21. Sitzung der Gemeindevertretung Schönwalde-Glien

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Bericht des Bürgermeisters
• Ö5.1Erläuterungen zur Tagesordnung
• Ö6Einwohnerfragestunde
• Ö7Niederschriften
• Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 19. Sitzung vom 10.12.2020, öffentlicher Teil
• Ö7.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 20. Sitzung vom 21.12.2020, öffentlicher Teil
• Ö8Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und von Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern
• Ö9Bauleitplanung
• Ö9.1Beschlussfassung zum Planfeststellungsverfahren für den Neubau der einseitigen Tank- und Rastanlage Havelseen an der Bundesautobahn 10
• Ö10Beschluss über den Rahmenvertrag für die Haupterschließungsstraße mit Medien im Bebauungsplangebiet Nr. 14 "Wohn-und Mischbebauung Erlenbruch" OT Schönwalde-Siedlung
• Ö11Entscheidung zu Straßen
• Ö11.1Beschluss zur Planungsvorstellung des Straßenbaus "Am Kindergarten"
• Ö11.2Beschluss zur öffentlichen Widmung einer Teilfläche der Straße "Waldkauzsteig" im OT Schönwalde-Siedlung
• Ö11.3Beschluss zur öffentlichen Widmung einer Teilfläche der Straße "Am Krämerwald" im OT Pausin
• Ö12Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2021 und ihren Anlagen der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö12.1Diskussion und Beschluss zum Antrag der CDU-Fraktion zur künstlerischen Aufwertung des Dorfangers Schönwalde-Dorf
• Ö12.2Antrag Nr. 002/2021 der Fraktion B90/DIE GRÜNEN zur Einführung einer Beschlusskontrolldatei der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö13Beschlussfassung zum Jahresabschluss 2013
• Ö13.1Antrag auf über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Abschlussbuchungen zum Jahresabschluss 2013
• Ö13.2Jahresabschluss 2013 mit seinen Anlagen
• Ö13.3Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Gemeinde Schönwalde-Glien für das Haushaltsjahr 2013
• Ö14Beschlussfassung zum Jahresabschluss 2014
• Ö14.1Antrag auf über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Abschlussbuchungen zum Jahresabschluss 2014
• Ö14.2Jahresabschluss 2014 mit seinen Anlagen
• Ö14.3Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Gemeinde Schönwalde-Glien für das Haushaltsjahr 2014
• Ö15Beschlussfassung zum Jahresabschluss 2015
• Ö15.1Antrag auf über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Abschlussbuchungen zum Jahresabschluss 2015
• Ö15.2Jahresabschluss 2015 mit seinen Anlagen
• Ö15.3Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Gemeinde Schönwalde-Glien für das Haushaltsjahr 2015
• Ö16Beschlussfassung zum Jahresabschluss 2016
• Ö16.1Antrag auf über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Abschlussbuchungen zum Jahresabschluss 2016
• Ö16.2Jahresabschluss 2016 mit seinen Anlagen
• Ö16.3Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Gemeinde Schönwalde-Glien für das Haushaltsjahr 2016
• Ö17Beschlussfassung zum Jahresabschluss 2017
• Ö17.1Antrag auf über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund der Abschlussbuchungen zum Jahresabschluss 2017
• Ö17.2Jahresabschluss 2017 mit seinen Anlagen
• Ö17.3Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten der Gemeinde Schönwalde-Glien für das Haushaltsjahr 2017
• Ö18Beschluss über die Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse
• Ö19Vergaben
• Ö19.1Vergabe der Fliesenlegerarbeiten in der KITA Sonnenschein II
• Ö20Anträge, Anfragen
• Ö20.1Bauanträge
• Ö20.1.1Antrag auf Befreiung von der Einhaltung der textlichen Festsetzung Nr. 5 (Farbe der Dacheindeckung) im Bebauungsplan "Dorf Nord" für das Bauvorhaben Lilienthalweg 16 im OT Schönwalde-Dorf
• Ö20.2Diskussion und Beschluss zum Antrag auf überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung gemäß BbgKVerf für das Produkt 36508.5312000 (Betreuung in auswärtigen Kitas) für das HHJ 2020
• Ö20.3Antrag Nr. 001/2021 der Fraktion B90/DIE GRÜNEN zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö21Mitteilungen
• Ö21.1Stand der Bauarbeiten Januar 2021
• Ö21.2Informationen zum Haushalt 2020
• Ö21.3Mitteilung zu DR 220/2020 Feststellung des Wirtschaftplanes 2021 der Waldschule Pausin GmbH
• N22Bericht des Bürgermeisters
• N23Niederschriften
• N23.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 19. Sitzung vom 10.12.2020, nichtöffentlicher Teil
• N23.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 20. Sitzung vom 21.12.2020, nichtöffentlicher Teil
• N24Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
• N25Grund und Boden
• N25.1Abschluss eines Erbbaupachtvertrages für das Grundstück Falkenseer Straße 41 in 14621 Schönwalde-Glien
• N26Personalangelegenheiten
• N27Anträge, Anfragen
• N28Mitteilungen
• N29Schließung der Sitzung