45. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö6.1E-Mail von einem Bürger - Fragen und Antworten
• Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 44. Sitzung vom 18.08.2022, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Satzungen
• Ö9.1Diskussion und Beschluss zur Satzung über die Benutzung einer gemeindlichen Unterbringung von Wohnungslosen in der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö9.2Diskussion und Beschluss zur Neuaufstellung der Stellplatzsatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien (erneuter Satzungsbeschluss)
• Ö9.3Beschluss zur 2. Änderung des Stellenplans 2022
• Ö10Bauvorhaben
• Ö10.1Beschluss zur Planvorstellung des Straßenbaus "Hänflingsteig" im OT Schönwalde-Glien
• Ö10.2Beschluss zur Planvorstellung des Straßenbaus "Kiebitzsteig" im OT Schönwalde-Sieldung
• Ö10.3Beschluss über die Weiterführung des Bauvorhabens "Angergestaltung im OT Wansdorf"
• Ö10.4Beschluss über die Weiterführung des Bauvorhabens "Angergestaltung im OT Grünefeld"
• Ö10.5Bauleitplanung
• Ö10.6Beschluss über den Städtebaulichen- und Erschließungsvertrag zum B-Plan Nr.34 "Pferdehaltung an der Alten Gartenstraße" im OT Schönwalde-Dorf
• Ö10.7B-Plan Nr. 29 "Ambulante Pflegeeinrichtung Fehrbelliner Str. 8" OT Schönwalde-Siedlung - Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches
• Ö10.8Bebauungsplan Nr. 18/99 "Fliegersiedlung Nord" - Erweiterung der geplanten Änderung
• Ö11Vergaben
• Ö11.1Vergabe der Planungsleistung LP 1-8 HOAI für die "Sanierung und Umbau des Gutshauses Perwenitz, zu einer KITA," OT Perwenitz
• Ö11.2Beschluss über die Vergabe der Planungsleistung für die VU (Machbarkeitsstudie) zum Gewerbegebiet II OT Perwenitz , nach öffentlicher Ausschreibung auf der Brandenburger Vergabeplattform
• Ö11.3Beschluss zur Vergabe der Lieferung eines Feuerwehrfahrzeuges vom Typ GW-L2 (Gerätewagen-Logistik)
• Ö11.4Diskussion und Beschluss Anlagevarianten der Erneuerung Wärmeerzeugeranlage inkl. Notstromversorgung für Grundschule Perwenitz
• Ö12Anträge, Anfragen
• Ö12.1Genehmigung einer Dienstreise in die Partnergemeinde Muggensturm / Baden-Württemberg vom 19. - 20. September 2022 anlässlich der Amtseinführung des neuen Bürgermeisters Herrn Johannes Kopp
• Ö12.2Antrag auf überplanmäßige Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für das Produktkonto 36501.0961300/7853000 (II.BA Außenanlage Kita "Waldeck" OT Dorf) für das HHJ 2022
• Ö12.3Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines Bürgerhaushaltes ab dem Haushaltsjahr 2024
• Ö12.3.1Antrag der DFFF-Fraktion - Diskussion und Beschluss zur Verteilung des Amtsblattes in alle Haushalte im Gemeindegebiet
• Ö12.4Beschlussantrag der Fraktionen SPD und DFFF zur Änderung der "Satzung über die Erhebung der Erschließungsbeiträge in der Gemeinde Schönwalde-Glien"
• Ö12.5Antrag der DFFF-Fraktion den Beschluss DR 048/2020 vom 19.03.2020 über die Ertüchtigung des wasserbegleitenden Radweges an der Bundeswasserstraße Havelkanal von L20 bis Alt-Brieselang" aufzuheben.
• Ö12.6Diskussion und Beschluss zur Abberufung der durch die Fraktion DFFF entsendeten sachkundigen Einwohner, aus dem Ausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Landwirtschaft und Nachbesetzung des sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Landwirtschaft.
• Ö13Beschluss über ein Petitionsanliegen der Bürgerinitiative "Gegen 2. Radweg von Schönwalde-Siedlung zur Schleuse-Schönwalde"
• Ö14Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Kein zweiter Radweg von Schönwalde-Siedlung zur Schleuse Schönwalde"
• Ö15Mitteilungen
• Ö15.1Stand der Bauarbeiten September 2022
• N16Bericht des Bürgermeisters
• N17Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 44. Sitzung vom 18.08.2022, nichtöffentlicher Teil
• N18Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N19Personalangelegenheiten - mündlich
• N20Anträge, Anfragen
• N21Mitteilungen
• N22Schließung der Sitzung