56. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö6.1Vorstellung Bebauungsplan Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch"
• Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 55. Sitzung vom 15.11.2018, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Haushaltssatzung 2019 und ihre Anlagen der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö10Feststellung des Jahresabschlusses des Jahres 2017 und Verwendung des Ergebnisses der Waldschule Pausin GmbH
• Ö11Beschluss zur Einverständniserklärung zur Bestimmung des gemeinsamen Wahltages am 01.09.2019 für die gleichzeitige Durchführung der Wahl zum 7. Landtag Brandenburg und der unmittelbaren Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö12Vergaben
• Ö12.1Beschluss zur Herstellung eines neuen Elektro-Hausanschlusses für die Waldschule Pausin GmbH
• Ö12.2Beschluss zur Angebotsannahme für die verkehrstechnische Untersuchung zu den Bebauungsplänen "Lange Enden" und "Wiesenweg" im OT Schönwalde-Dorf
• Ö12.3Beschluss über die Vergabe der Architektenleistung LP 5-9 HOAI für die KITA Sonnenschein II, OT Schönwalde- Siedlung
• Ö13Bauleitplanung
• Ö13.1Bebauungsplan Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch" OT Schönwalde-Dorf, Verfahren zur 1. Änderung der Satzung hier: Beschluss über die Änderung des Geltungsbereich zur 1. Planänderung und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit
• Ö13.2Bebauungsplan "Dorf Nord" 3. Änderung, OT Schönwalde-Dorf hier: Abwägungsbeschluss
• Ö13.3Bebauungsplan "Dorf Nord" 3. Änderung, OT Schönwalde-Dorf hier: Satzungsbeschluss
• Ö13.4Beschluss zur Beantragung auf Gewährung einer Zuwendung beim Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung für den "Erweiterungsbau U3 für Kita Sonnenschein im OT Schönwalde-Siedlung"
• Ö13.5Beschluss zur Beantragung auf Gewährung einer Zuwendung beim Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung für die "Freiflächengestaltung Dorfanger im OT Schönwalde-Dorf"
• Ö13.6Bebauungsplan Nr. 09 "Lange Enden" hier: Auslegungsbeschluss
• Ö14Vergabe von Straßenbezeichnungen im Bereich des 2. BA im Baugebiet "Am Schmiedeweg" OT Paaren im Glien
• Ö15Verfahren der Unterschutzstellung von Naturschutzgebieten (NSG) gemäß § 9 des Brandenburgischen Naturschutzausführungsgesetzes (BbgNatSch-AG) hier: Beteiligung der Gemeinde Schönwalde-Glien am Verfahren zum NSG "Leitsakgraben"
• Ö16Anträge, Anfragen
• Ö16.1Beschluss überplanmäßige Ausgabe von Produktkonto 12600/5211000
• Ö16.2Zukunft der Jugendclub-Arbeit in Schönwalde-Siedlung und Wansdorf
• Ö16.3Beschluss über die Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse
• Ö16.4Diskussion und Beschluss zum Antrag auf überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung gemäß § 70 BbgKV für das Produkt 36508.5312000 (Betreuung in auswärtigen Kitas) für das HHJ 2018
• Ö16.5Genehmigung einer Dienstreise in die Partnergemeinde Muggensturm / Baden-Württemberg vom 10. bis 11. Januar 2019 zum Neujahrsempfang
• Ö17Mitteilungen
• Ö18Stand der Bauarbeiten im Gemeindegebiet Monat Dezember 2018
• Ö18.1Mitteilung zur Sitzungsfolge des Hauptausschusses und der Gemeindevertretung 2019
• Ö19Bericht über die Prüfung von Vergaben aus dem Jahr 2018 der Gemeinde Schönwalde-Glien
• N20Bericht des Bürgermeisters
• N21Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 55. Sitzung vom 15.11.2018, nichtöffentlicher Teil
• N22Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N23Verträge
• N23.1Zustimmung zur Eintragung einer Belastungsvollmacht im Rahmen des Verkaufs eines Wohnungserbbaurechtes
• N23.2Erteilung einer Belastungsvollmacht
• N24Personalangelegenheiten
• N24.1Nachbesetzung Leiterposition Kita Waldeck
• N25Anträge, Anfragen
• N26Mitteilungen
• N27Schließung der Sitzung