66. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Niederschriften
• Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 64. Sitzung vom 16.11.2023, öffentlicher Teil
• Ö7.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der der gemeinsamen Sitzung der Gemeindevertretung und des Ortsbeirates Perwenitz, Pausin und Paaren vom 21.11.2023, öffentlicher Teil
• Ö7.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 65. Sitzung vom 05.12.2023, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Umgestaltung des Kindertagesstätten-Gebäudes im Ortsteil Grünefeld
• Ö10Haushaltssatzung 2024 und ihre Anlagen der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö10.1Antrag des Buch & Co. e.V. auf finanzielle Unterstützung für die kulturelle Arbeit in der Bibliothek 2024
• Ö11Beschluss zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für das Produktkonto 54100.0961200/7852000 (Anlagen im Bau/Tiefbau) für die Investitionsmaßnahme 5410015009/10 (Beleuchtung Bahndamm OT Pausin) und 5410015009/14 (Beleuchtung Kieskutenweg OT Pausin).
• Ö12Grundsatzbeschluss zum weiteren Verfahren "Gebäude am Strandbad"
• Ö13Entscheidung über die weitere Entwicklung des Gewerbegebiets II Perwenitz; hier: Vorlage des Umnutzungsmodells, Entscheidungen Nutzungskonzept sowie Erschließungsvariante
• Ö14Erweiterung des Waldwichtelpfades als Trimm-Pfad des DTB
• Ö15Anpassung der Erfrischungsgelder für ehrenamtlich tätige Wahlhelferinnen und Wahlhelfer
• Ö16Vergaben
• Ö16.1Spielplatz "Am Eichholz I" OT Perwenitz - Vergabe der Landschaftsbauarbeiten
• Ö16.2Beschluss zum Leistungsverzeichnis "Altersgerechtes Wohnen" (Ausschreibung Investor/Betreiber)
• Ö16.3Neubau eines Feuerwehrdepots im OT Schönwalde-Dorf - Vergabe der Planungsleistungen TGA/HLS
• Ö16.4Neubau eines Feuerwehrdepots im OT Schönwalde-Dorf - Vergabe der Planungsleistungen Tragwerksplanung
• Ö17Bauleitplanung
• Ö17.1Bebauungsplan Nr. 36 "Neues Feuerwehrdepot Schönwalde-Dorf" , OT Schönwalde-Dorf - Abwägungsbeschluss
• Ö17.2Bebauungsplan Nr. 03 "Havelländische" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Abwägungsbeschluss
• Ö17.3Bebauungsplan Nr. 03 "Havelländische" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Satzungsbeschluss
• Ö17.4Bebauungsplan Nr. 02 "Nordmärkische" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Abwägungsbeschluss
• Ö17.5Bebauungsplan Nr. 08 Wohngebiet "Straße A" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Abwägungsbeschluss
• Ö17.6Bebauungsplan Nr. 22 "Fasanensteig" 1. Änderung, OT Schönwalde-Siedlung - Abwägungsbeschluss
• Ö18Dienstaufsichtsbeschwerden
• Ö18.1Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Hauptverwaltungsbeamten Herrn Bodo Oehme, Beschlussvorlagen gemäß §54 BbgKVerf
• Ö18.2Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Hauptverwaltungsbeamten Herrn Bodo Oehme, Amtspflichtverletzung
• Ö18.3Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Hauptverwaltungsbeamten Herrn Bodo Oehme, Kompetenzüberschreitung - Amtspflichtverletzung
• Ö18.4Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Hauptverwaltungsbeamten Herrn Bodo Oehme - fehlende Beantwortung meiner in der Einwohnerfragestunde der 53. Gemeindevertretersitzung am 16.03.2023 gestellten Fragen
• Ö18.5Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister Herrn Bodo Oehme wegen nicht Umsetzung der Beschlussfassung der Gemeindevertretung Eichenallee 1, Schönwalde-Glien OT Schönwalde-Siedlung, Flur 20 Flurstück 4/3
• Ö18.6Konsequenzen aus der Annahme der Petition zur DR 144/2023 - Beschwerde gege die Hauptverwaltung- öffentliches Interesse (Verweigerung/Herauszögern der Herausgabe von Beschlussfassung zum Flächennutzungsplan "Waldfestsetzung" Eichenallee 1)
• Ö19Anträge, Anfragen
• Ö19.1Genehmigung einer Dienstreise in die Partnergemeinde Muggensturm/Baden-Württemberg vom 11. bis 12. Januar 2024 zum Neujahrsempfang
• Ö19.2Antrag der Fraktionen SPD, DFFF und Bündnis 90/DIE GRÜNEN auf Aufstellung eines Bebauungsplanes und/oder ggf. die Änderung des Flächennutzungsplans für das Grundstück Eichenallee 1 in Schönwalde-Glien
• Ö19.3Antrag der SPD-Fraktion - neuer Antrag auf Prüfung der Möglichkeit zur Errichtung einer Biogasanlage
• Ö20Mitteilungen
• Ö20.1Sachstand zur Übernahme von Vergabeverfahren durch den Landkreis Havelland
• Ö20.2Stand der Bauarbeiten Dezember 2023
• Ö20.3Informationen zum Haushalt 2021, 2022 und 2023
• Ö20.4Stand der Umsetzung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (Doppik)
• N21Bericht des Bürgermeisters
• N22Niederschriften
• N22.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 64. Sitzung vom 16.11.2023, nichtöffentlicher Teil
• N22.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der gemeinsamen Sitzung der Gemeindevertretung und des Ortsbeirates Perwenitz, Pausin und Paaren vom 21.11.2023, nichtöffentlicher Tei
• N22.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 65. Sitzung vom 05.12.2023, nichtöffentlicher Teil
• N23Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N24Personalangelegenheiten - mündlich
• N25Anträge, Anfragen
• N26Mitteilungen
• N27Schließung der Sitzung