27. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö5.2Erläuterung zu Prozessgemeinschaften und die Möglichkeit einer „Bildung einer Prozessgemeinschaft im Sinne einer Musterklage nach den gesetzlichen Regelungen“ durch einen prozessführenden Verein in Sachen „Erschließungsbeitragsrecht“ zuzulassen. (externer Vortrag)
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Niederschriften
• Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 24. Sitzung vom 15.04.2021, öffentlicher Teil
• Ö7.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 25. Sitzung vom 11.05.2021, öffentlicher Teil
• Ö7.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 26. Sitzung vom 20.05.2021, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Satzungen
• Ö9.1Diskussion und Beschluss zur 5. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö9.2Diskussion und Beschluss zur Satzung für die Erhebung und Höhe von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer Kindertagesstätte der Gemeinde Schönwalde-Glien und/oder eines Platzes in einer Berliner Kindertagesstätte gemäß Staatsvertrag zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg (Kita-Satzung)
• Ö10Beschluss über den Städtebaulichen- und Erschließungsvertrag zum BBPL "Behindertengerechte Siedlung Chausseestraße " OT Paaren im Glien
• Ö11Bauleitplanung
• Ö11.1Bebauungsplan "Wohnbebauung nördlich des Kienberger Weges zwischen den Grundstücken Kienberger Weg 21 und Nr. 37" OT Paaren im Glien - Abwägungsbeschluss
• Ö11.2Antrag der Grundstückseigentümerin auf Aufstellung eines Bebauungsplans für das Grundstück Zu den Koppeln (Gemarkung Wansdorf, Flur 4, Flurstück 223)
• Ö12Vergaben
• Ö12.1Vergabe Planungsleistung | Tragwerksplanung gem. § 51 HOAI zum Bauvorhaben "Sanierung Seegaststätte" im OT Siedlung
• Ö12.2Feuerwehrdepot im OT Siedlung - Vergabe von Dachdeckerarbeiten
• Ö12.3Beschluss zur Vergabe des Winterdienstes auf den öffentlichen Straßen im Gemeindegebiet der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö12.4Beschluss über die Vergabe der Bauleistung "Freianlage" KITA Sonnenschein II
• Ö12.5Vergabe der Lieferung und Montage von Stahl-Garderobenschränken für die Kindertagesstätte "Sonnenschein" II
• Ö12.6Vergabe der Lieferung und Montage von Inneneinrichtung für die Kindertagesstätte "Sonnenschein" II
• Ö13Anschlussfinanzierung für den bestehenden Kredit zur Finanzierung der hälftigen Anschaffungskosten der Kita Sonnenschein in Höhe von 186.000,00 € ab dem 15.08.2021
• Ö14Beschluss über die Gewährung eines Darlehens an die Waldschule Pausin GmbH zur Liquiditätssicherung für das Jahr 2021
• N14.1Diskussion und Beschluss zur Eintragung eines Grundpfandrechts/Belastung eines Erbbaurechtes
• Ö15Beanstandungen
• Ö15.1Beanstandung des Beschluss (DR 068/2021) der Gemeindevertretung vom 20.05.2021 zur Petition des Vereins "Gemeinsam für Bürger e. V." nach § 16 KVerf Brndbg. Inhalt: "Kostenbescheide für die Straßenbaumaßnahme Kiebitz- und Hänflingsteig bitte aussetzen"
• Ö15.2Beanstandung des Beschluss (DR 090/2021) zur Planungsvorstellung des Straßenbaus "Kiebitzsteig"
• Ö15.3Beanstandung des Beschluss (DR 091/2021) zur Planungsvorstellung des Straßenbaus "Hänflingsteig"
• Ö16Fachaufsichtsbeschwerde
• Ö16.1Fachaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister, Herrn Bodo Oehme, als Hauptverwaltungsbeamten
• Ö17Anträge, Anfragen
• Ö17.1Beschluss über die Erarbeitung einer Wohnungspolitischen Umsetzungsstrategie für die Gemeinde Schönwalde-Glien durch die Complan GmbH als Grundlage für die Wohnraumförderung für Kommunen mit dringendem Wohnraumbedarf
• Ö17.2Diskussion und Beschluss zum Antrag 1 der SPD Fraktion vom 08.02.21 zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum
• Ö17.3Beschlussantrag 17/2021 der Fraktion Die Linke/Familie/Forum zur Aussetzung der Erschließungsstraßenbaumaßnahmen sowie bereits beplanter, aber noch nicht zur Ausführung gekommener Maßnahmen bis zum 30.06.2022.
• Ö17.4Beschlussantrag 19/2021 der Fraktion Die Linke/Familie/Forum über die Möglichkeit einer "Bildung einer Prozessgemeinschaft im Sinne einer Musterklage nach den gesetzlichen Regelungen" durch einen prozessführenden Verein in Sachen "Erschließungsbeitragsrecht".
• Ö17.5Vergabe einer Straßenbezeichnung für das Baugebiet "Behindertengerechte Siedlung Chausseestraße" im OT Paaren im Glien
• Ö17.6Genehmigung einer Dienstreise in die Partnerstadt Wagrowiec/Polen zum Arbeitstreffen vom 23. bis 25.07.2021
• Ö17.7Beschluss zur Vergabe des Winterdienstes auf den öffentlichen Straßen im Gemeindegebiet der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö18Mitteilungen
• Ö18.1Informationen zum Haushalt 2020. 2021 und 2022
• Ö18.2Stand der Umsetzung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (Doppik)
• Ö18.3Stand der Bauarbeiten Juni 2021
• N19Bericht des Bürgermeisters
• N20Niederschriften
• N20.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 24. Sitzung vom 15.04.2021, nichtöffentlicher Teil
• N20.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 25. Sitzung vom 11.05.2021, nichtöffentlicher Teil
• N20.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 26. Sitzung vom 20.05.2021, nichtöffentlicher Teil
• N21Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N22Gebäudemanagement
• N22.1Diskussion und Beschluss zur Eintragung eines Grundpfandrechts/Belastung eines Erbbaurechtes
• N23Personalangelegenheiten - mündlich
• N24Anträge, Anfragen
• N25Mitteilungen
• N26Schließung der Sitzung