3. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö5.2Vorstellung Gemeinschaftswerk Wohnen und Pflege GmbH Fehrbelliner Straße 8
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 2. Sitzung vom 15.08.2019, öffentlicher Teil
• Ö8Beschluss zur Planungsvorstellung - Am Schmiedeweg im OT Paaren im Glien
• Ö9Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö10Diskussion und Beschluss zur namentlichen Nachbesetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Gemeindeentwicklung mit einer sachkundigen Einwohnerin
• Ö11Bauleitplanung
• Ö11.1Beschluss über den Abschluss des Städtebaulichen - und Erschließungsvertrags zwischen der Gemeinde Schönwalde-Glien und der NORDLAND GmbH zum BBPL Nr. 14 "Wohn-und Mischnutzung Erlenbruch" OT Schönwalde-Dorf
• Ö11.2Bebauungsplan "An der Brieselanger Straße", OT Pausin hier: Satzungsbeschluss
• Ö11.3Beschluss zum ergänzten Städtebaulichen- und Erschließungsvertrag DR. 168/2017 in der neuen Fassung vom 07.08.19 zum BBPL 17 b "Wiesenweg" 2.BA, OT Schönwalde-Dorf
• Ö11.4Bebauungsplan Nr. 17b "Wiesenweg 2. BA", OT Schönwalde-Dorf - Satzungsbeschluss
• Ö12Stand der Bauarbeiten im Gemeindegebiet Monat September 2019
• Ö13Vergaben
• Ö13.1Vergabe der Fassadenputzarbeiten/WDVS für das Bauvorhaben "Umbau des bestehenden Feuerwehrdepots im OT Perwenitz in ein kombiniertes Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus"
• Ö13.2Beschlussvorlage für das Bauvorhaben "Umbau des Jugendclub Paaren zum Dorfgemeinschaftshaus und Anbau Feuerwehrgerätehaus" - Vergabe der Tischlerarbeiten
• Ö13.3Beschlussvorlage für das Bauvorhaben "Umbau des Jugendclub Paaren zum Dorfgemeinschaftshaus und Anbau Feuerwehrgerätehaus" - Vergabe der Trockenbauarbeiten
• Ö13.4Vergabe der Lieferung von Server, unterbrechungsfreie Stromversorgung (USV) und Switch für das Rathaus
• Ö14Zweckverband "Digitale Kommunen Brandenburg"
• Ö14.1Beschlussvorlage zur Bildung eines Zweckverbandes "digitale Kommunen Brandenburg"
• Ö14.2Beschlussvorlage zur wirtschaftlichen Betätigung des Zweckverbandes "digitale Kommunen Brandenburg"
• Ö15Anträge, Anfragen
• Ö15.1Bauanträge
• Ö15.1.1Bauantrag zum Az. SW 40-19-V, Grundstück Stieglitzsteig 14
• Ö15.1.2Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich der Ortslage Paaren im Glien
• Ö15.1.3Grundstück Fehrbelliner Str. 33, OT Schönwalde-Siedlung hier: Anfrage zur Gestattung einer Befreiung von einer Bebauungsplan-Festsetzung
• Ö15.2Diskussion und Beschluss zum Antrag auf Schließtage in den kommunalen Kindertagesstätten 2020
• Ö15.3Beschluss zum Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Grünefeld auf Kostenerstattung anlässlich des Partnerschaftstreffen mit der Feuerwehr Süderschmedeby im September 2019
• Ö15.4Anfrage der Fraktion DIE LINKE/FAMILIE/FORUM zum Endbau der Straße "Am Gemeindezentrum" in 14621 Schönwalde-Glien, OT Wansdorf
• Ö15.5Antrag auf Aufstellung einer mobilen Toilette am Speilplatz Richard-Dehmel-Straße
• Ö15.6Antrag der Fraktion DIE LINKE/FAMILIE/FORUM zur Erarbeitung einer Solarsatzung für die Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö15.7Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN zur rechtzeitigen Aushändigung der Beschlussvorlagen
• Ö15.8Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN zu Niederschriften der Sitzungen der Gemeindevertretung
• Ö16Mitteilungen
• N17Bericht des Bürgermeisters
• N18Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 2. Sitzung vom 15.08.2019, nichtöffentlicher Teil
• N19Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N20Personalangelegenheiten
• N21Anträge, Anfragen
• N22Mitteilungen
• N23Schließung der Sitzung