8. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Niederschriften
• Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 7. Sitzung vom 12.12.2024, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö8.1Beantwortung der Anfagen der Fraktion Grüne / BfS an die Verwaltung
• Ö9Haushalt
• Ö9.1Haushaltssatzung 2025 und ihre Anlagen der Gemeinde Schönwalde-Glien - Aufnahme Investitionen Hort- und Schulerweiterung Grundschule Schönwalde-Siedlung
• Ö9.2Haushaltssatzung 2025 und ihre Anlagen der Gemeinde Schönwalde-Glien - Änderungsantrag der Verwaltung wegen Änderung Landeszuweisungen
• Ö9.3Antrag der AfD-Fraktion zur Änderung der Haushaltssatzung 2025 und ihre Anlagen der Gemeinde Schönwalde-Glien, den Kostensatz für das Produkt 11101.785100 Mietereinbau Klimaanlagen neue Büros Berliner Allee 3 in Höhe von 8000 Euro zu streichen.
• Ö9.4Antrag der AfD-Fraktion zur Änderung der Haushaltssatzung 2025 und ihre Anlagen der Gemeinde Schönwalde-Glien, den Kostensatz für das Produkt 5211043 BP Rathaus Erweiterung in Höhe von 40.000 Euro zu streichen
• Ö9.5Haushaltssatzung 2025 und ihre Anlagen der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö10Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Pferdeschule am Falkenhagener Weg" und parallele Änderung des Flächennutzungsplans, OT Schönwalde-Dorf
• Ö11Satzung zur Gestaltung von Vorgärten in der Gemeinde Schönwalde-Glien - Satzungsbeschluss
• Ö12Beschluss zur Vergabe der Stahlarbeiten Pergola Kita Turmstr.1, 14621 Schönwalde-Glien OT Perwenitz
• Ö13Beschluss über die Änderung der DR 40/2023 zur Erneuerung der Heizungsanlage in der Grundschule Menschenskinder in Schönwalde-Glien, OT Siedlung
• Ö14Beschluss zum Rahmenterminplan für die Sanierung des Gutshauses Perwenitz
• Ö15Anträge, Anfragen
• Ö15.1Antrag der AfD-Fraktion, dass die Gemeinde Schönwalde-Glien im Falle der Nichtzahlung von "Gebühren" aus sogenannten "Rundfunkverträgen" bis auf weiteres nicht mehr nach dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz (VwVGBbg) tätig wird.
• Ö15.2Antrag der CDU-Fraktion zur Aufhebung der DR 044/2024 - Klage gegen die Kommunalaufsicht
• Ö15.3Antrag der CDU-Fraktion zur erneuten Aufstellung einer Pferdeskulptur in Schönwalde-Dorf
• Ö15.4Antrag der Fraktion Grüne / BfS zur Wiederherstellung der vorhandenen Toiletten am Strandbad / Fußballplatzes
• Ö15.5Antrag der Fraktion Grüne / BfS zur Klärung der Parksituation an der Kurmärkischen Straße in Schönwalde-Siedlung in Höhe des Strandbads / Fußballplatzes
• Ö16Mitteilungen
• Ö16.1Mitteilung zur Statistik der Freiwilligen Feuerwehr Schönwalde-Glien für das Jahr 2024
• N17Bericht des Bürgermeisters
• N18Niederschriften
• N18.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 7. Sitzung vom 12.12.2024, nichtöffentlicher Teil
• N19Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N20Diskussion und Beschluss über die Ausübung eines im Grundbuch eingetragenen Vorkaufsrechtes für alle Verkaufsfälle zugunsten der Gemeinde Schönwalde-Glien.
• N21Diskussion und Beschluss zur Löschung eines im Grundbuch eingetragenen Vorkaufsrechtes für alle Verkaufsfälle zugunsten der Gemeinde Schönwalde-Glien.
• N22Personalangelegenheiten - mündlich
• N23Anträge, Anfragen
• N24Mitteilungen
• N25Schließung der Sitzung