32. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 31. Sitzung vom 11.07.2023, öffentlicher Teil
• Ö6Beschluss zur Vergabe Container für die Jugendfeuerwehr im OT Grünefeld
• Ö7Entwurf des Sachlichen Teilregionalplans Windenergienutzung 2027 der Region Havelland-Fläming Beteiligung der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen nach § 9 Abs. 2 S. 1 ROG in verbindung mit § 2 Abs. 3 S. 2 u. 3 RegBkPIG -Gelegenheit zur Abgabe einer Stellungnahme-
• Ö8Petitionen
• Ö8.1Beschluss zur Petition - Beschwerde gegen die Hauptverwaltung - öffentliches Interesse (Verweigerung/Herauszögern der Herausgabe von Beschlussfassungen zum Flächennutzungsplan "Waldfestsetzung" Eichenallee 1)
• Ö8.2Beschluss zur Petition - Beschwerde über Fuß- und Radwegbeleuchtung Falkenseer Str. 156
• Ö8.3Beschluss zur Petition - Beschwerde über nicht beantwortete Fragen zur wirtschaftlich Nutzung Eichenallee 1
• Ö8.4Beschluss zur Petition - Ablehnung in der 55. Gemeindevertretung Schönwalde-Glien am 25.05.2023 - DR 059/2023 - Antrag zur Erstellung einer Klarstellungssatzung für den baulich und wirtschaftlich genutzten Teil des Flur 20 Flurstücks 4/3 im OrtsteilSchönwalde-Siedlung, Eichenallee 1
• Ö9Anträge, Anfragen
• Ö9.1Mitteilung zur Aufforderung zur planrechtlichen Einordnung in den Bebauungszusammenhang nach § 34 BauGB Innenbereich, Erstellung einer Klarstellungssatzung für den baulich und wirtschaftlich genutzten Teil Flur 20 Flurstücks 4/3 im Ortsteil Schönwalde-Siedlung, Eichenallee 1 (ehemaliger Schulkomplex)
• Ö10Mitteilungen
• N11Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 31. Sitzung vom 11.07.2023, nichtöffentlicher Teil
• N12Beschluss zum Leistungsverzeichnis Mobilitätskonzept 2040
• N13Personalangelegenheiten
• N14Anträge, Anfragen
• N14.1Ermächtigung zu einem Vergleich und Widerklage
• N15Mitteilungen
• N16Schließung der Sitzung