Fortsetzung der 1./konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Fortsetzung der 1./konstituierende Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Ö21Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö24Beschluss zur Einführung "Kommunaler Entwicklungsbeiräte" in der Gemeinde Schönwalde-Glien gemäß Antrag der SPD-Fraktion vom 29.02.2024 (DR 036/2024) und Vorstellung Berlin Governance Platform vom 16.05.2024
• Ö25Satzungen
• Ö25.21. Änderungssatzung der Satzung zur Erhebung und Höhe von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer Kindertagesstätte der Gemeinde Schönwalde-Glien und/oder eines Platzes in einer Berliner Kindertagesstätte gemäß Staatsvertrag zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg (Kita-Satzung)
• Ö27Genehmigung einer Dienstreise in die Partnergemeinde Muggensturm/Baden-Württemberg vom 12. - 15. Juli 2024 anlässlich des 72. Volks- und Heimatfestes - Neue Legislatur der Gemeindevertretung
• Ö27.1Genehmigung einer Dienstreise in die Partnerstadt Wagrowiec/Polen anlässlich des Stadtfestes vom 19.07. - 21.07.2024
• Ö28Anträge, Anfragen
• Ö28.1Diskussion und Beschluss zum 1. Antrag der SPD-Fraktion - Erwerb bzw. Nutzung des Gasthofes Schwanenkrug
• Ö29Mitteilungen
• Ö29.1Stand Container-Aufstellung als Übergangslösung bis zur Fertigstellung des Erweiterungsbaus in der Grundschule ,,Menschenskinder VHG".
• Ö29.2Stand der Bauarbeiten Juni/Juli 2024
• N30Bericht des Bürgermeisters
• N31Niederschriften
• N31.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 70. Sitzung vom 18.04.2024, nichtöffentlicher Teil
• N31.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 71. Sitzung vom 07.05.2024, nichtöffentlicher Teil
• N31.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 72. Sitzung vom 16.05.2024, nichtöffentlicher Teil
• N31.4Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 73. Sitzung vom 04.06.2024, nichtöffentlicher Teil
• N32Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N33Personalangelegenheiten - mündlich
• N34Anträge, Anfragen
• N35Mitteilungen
• N36Schließung der Sitzung