32. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
• Ö2Bestimmung der/des Verantwortlichen für die Niederschrift
• Ö3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö4Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Ö5Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 31. Sitzung vom11.09.2018, öffentlicher Teil
• Ö6Haushaltssatzung 2019 und ihre Anlagen der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö7Diskussion zur Neufassung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Gemeinde Schönwalde-Glien
• Ö8Bauleitplanung
• Ö8.1Bebauungsplan "WA I - In den Hufen" 1. Änderung, OT Wansdorf hier: Abwägungsbeschluss
• Ö8.2Bebauungsplan "WA I - In den Hufen" 1. Änderung, OT Wansdorf hier: Satzungsbeschluss
• Ö8.3Bebauungsplan Nr. 29 "Ambulante Pflegeeinrichtung Fehrbelliner Str. 8" OT Schönwalde-Siedlung hier: Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
• Ö8.4Beschluss über die zusätzliche Nutzung von Betriebswegen als Radweg am rechten Ufer der Bundeswasserstraße "Havel-Kanal" (HvK)
• Ö8.5Teil-Bebauungsplan Nr. 2 "Gartenweg" OT Pausin hier: Änderung des Geltungsbereichs und Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö9Vergaben
• Ö9.1Beschluss zur Vergabe der Weiterführung der Planung in den Leistungsphasen 5-9 für den Straßenbau Langobardenweg
• Ö9.2Beschlussvorlage für das Bauvorhaben "Umbau des bestehenden Feuerwehrdepots in ein kombiniertes Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus" die Vergabe der Freianlagenplanung
• Ö10Anträge, Anfragen
• Ö10.1Diskussion und Beschluss zum Antrag auf Sportförderung 2019 - Antrag der Judo Elche Swe-Glien 04 e.V. vom 19.09.2018
• Ö10.2Diskussion und Beschluss zum Antrag auf Sportförderung 2019 - Antrag des SSV 53 e.V., Abteilung Cheerleader vom 10.09.2018
• Ö10.3Beschluss zur Umwandlung der Seegaststätte in eine ländliche und touristische Infrastruktureinrichtung / Dorfgemeinschaftshaus
• Ö10.4Beschluss zur Bildung von Wahlkreisen auf der Grundlage der §§ 20 und 21 BbgKWahlG i.V.m. § 8 BbgKWahlV
• Ö11Mitteilungen
• N12Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 31. Sitzung vom 11.09.2018, nichtöffentlicher Teil
• N13Grund und Boden
• N14Vergaben
• N15Personalangelegenheiten
• N16Anträge, Anfragen
• N16.1Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen in Höhe von insgesamt 44.828,80 Euro zuzüglich Nachzahlungszinsen in Höhe von insgesamt 16.380,00 Euro
• N17Mitteilungen
• N18Schließung der Sitzung