der OBR nicht zuständig ist bzw. welche dieser Punkte der Ortsbeirat im Interesse der Bürger des Ortsteils Siedlung nicht an die Verwaltung weiterleiten kann oder darf? E-Mail vom 5.1.2023
• Ö14.13.1Aufgaben des Ortsbeirats entspr. Brandenburgische Kommunalverfassung
• Ö14.13.2Aufgaben des Ortsbeirats Schönwalde-Siedlung entspr. Definition aus früheren Jahren
• Ö15Sonstiges
• N16Entscheidung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll der 32. Sitzung vom 13.12.2022, nichtöffentlicher Teil
• N17Welche Kosten sind der Gemeinde durch den Abbruch der Verhandlungen bisher entstanden und wie hoch sind die geschätzten Kosten bis Ende 2023. (einschl. entgangener Erbpacht). Anmerkung: der Bezug der Seniorenwohnanlage war – lt.OBR-Mitglied Fr.Krieg-Oehme für Juli 2021 geplant).
• N18Sonstiges