6. Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde-Siedlung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Änderungsanträge und Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Einwohnerfragestunde
• Ö4Entscheidung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll der 5. Sitzung vom 10.12.2019, öffentlicher Teil
• Ö5Haushaltssatzung 2020 und ihre Anlagen der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö6Bebauungsplan Nr. 33 "KITA Sonnenschein" OT Schönwalde-Siedlung - Abwägungsbeschluss
• Ö7Bauvorhaben Edeka
• Ö8Gemäß BbgKVerf § 46 Abs. 4: Antrag an den OBR Schönwalde-Siedlung auf Zuwendung von Mitteln des Produktkonto: 28100.5318009 "Zur Förderung von Vereinen und Verbänden, zur Förderung und für die Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und der Fremdenverkehrsentwicklung sowie für Ehrungen und Jubiläen" - Siedlerverein Schönwalde
• Ö9Sonstiges
• N10Entscheidung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll der 5. Sitzung vom 10.12.2019, nichtöffentlicher Teil
• N11Sonstiges