9. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Diskussion zur 5. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien (zu diesem Tagesordnungspunkt sind die Mitglieder des Bauausschusses eingeladen)
• Ö6Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 7. Sitzung vom 09.03.2021, öffentlicher Teil
• Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 8. Sitzung vom 06.04.2021, öffentlicher Teil
• Ö8Beschluss über den Erschließungsvertrag zum BBPL "Behindertengerechte Siedlung Chausseestraße " OT Paaren im Glien
• Ö9Genehmigung der Eilentscheidung zur Erhebung einer Klage vor dem Verwaltungsgericht Potsdam gegen den Widerspruchsbescheid über die endgültige Kreisumlage 2020
• Ö10Beratung und Beschluss zur 4. Änderungssatzung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö11Diskussion und Beschluss zur pauschalen Anerkennung von Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige
• Ö12Vergaben
• Ö12.1Vergabe zur Lieferung neuer Reifen für Fahrzeuge und Anhänger der Feuerwehr Schönwalde-Glien
• Ö13Anträge, Anfragen
• Ö14Mitteilungen
• Ö14.1Mitteilung zum Beschluss DR 024/2018 über die Erarbeitung einer Wohnungspolitischen Umsetzungsstrategie für die Gemeinde Schönwalde-Glien durch die Complan GmbH als Grundlage für die Wohnraumförderung für Kommunen mit dringendem Wohnraumbedarf
• N15Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 7. Sitzung vom 09.03.2021, nichtöffentlicher Teil
• N16Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 8. Sitzung vom 06.04.2021, nichtöffentlicher Teil
• N17Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen in Höhe von insgesamt 34.488,80 Euro zuzüglich Nachzahlungszinsen in Höhe von insgesamt 768,40 Euro und Verspätungszuschlag in Höhe von 125,00 Euro für das Haushaltsjahr 2019
• N18Anträge, Anfragen
• N19Mitteilungen
• N19.1Mitteilung zur Erhebung einer Petition.
• N20Schließung der Sitzung