Datum
Montag, 28. November 2022
Uhrzeit
18:30 - 22:08 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö9.4Haushaltssatzung 2023 und ihre Anlagen der Gemeinde Schönwalde-Glien
- Ö9.4.1Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, SPD und DFFF - Änderungsantrag zur DR 115/2022, Bolzplatz Pausin
- Ö9.4.2Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, SPD und DFFF - Änderungsantrag zur DR 119/20122, Bebauungsplan Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch", 1. Änderung OT Schönwalde-Dorf, Abwägungsbeschluss
- Ö10Bauleitplanung
- Ö10.1Bebauungsplan Nr. 14 "Wohnen und Mischnutzung Erlenbruch" 1. Änderung, OT Schönwalde-Dorf - Abwägungsbeschluss
- Ö10.2Bebauungsplan Nr.36 "Neues Feuerwehrdepot Schönwalde-Dorf" , OT Schönwalde-Dorf - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- Ö11Beschluss zur Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 58 BbgKVerf zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Produktkonto 36507.5457000 im HHJ 2022 gemäß § 70 BbgKVerf
- Ö12Anträge auf finanzielle Unterstützung
- Ö12.1Antrag des Kulturclub Pausin e.V. vom 10.10.2022 auf finanzielle Unterstützung für die kulturelle Arbeit in der Waldschule
- Ö12.2Antrag des Buch & Co. e.V. vom 04.10.2022 auf finanzielle Unterstützung für die kulturelle Arbeit in der Bibliothek
- Ö12.3Diskussion und Beschluss zur Unterstützung des Kreativ e. V. in Schönwalde-Dorf für 2023
- Ö14Anträge, Anfragen
- Ö14.1Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und DFFF an die Gemeindevertretung Schönwalde-Glien zur Graffitigestaltung im Jugendclub im OT Schönwalde-Siedlung
- Ö14.2Beschluss zur Besetzung des 2. Stellvertreters in den jeweiligen Ausschüssen
- Ö15Mitteilungen
- Ö15.1Stand der Bauarbeiten November 2022
- Ö15.2Sitzungsfolge 2023 für den Hauptausschuss und die Gemeindevertretung
- N16Bericht des Bürgermeisters
- N17Niederschriften
- N17.1Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 44. Sitzung vom 18.08.2022, nichtöffentlicher Teil
- N17.2Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 45. Sitzung vom 15.09.2022, nichtöffentlicher Teil
- N17.3Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 46. Sitzung vom 13.10.2022, nichtöffentlicher Teil
- N17.4Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 47. Sitzung vom 27.10.2022, nichtöffentlicher Teil
- N17.5Entscheidung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der 48. Sitzung vom 10.11.2022, nichtöffentlicher Teil
- N18Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorsteher/innen
- N19Erbbaurecht
- N19.1Diskussion und Beschluss zur Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 58 BbgKVerf zur Eintragung eines Grundpfandrechtes / Belastung eines Erbbaurechtes
- N19.2Diskussion und Beschluss über Zustimmung zur weiteren Belastung eines Erbbaurechtes /Änderung zu einer Belastungsvollmacht
- N19.3Diskussion und Beschluss zur Erteilung der Zustimmung zur Veräußerung eines 1/2 Anteils am Erbbaurecht
- N20Personalangelegenheiten - mündlich
- N21Anträge, Anfragen
- N22Mitteilungen
- N22.1Stand Übersicht Gewerbemietverträge Berliner Allee 7
- N23Schließung der Sitzung