23.Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö5.2Planungsvorstellung des Straßenbaus "Kiebitzsteig/Hänflingsteig"
• Ö5.3Planungsvorstellung des Gehwegbaus "Brieselanger Straße"
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 22. Sitzung vom 18.02.2021, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Beschluss über den Erschließungsvertrag zum BBPL "Behindertengerechte Siedlung Chausseestraße " OT Paaren im Glien
• Ö10Gemeindeeigene Gesellschaften
• Ö10.1Feststellung des Jahresabschlusses des Jahres 2019 und Verwendung des Ergebnisses der Waldschule Pausin GmbH
• Ö10.2Beschluss zur Gewährung eines Zuschusses für eine Bewässerungsanlage an die Waldschule Pausin GmbH
• Ö11Beschluss zur Rückzahlung der Kredite gemäß MietwohnungsbauR Nr. 101021217 und Nr. 103006810 bei der ILB zum 30.03.2021
• Ö12Beschluss zum 1. Nachtrag - Landwirtschaftlicher Wegebau Kienberger Weg Gemeinde Schönwalde-Glien OT Paaren im Glien
• Ö13Beschlussfassungen zum Straßen- und Gehwegbau
• Ö13.1Beschluss zur Planungsvorstellung des Straßenbaus "Kiebitzsteig/Hänflingsteig"
• Ö13.2Beschluss zur Planungsvorstellung des Gehwegbaus "Brieselanger Straße"
• Ö13.3Beschluss zur öffentlichen Widmung einer Teilfläche der Straße "Langobardenweg" im OT Schönwalde-Siedlung
• Ö13.4Diskussion und Beschluss der 7. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö14Vergaben
• Ö14.1Beschluss zum Kauf eines Nutzfahrzeuges "Pritsche 3-Seiten-Kipper"
• Ö14.2Beschluss zum Kauf eines Nutzfahrzeuges "2-Sitzer Kastenwagen (Elektroantrieb)"
• Ö14.3Vergabe Planungsleistung Freianlagen zum Bauvorhaben "Sanierung Schulhof" Grundschule "Im Glien", OT Perwenitz
• Ö14.4Vergabe Planungsleistung Techn. Ausrüstungen-Elektroanlagen zum Bauvorhaben "Ertüchtigung Elektroanlage III. BA" Grundschule "Menschenskinder", OT Siedlung
• Ö14.5Vergabe der Fußbodenverlegearbeiten in der KITA Sonnenschein II , OT Schönwalde-Siedlung
• Ö14.6Vergabe der Tischlerarbeiten- Innentüren Sockelleisten KITA Sonnenschein II, OT Schönwalde-Siedlung
• Ö14.7Vergabe der Planungsleistung der Leistungsphase 3 für den Radwegbau am Havelkanal
• Ö15Beanstandungen von Beschlüssen der Ortsbeiräte
• Ö15.1Beanstandung zum Beschlussantrag Nr. GRÜ 001/2021 - Neuaufzunehmende Straßen für den Winterdienst
• Ö16Anträge, Anfragen
• Ö16.1Diskussion und Beschluss zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.03.2021 zum Infektionsschutz an Schulen und Kitas in der Gemeinde Schönwalde-Glien konsequent umsetzen; Proaktive Maßnahmen ergreifen
• Ö17Mitteilungen
• Ö17.1Information zu den Bodenrichtwerten zum Stichtag 31.12.2020
• Ö17.2Informationen zum Haushalt 2020 und 2021
• Ö17.3Stand der Bauarbeiten März 2021
• N18Bericht des Bürgermeisters
• N19Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 22. Sitzung vom 18.02.2021, nichtöffentlicher Teil
• N20Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N21Personalangelegenheiten - mündlicher Vortrag
• N22Anträge, Anfragen
• N23Mitteilungen
• N24Schließung der Sitzung