48. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö5.2Präsentation Straßenzustandsbewertung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 47. Sitzung vom 15.03.2018, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö91. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und ihre Anlagen
• Ö10Diskussion und Beschluss von Projektskizzen
• Ö10.1Diskussion und Beschluss zur Einreichung einer Projektskizze für die Umsetzung von Fördervorhaben der Leader-Region Havelland: "Kombiniertes Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus im OT Paaren im Glien"
• Ö10.2Diskussion und Beschluss zur Einreichung einer Projektskizze für die Umsetzung von Fördervorhaben der Leader-Region Havelland: "Landwirtschaftlicher Wegebau im Kienberger Weg im OT Paaren im Glien"
• Ö10.3Diskussion und Beschluss zur Einreichung einer Projektskizze für die Umsetzung von Fördervorhaben der LEADER-Region Havelland: "Erweiterungsbau U3 für Kita Sonnenschein im OT Schönwalde-Siedlung"
• Ö10.4Diskussion und Beschluss zur Einreichung einer Projektskizze für die Umsetzung von Fördervorhaben der LEADER-Region Havelland: "Neubau einer Kindertagesstätte im OT Perwenitz"
• Ö11Bauleitplanung
• Ö11.1Stellungnahme der Gemeinde Schönwalde-Glien zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplans Hauptstadtregion Berlin Brandenburg (LEP HR) vom 19.12.2017 als Träger Öffentlicher Belange gem. § 10 Abs. 1 ROG i.V.m. Artikel 8 Abs. 2 i.V.m. Artikel 7 Abs. 2sowie Artikel 8a Abs. 2 des Landesplanungsvertrages
• Ö11.2Beschluss über den Beginn der Vorbereitenden Untersuchung vor der förmlichen Festlegung eines Sanierungsgebietes im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch" OT Schönwalde-Dorf
• Ö11.3Antrag auf Änderung des Bebauungsplans "Am Schmiedeweg" OT Paaren im Glien
• Ö11.4Bebauungsplan "WA I - In den Hufen", Vorentwurf zur Änderung der Satzung, OT Wansdorf hier: Auslegungsbeschluss
• Ö11.5Beschluss über den Städtebaulichen- und Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan "Chaussee 7A/7B OT Paaren im Glien
• Ö12Stand der Bauarbeiten Monat April 2018
• Ö12.1Mitteilung zur Verlegung von Leerrohren für die spätere Verkabelung der Telekom (schnelles Internet) in der Kastanienallee, OT Schönwalde-Siedlung
• Ö13Vergaben
• Ö13.1Beschluss zur Vergabe der Planungsleistung LPh 1-4 Straßenbau Straße zum Kiessee im OT Schönwalde-Grünefeld
• Ö13.2Vergabe Lieferung und Montage Alu- Glastüren (Brandschutztüren) zum Bauvorhaben Brandschutzsanierung Grundschule "Menschenskinder", OT Schönwalde-Siedlung
• Ö13.3Vergabe Lieferung und Montage Alu- Glastüren (Brandschutztüren) zum Bauvorhaben Brandschutzsanierung Grundschule "Im Glien", OT Perwenitz
• Ö14Anträge, Anfragen
• Ö14.1Bauanträge
• Ö14.1.1Bauantrag SW 18-18-B, Grundstück Germanenweg 28, OT Schönwalde-Siedlung hier: Antrag auf Befreiung von einer Festsetzung im BP Nr. 12 "Germanische Stämme"
• Ö14.1.2Bauantrag SW 19-18-B, Grundstück Brandenburgische Str. 59, OT Schönwalde-Siedlung hier: Antrag auf Befreiung von einer Festsetzung im Bebauungsplan Nr. 20 "Schul- und Sportlandheim"
• Ö14.1.3Bauantrag SW 06-18-B (Errichtung Ferienhaus mit Anbau), Straße der Jugend 96, OT Schönwalde-Siedlung Anhörung zur rechtswidrigen Versagung des gemeindlichen Einvernehmens
• Ö14.1.4Bauantrag SW 05-18-B (Nutzungsänderung Wohngebäude in ein Ferienhaus), Straße der Jugend 96, OT Schönwalde-Siedlung Anhörung zur rechtswidrigen Versagung des gemeindlichen Einvernehmens
• Ö14.1.5Antrag auf Erteilung eines Vorbescheides PER 02-18-V für das Grundstück Perwenitzer Dorfstr. 29 A im OT Perwenitz
• Ö14.2Antrag Nr. 021/2018 der Fraktion Grüne/Familie/Bürger Fahrplan und Projektierungen zu den berichtspflichtigen Aufträgen des Rechnungsprüfungsamtes anlässlich des Jahresabschlusses 2011
• Ö15Mitteilungen
• Ö15.1Mitteilung zum Sachstand und zum weiteren Verfahren der Seegaststätte
• N16Bericht des Bürgermeisters
• N17Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der47. Sitzung vom15.03.2018, nichtöffentlicher Teil
• N18Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N19Verträge
• N19.1Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück Richard-Wagner-Str. 3 in 14621 Schönwalde-Glien OT Siedlung
• N20Personalangelegenheiten
• N21Anträge, Anfragen
• N22Schließung der Sitzung